Die Abrechnung am Gedenktag

Koranlesungen, Schmähung der Opposition, das Versprechen einer Todesstrafe: Der türkische Präsident Recep Erdogan mobilisiert.

Wenig in dieser Nacht des Gedenkens in der Türkei wird versöhnlich.

Wenig in dieser Nacht des Gedenkens in der Türkei wird versöhnlich. Bild: Keystone

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Als Recep Tayyip Erdogan am neuen Märtyrer-Denkmal vorbei den Weg hinunter zu den Hunderttausenden geht, die an der Auffahrt zur Bosporus-Brücke auf ihn warten, lässt er erstmals die Hand seiner Frau los. Emine Erdogan hat ihr Kopftuch – das sie so dick gefaltet zu tragen pflegt, dass es wie ein Helm wirkt – dieses Mal etwas aus der Stirn gezogen, wohl um sich ein bisschen Kühlung zu verschaffen. Eine Viertelstunde ist das Paar zu Fuss gegangen, von der Residenz des Präsidenten in Kisikli auf der asiatischen Seite Istanbuls hinunter zur Bosporusbrücke und begleitet von einem sorgsam choreografierten Zug von Hinterbliebenen der Opfer und von Helden des vereitelten Staatsstreichs vor einem Jahr.

Ein Meer roter Nationalfahnen und hochgereckter Mobiltelefone mit eingeschalteter Kamera wartet auf den türkischen Staatschef. Erdogan beginnt zu winken. Er tut das mit beiden Händen und legt dabei automatisch die Daumen in die Handteller, sodass jeweils nur vier Finger zu sehen sind, das Symbol des Widerstands der ägyptischen Muslimbrüder gegen die Armee. Wenig in dieser Nacht des Gedenkens in der Türkei wird versöhnlich, alles aber politische Abrechnung und religiöser Aufruf sein.

Als Feigling verhöhnt

Gegen zehn Uhr abends am Samstag, nach Nationalhymne und langer Koranlesung, steigt der türkische Staatspräsident auf die enorme Bühne, die vor der Brücke aufgebaut worden ist. Am 15. Juli vor einem Jahr waren um diese Uhrzeit plötzlich Panzer aufgefahren und hatten die Bosporus-Brücke in Istanbul blockiert. Der Putsch begann. Anders als sein Regierungschef Binali Yildirim, der vor ihm gesprochen hat und eine kurze, gravitätische Rede hielt, nimmt Erdogan das Mikrofon in die Hand und beginnt auf der Bühne auf- und abzugehen, brüllt ins Publikum und spricht dann wieder mit leiser, nachdenklicher Stimme, als sei dies hier ein Wahlkampftermin.

Kemal Kiliçdaroglu, den Chef der grössten Oppositionspartei, verhöhnt er als Feigling. «Dieser Herr ging nicht nach draussen, er fürchtete sich. Er wartete», sagt Erdogan über Kiliçda-roglu in der Putschnacht. Die Behauptung des Oppositionsführers, am 15. Juli sei in Wahrheit ein «kontrollierter Putsch» abgelaufen, ein Staatsstreich, von dem der Präsident und die Seinen wussten und den sie für ihre Zwecke ausnutzten, macht Erdogan über alle Massen wütend.

Der Präsident am Telefon

Und dennoch ist der mit Menschenopfern vereitelte Putsch die Grundlage für Erdogans neue Herrschaft geworden. Noch am Vorabend der grossen Gedenkveranstaltungen in Istanbul und Ankara lässt Erdogan ein weiteres Notstandsdekret veröffentlichen. Nochmals werden mehr als 7000 Polizisten und Ministerialbeamte wegen angeblicher Zugehörigkeit zur Bewegung des Predigers Gülen entlassen; fast 160'000 Türken sind es nun, die innerhalb dieses einen Jahres aus dem Staatsdienst entfernt wurden. Auch der Ausnahmezustand wird nochmals verlängert, so kündigte das bereits Erdogans Regierungschef an. Wie weit der Präsident bereits in den Alltag eingreift, merkten die Türken in der Nacht auf Sonntag an ihren Mobiltelefonen. Wer jemanden anrufen wollte, hörte auf seinem Telefon zuerst eine 16 Sekunden lange Grussbotschaft Erdogans zum Gedenktag an den Putsch.

Doch selbst an einem solchen Tag durfte das Thema der dunklen Verschwörungen gegen die Türkei und ihr Volk nicht fehlen. Hinter der Gülen-Bewegung, die Ankara für den Putsch verantwortlich macht, hinter der PKK und der Terrormiliz Islamischer Staat stünden andere, erklärte Erdogan. «Wir wissen das genau», behauptete er ohne weitere Erläuterung. Dann drohte er den Putschisten, denen derzeit landauf, landab der Prozess gemacht wird: «Zunächst werden wir deshalb diesen Verrätern den Kopf abreissen!» Das Publikum johlt. Es ist der Höhepunkt der Gedenkrede in Istanbul, so grotesk anmutend, dass er schon an die Herz-königin in «Alice im Wunderland» erinnert, die immer nur «Kopf ab!» anordnet.

Vor dem Parlament in Ankara, in der zweiten Rede in dieser Nacht, bekräftigt Erdogan seinen Entschluss. Er werde ein Gesetz zur Wiedereinführung der Todesstrafe unterschreiben, wenn das Parlament dafür ist: «Es kümmert mich nicht, was Hans oder George sagen.» Der erste Kommentar kam dann aber von Jean-Claude Juncker, nicht von einem deutschen oder amerikanischen Regierungspolitiker. Und er fiel fromm und freundlich aus.

«Ich erwarte nun, dass auch die Türkei klar europäische Farbe bekennt und europäische Grundwerte nachdrücklich beherzigt», schrieb EU-Kommissionspräsident Juncker zum Putschtag in der deutschen Boulevardzeitung Bild. (Basler Zeitung)

Erstellt: 17.07.2017, 11:05 Uhr

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