Nahostverhandlungen: Minimalziel erreicht

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Nach nicht einmal drei Stunden war das mit grosser Spannung erwartete Treffen beendet. Eine erste Vereinbarung konnte erzielt werden.

Die erste Runde der neuen direkten Nahost- Gespräche in Washington ist beendet. Das Auftakttreffen habe etwa 90 Minuten gedauert, sagte der US-Nahost-Gesandte George Mitchell gemäss internationalen Agenturen im Anschluss an das Treffen im US- Aussenministerium.

Danach habe ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begonnen, das am Mittag (Ortszeit) andauerte. Mitchell wollte in einer durch den US-Sender CNN übertragenen Medienkonferenz keine Angaben zum Inhalt machen, um den Erfolg der Gespräche nicht zu gefährden, wie er sagte.

Beide Seiten hätten sich aber optimistisch gezeigt, binnen eines Jahres zu einem Erfolg kommen zu können. Beide hätten zudem bekräftigt, am Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung und damit der Schaffung eines palästinensischen Staates festhalten zu wollen.

Keine Einigung zu Siedlungsstopp

Nabil Schaath, der Aussenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, sagte gegenüber CNN, Israel habe bei der Frage einer Verlängerung des Siedlungsstopps in den besetzten Gebieten keine Garantien abgegeben. Der von Israel auf Druck der USA verhängte einseitige Siedlungsstopp läuft am 26. September aus.

Am Donnerstag hatte erstmals nach fast zwei Jahren Stillstand eine neue Nahost-Friedensrunde begonnen. Netanyahu und Abbas waren dafür zu direkten Gesprächen unter der Schirmherrschaft von US-Aussenministerin Hillary Clinton zusammengekommen.

Gespräche werden fortgesetzt

Die Verhandlungen zwischen Abbas und Netanyahu werden nach Angaben des Sondergesandten Mitchell am 14. und 15. September im Nahen Osten fortgesetzt. Danach soll es weitere Treffen im Zwei-Wochen-Rhythmus geben. Der Tagungsort werde erst bestimmt. Palästinenservertreter Schaath sagte, er bleibe in Bezug auf einen Erfolg der Gespräche optimistisch - vorerst.

Auch der Sprecher der israelischen Regierung, Mark Regev, zeigte sich gegenüber CNN optimistisch. Beide Seiten müssten aber schwierige Entscheide treffen, kreativ und kompromissbereit sein, sagte er. Deshalb sei es wichtig, die Gespräche hinter geschlossenen Türen zu führen.

Die grosse Streitfrage

Dieses Mal würden alle Schlüsselfragen, darunter die Jerusalem-Frage, gleichzeitig auf den Tisch gelegt. Der Fehler früherer Verhandlungen sei gewesen, die miteinander verknüpften Probleme, getrennt zu verhandeln. Die letzten Verhandlungen waren am Streit um Jerusalem gescheitert.

Israel hatte das 1967 eroberte Ostjerusalem 1980 völkerrechtswidrig annektiert. Die Palästinenser sehen in Ostjerusalem die Hauptstadt ihres künftigen Staates. Regev deutete gegenüber CNN an, dass die israelische Regierung auch in dieser Frage kompromissbereit sei. (oku/dapd/)

Erstellt: 02.09.2010, 19:30 Uhr

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