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«Gottes Bibel hat uns dieses Land gegeben»
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Tausende Israeli haben am Mittwoch in Jerusalem gegen den befristeten Baustopp in jüdischen Siedlungen im Westjordanland protestiert. Die Demonstranten forderten die Regierung auf, den Baustopp rückgängig zu machen.
Die israelische Regierung hatte vor zwei Wochen den befristeten Baustopp verfügt. Ausgenommen davon sind jedoch 3000 Wohneinheiten, die fertiggebaut werden können. Das Moratorium gilt ausserdem nicht für den besetzten arabischen Ostteil Jerusalems.
Das Land der biblischen Verheissung
Redner kündigten an, dass sie die Auflagen der Regierung ignorieren und «überall» bauen wollten. Teilnehmer äusserten ausserdem die Sorge, dass die israelische Regierung auf Druck der USA und der Europäischen Union das Baugeschehen länger als die vorgesehene Frist von zehn Monaten ruhen lassen könnte.
Während der Demonstration riefen Teilnehmer Slogans wie «Gottes Bibel hat uns dieses Land gegeben». Viele Siedler betrachten das Palästinensergebiet als Land der biblischen Verheissung und damit Land ihrer Vorväter. Dagegen wollen die Palästinenser im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostjerusalem einen eigenen unabhängigen Staat ausrufen.
Netanyahu sagt Gelder für Siedler zu
Angesichts der seit Tagen anhaltenden Proteste hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ein neues Förderprogramm mit «nationalen Prioritäten» auf den Weg gebracht. Danach sollen 110'000 Israelis, die ausserhalb der grossen Siedlungsblöcke in kleineren Siedlungen im Westjordanland leben umgerechnet rund 20 Millionen Euro Zuschüsse unter anderem für Bildung erhalten.
Israel will mit dem befristeten Siedlungsstopp die Wiederaufnahme der seit mehr als einem Jahr unterbrochenen Friedensverhandlungen fördern. Für die Palästinenser geht das Moratorium jedoch nicht weit genug. Sie verlangen als Vorbedingung für die Fortsetzung der Friedensgespräche einen vollständigen Baustopp.
Die Zahl der israelischen Siedler im Westjordanland beträgt nach Angaben des Statistikbüros fast 300'000 und in Ostjerusalem fast 200'000. Seit 1996 ist die Zahl der Siedler im Westjordanland von 140'000 auf 300'000 gestiegen und hat sich damit mehr als verdoppelt. Die Siedler leben inmitten von 2,4 Millionen Palästinensern. (oku/sda/)
Erstellt: 09.12.2009, 21:21 Uhr



