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Moussavi trotzt dem Wächterrat
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Die Unregelmässigkeiten überstiegen bei weitem zehn Prozent der abgegebenen Stimmen, die das Kontrollgremium überprüfen lassen will, schrieb Moussavi am Samstag auf seiner Internetseite. Eine Überprüfung nur dieser Stimmen würde nicht dazu beitragen, das Vertrauen des Volkes wiederherzustellen.
Moussavi, der am 12. Juni Präsident Mahmoud Ahmadinejad nach dem offiziellen Ergebnis haushoch unterlegen war, beharrte auf seiner Forderung nach Wiederholung der Wahl. Ähnlich äusserte sich der ebenfalls unterlegene Kandidat Mehdi Karoubi auf der Internetseite seiner Partei Etemad Melli (Nationales Vertrauen).
Die iranische Opposition hatte stets betont, eine Neuauszählung würde nichts an den Verhältnissen ändern, da auch dabei erneut betrogen würde. Ein echter demokratischer Prozess müsse Neuwahlen beinhalten.
Ein Korb für Ayatollah Khamenei
Der vom obersten Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, kontrollierte Wächterrat hatte sich nach Massenprotesten und blutigen Zusammenstössen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten mit mindestens 25 Toten dazu bereiterklärt, zehn Prozent der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von einem Sonderkomitee überprüfen zu lassen.
Khamenei hatte die Einrichtung einer unabhängigen Kommission zur Wahlüberprüfung mit Verweis auf die Gesetze zunächst strikt abgelehnt. Viele Menschen im Iran haben Zweifel, ob Abstimmung und Auszählung korrekt verliefen. Ähnlich soll es auch im Parlament aussehen, das im kommenden Monat Ahmadinedschads neues Kabinett billigen soll. (oku/sda/)
Erstellt: 28.06.2009, 08:55 Uhr
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