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Knesset macht Weg frei für Neuwahlen
Aktualisiert am 16.10.2012 45 Kommentare
Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Israel sollen am 22. Januar stattfinden. Das hat die Knesset am Montag in Jerusalem einstimmig beschlossen. (Video: Reuters )
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Das israelische Parlament hat sich gestern Abend mit überwältigender Mehrheit selbst aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen am 22. Januar geebnet. 100 der insgesamt 120 Abgeordneten stimmten für den Vorschlag der Regierung.
Es gab keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bis zu den Wahlen wird das Parlament sich jetzt nur noch in Sonderfällen versammeln. Bei Ansprachen zur Eröffnung der neuen Sitzungsperiode spielte der Atomstreit mit dem Iran erneut eine grosse Rolle.
«Grosse Gefahr für die ganze Welt»
Der israelische Staatspräsident Shimon Peres nannte die Führung in Teheran eine «grosse und unmittelbare Gefahr für die ganze Welt, nicht nur für Israel». «Alle Optionen, einschliesslich der militärischen, müssen auf dem Tisch bleiben, damit der Iran den Ernst der Lage begreift», sagte der 89-Jährige.
Ministerpräsident Benjamin Netanyahu sagte: «Wer die Bedrohung Israels durch eine atomare Aufrüstung des Iran nicht ernst nimmt, hat nicht das Recht, Israel auch nur einen Tag lang zu regieren.» Die neuen Sanktionen gegen Teheran seien so streng wie nie. «Heute haben wir Möglichkeiten, gegen den Iran und seine Ableger vorzugehen, die wir früher nicht hatten.»
Vorwürfe der Opposition
Oppositionsführer Shaul Mofaz (Kadima) warf Netanyahu vor, er säe nur Furcht, und Israel sei heute schwächer und isolierter als zuvor. Er nannte Netanyahu den «zynischsten Regierungschef in der Geschichte des modernen Zionismus». Die Kadima-Partei, mit 28 Mandaten stärkste Fraktion in der Knesset, ist in der politischen Mitte angesiedelt.
Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Oktober 2013 abgehalten werden. Netanyahu hatte die Entscheidung für Neuwahlen mit einem unlösbaren Streit innerhalb seiner Koalition über den Staatshaushalt für das Jahr 2013 begründet.
Netanyahu gilt als klarer Favorit bei den Neuwahlen. Seine rechtsgerichtete und siedlerfreundliche Koalition kann nach Umfragen mit einem Ausbau ihrer Parlamentsmehrheit von derzeit 66 auf 68 von 120 Sitzen rechnen. Die Oppositionsparteien des linken Lagers und der politischen Mitte sind geschwächt und zerstritten.
Wehrdienst für alle
Eine überraschend im Mai gebildete grosse Koalition mit der Kadima-Partei, die Neuwahlen verhindern sollte, war im Juli an einem Streit über die allgemeine Wehrpflicht zerbrochen. Der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak ordnete gestern die Einberufung auch streng religiöser junger Männer zum Wehrdienst an.
Barak sagte vor einem parlamentarischen Ausschuss in Jerusalem, Ultraorthodoxe im Alter von 16 bis 19 Jahren sollten wie auch andere Israelis Musterungsbescheide erhalten. Die israelische Zeitung «Haaretz» schrieb gestern, es handele sich um etwa 15'000 Betroffene.
Sie sollten zunächst in den regulären Musterungsprozess integriert werden. Dieser dauert in Israel für gewöhnlich etwa ein Jahr. Ein Armeesprecher bestätigte, es seien bereits einige Tausend Musterungsbescheide abgeschickt worden.
(chk/sda)
Erstellt: 16.10.2012, 03:01 Uhr
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Seit der Staatsgründung aufgrund internationaler Vereinbarungen im Jahre 1948 ist es das Ziel der Araber, Israel wieder weg zu haben. Während Jahrzehnten glaubte die israelische Bevölkerung, dass sich das einmal ändern würde.Deshalb wählte man damals auch Parteien, die auf Integration in der Region und Zusammenarbeit aus waren. Dieser Glaube ist nun weg und der Überlebenswille lässt rechts wählen. Antworten
Leider wird vermutlich die "Kriegspartei" die Neuwahlen gewinnen. Dann "endlich" kann Israël Iran angreift, dann haben wir wirklich ein Problem. Hoffen wir dass die iraëlische Bevölkerung den Frieden dem Krieg vorzieht und für den Frieden wählt. Antworten
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