Russland fliegt trotz Friedenskonferenz Luftschläge

Die Opposition wirft Russland vor, die Friedensgespräche in Genf zu torpedieren. Ein Stopp der russischen Angriffe löse das Problem in Syrien nicht, sagt hingegen Aussenminister Lawrow.

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Im Syrien-Konflikt hat Russland einen Stopp von Luftangriffen im Bürgerkriegsland als Vorbedingung für Friedensgespräche abgelehnt. «Damit zu rechnen, dass Ultimaten die Probleme lösen helfen, ist kurzsichtig und perspektivlos», sagte Aussenminister Sergej Lawrow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge.

Für eine Feuerpause sei wichtiger, den Schmuggel über die syrisch-türkische Grenze einzustellen. «Ohne dies ist eine Waffenruhe wirklich schwierig», betonte er bei einem Besuch in Oman. Syrische Regimegegner hatten bei den Friedensgesprächen in Genf einen Stopp von syrischen und russischen Angriffen gefordert. «Ich verstehe nicht, warum die Luftschläge aufhören sollen», sagte Lawrow dazu.

Angriffe auch auf Rebellen

Russland besitze im Unterschied zur US-geführten Koalition eine Zustimmung der Regierung in Damaskus zu seinem Militärengagement. «Die Angriffe werden nicht aufhören, bis die Terrororganisationen Islamischer Staat (IS) und Al-Nusra-Front besiegt sind», betonte Russlands Chefdiplomat. Moskau sei grundsätzlich zur Zusammenarbeit mit der internationalen Koalition bereit.

Russland ist ein enger Partner von Präsident Baschar al-Assad und fliegt seit September Angriffe in Syrien. Ziele sind nach westlicher Darstellung nicht nur IS-Stellungen, sondern auch gemässigte Rebellen.

Oppositionsführer reist nach Genf

Derweil schickt das wichtigste syrische Oppositionsbündnis auch seinen Chef zu den Friedensverhandlungen in Genf. Der Koordinator des Hohen Verhandlungskomitees (HNC), Riad Hidschab, werde am Mittwoch dort eintreffen, sagte ein HNC-Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.

Die Syrien-Verhandlungen in Genf waren stockend angelaufen. Die Delegation des HNC sagte am Dienstag ein Treffen mit dem UNO-Beauftragten Staffan de Mistura ab. Die Opposition werde ihre Forderungen - ein Ende der Luftangriffe, die Beendigung der Belagerung von Städten und die Freilassung von Häftlingen - nicht wiederholen, sagte eine Vertreterin des HNC.

Das von Saudiarabien unterstützte Oppositionsbündnis hatte erst nach langem Zögern eine Delegation nach Genf geschickt. Am Montag war sie erstmals zu Beratungen mit de Mistura zusammengekommen. Der UNO-Vermittler hatte die Friedensgespräche daraufhin offiziell für eröffnet erklärt. (dia/sda)

(Erstellt: 03.02.2016, 12:37 Uhr)

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