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Iran wegen Waffenlieferungen an Assad-Regime unter Druck

Aktualisiert am 16.01.2012 51 Kommentare

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Trotz Embargo soll Teheran Syriens Machthaber mit Waffen versorgt haben. Opposition und Deserteure beginnen ihre Zusammenarbeit zu koordinieren – und ein weiterer prominenter Funktionär setzt sich ab.

Innige Beziehung mit militärischem Hintergrund: Assad empfängt Ahmadinejad im Mai 2009 in Damaskus. (Bild: Keystone )

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Chronologie der Aufstände in Syrien
Die Ereignisse in Syrien seit dem Beginn der Proteste im März 2011.

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Der Iran hat nach Ermittlungen von Experten der UNO illegal Waffen an das syrische Regime geliefert. Die Verstösse gegen die UNO-Resolutionen 1747 und 1929 seien den Mitgliedern des Sicherheitsrates gemeldet worden, teilte das französische Aussenministerium in Paris mit.

Ein Sprecher bezeichnete heute die Waffenlieferungen an das gewaltsam gegen Oppositionelle kämpfende Regime von Präsident Bashar al-Assad als zutiefst schockierend. Konkrete Angaben zu Art und Menge der nach Syrien gebrachten Waffen machte er allerdings nicht.

Türkei beschlagnahmt Sprengstoff

Zuletzt hatte es Berichte aus der Türkei gegeben, wonach Zollbeamte dort vor kurzem vier iranische Lastwagen wegen Verdachts auf Lieferung von Militärmaterial nach Syrien gestoppt hatten. Die Fahrzeuge sollten von Experten untersucht werden. Türkische Medien berichteten über Hinweise, wonach sich in dem beschlagnahmten Transport Sprengstoff und Waffen befanden.

Gegen den Iran hatte der UNO-Sicherheitsrat bereits 2007 ein umfangreiches Waffenembargo verhängt, das auch dem Land selbst verbietet, Waffen und ähnliches Material an andere Staaten zu liefern. Ein weiterer Beschluss folgte 2010. Hintergrund war in beiden Fällen das umstrittene iranische Atomprogramm.

Gegen Syrien gibt es bislang keine Resolution des UNO- Sicherheitsrats. Trotz anhaltender blutiger Unruhen lehnt Russland bislang eine «einseitige» Verurteilung des Assad-Regimes im Weltsicherheitsrat ab.

Massaker von Regime-Milizen

Die Gewalt in Syrien geht trotz der Präsenz von Beobachtern der Arabischen Liga unvermindert weiter. Angehörige einer regimetreuen Miliz sollen heute Montag in einer Bäckerei in der Protesthochburg Homs fünf Menschen erschossen haben. Neun weitere Zivilisten seien verletzt worden, als die Angehörigen der Schabiha-Miliz willkürlich um sich geschossen hätten. Das meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter unter Berufung auf Augenzeugen. Zu den Todesopfern zählten zwei Angehörige der christlichen Minderheit. Die Milizen hätten die Bäckerei anschliessend in Brand gesetzt.

Insgesamt hätten Angehörige der Regimetruppen heute bisher acht Zivilisten getötet, darunter eine 85 Jahre alte Frau und ein Mann aus Hama, der zu Tode gefoltert worden sei. Eine unabhängige Bestätigung für diese Angaben war wegen der Medienblockade in Syrien nicht zu erhalten.

Abgeordneter flieht nach Kairo

Unterdessen wächst die Zahl der Funktionäre, die sich von Präsident Bashar al-Assad distanzieren. Der aus Homs stammende Parlamentsabgeordnete Emad Ghalioun erklärte, er habe aus Protest gegen die Politik der Korruption und Unterdrückung beschlossen, sich der Opposition anzuschliessen. Deshalb habe er sich in die ägyptische Hauptstadt Kairo abgesetzt, sagte der Parlamentarier in einem Interview mit dem Nachrichtensender al-Arabiya.

Ein grosser Teil der syrischen Opposition ist inzwischen in der Türkei versammelt, darunter der frühere politische Häftling und Menschenrechtsanwalt Haitham al-Maleh sowie etliche Führungsmitglieder der Muslimbruderschaft.

Verbindungsbüro eröffnet

In Syrien wollen die syrische Opposition und die von Deserteuren gegründete Freie Syrische Armee (FSA) ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Präsident Assad verstärken. Zu diesem Zweck eröffneten sie ein gemeinsames Verbindungsbüro.

Ziel sei es, die Ereignisse auf politischer Ebene und vor Ort besser koordinieren zu können, teilte der syrische Nationalrat, der die wichtigsten Oppositionsparteien vereint, am Montag mit. Beide Gruppen kamen dazu bereits in der Nacht zum Sonntag zu einem Treffen zusammen, wie es in der Mitteilung hiess.

Geplant seien weitere Treffen mit Militärexperten, mit denen Pläne zur Stärkung der FSA im Kampf gegen die syrische Armee diskutiert werden sollen. Nach Angaben der FSA sind seit Beginn der Protestwelle gegen Assad Mitte März rund 40'000 Soldaten der syrischen Streitkräfte übergelaufen. (ami/sda)

Erstellt: 16.01.2012, 16:57 Uhr

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51 Kommentare

ali kazemi

16.01.2012, 21:18 Uhr

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Erstaunlich:als Westen Saddam bis auf Zähne bewaffnet hatte u ihm gar chemische Waffen gab,die er gegen Kurden u iraner einsetzte,war niemand im Westen schockiert.Bewaffnen Amis Saudis um danach in Bahrain einzumarschieren u Volksaufstände mit Gewalt zu unterdrücken,ist alles für Westen im grünen Bereich. Wenn Iran aber irgendwo Waffen liefert,sind alle schockiert.Doppelmoral des Westens! Antworten

Vera Bachmann

16.01.2012, 18:19 Uhr

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In den letzten Wochen habe ich mehrfach gefragt, WEN diese Oppositon vertritt und WELCHE ZIELE sie habe? Eine Komponente sind anscheinend die Muslimbrüder. Nun frage ich mich tatsächlich was denn das kleinere Übel ist: Assad-Diktatur, die dem Volk wohl oder übel mehr Rechte zugestehen muss oder die Muslimbrüder, die über kurz oder lang einen Gottesstaat errichten wollen? Antworten