Wetter:
Basel
Der Kanton übernimmt das Kommando
Von Stefan Gyr. Aktualisiert am 03.11.2010 6 Kommentare
Umfrage
Die Baselbieter Kantonspolizei übernimmt probehalber das Kommando über die Liestaler Stadtpolizei. Braucht es die selbstständigen Gemeindepolizeien noch?
Ja
Nein
687 Stimmen
Artikel zum Thema
Auf Patrouille: In Liestal sorgt künftig die
Kantonspolizei für die Sicherheit. (Bild: Keystone )
Stichworte
Seit der Baselbieter Polizeikommandant Daniel Blumer eine Diskussion um die Aufgabenverteilung zwischen der kantonalen Polizei und den Gemeindepolizeien losgetreten hat, richten sich alle Blicke auf Liestal. Schon damals kündigten die Stadt und der Kanton einen Pilotversuch in Liestal an, in dem eine neue Polizeiorganisation erprobt werden soll. Anfang 2011 wird jetzt dieser Test im Kantonshauptort gestartet.
Die Liestaler Stadtpräsidentin und Polizeichefin Regula Gysin (FDP) und die kantonale Sicherheitsdirektion hüllen sich gegenwärtig noch in Schweigen: Sie wollen am 10. November an einer Medienkonferenz Einzelheiten über das Pilotprojekt bekannt geben. Der soeben veröffentlichte Voranschlag 2011 von Liestal liefert aber einige Aufschlüsse: Wie dort zu lesen ist, hat die Stadt mit der Sicherheitsdirektion eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Danach sollen die Aufgaben der Liestaler Stadtpolizei während zwei Jahren von der kantonalen Polizei wahrgenommen werden. In dieser Zeit unterstehen die beiden Stadtpolizisten dem Kommando der Kantonspolizei. Den beiden anderen Mitarbeitern der Stadtpolizei bleiben Aufgaben wie Kontrollen des ruhenden Verkehrs und des Nachtparkings sowie die Aufsicht über das Hunde- und das Marktwesen.
Knapper Personalbestand
Für seine Polizeidienste bezahlt die Stadt dem Kanton gemäss dem Budget jährlich 280 000 Franken. Gleichzeitig sinken die Personalkosten bei der Stadtpolizei im Vergleich zu diesem Jahr von 538'500 auf 278'900 Franken, also um 259'600 Franken, und der Sachaufwand vermindert sich um über 21'000 Franken. Mit anderen Worten: Liestal erhält für das gleiche Geld einen Service rund um die Uhr, den die Stadtpolizei mit ihrem knapp bemessenen Personalbestand unmöglich erbringen kann. Der Stadtrat hat es vor zwei Jahren in einem Bericht zur langfristigen Ausrichtung der Stadtpolizei vorgerechnet: Um einen 24-Stunden-Betrieb einführen zu können, müsste die Liestaler Polizei um drei Stellen aufgestockt werden.
Polizeikommandant Blumer hat Mitte 2009 vorgeschlagen, die Gemeindepolizeien aufzulösen und eine Einheitspolizei zu bilden – eine Idee, die bei einigen Unterbaselbieter Gemeinden mit eigener Polizei auf Widerstand gestossen ist. Diese Gemeinden möchten vor allem die Kontrolle des ruhenden wie auch des fliessenden Verkehrs übernehmen. Die Stadt Liestal will während des zweijährigen Pilotversuchs die Überwachung des fliessenden Verkehrs und damit auch die Einnahmen aus den Tempobussen der kantonalen Polizei überlassen. Im Voranschlag 2011 sind nur noch Verkehrsbussgelder von 160'000 Franken statt 250'000 Franken wie im Budget für dieses Jahr eingerechnet. (Basler Zeitung)
Erstellt: 03.11.2010, 07:25 Uhr
Kommentar schreiben
6 Kommentare
Es braucht dringend neue Radaranlagen und mehr mobile Kontrollen, besonders auf freien und ungefährlichen Strecken, damit Geld reinkommt. Auch neue Park- und Halteverbote ohne Ausweichmöglichkeit tun Not. Wie wär's mit Kreiseln, bei denen sämtliche Ausfahrten als verbotene Fahrtrichtung signalisiert werden? Oder ein Tempolimit von 50 km/h auf Autobahnen bei Mindestgeschwindigkeit von 60 km/h? Antworten
Es lohnt sich durchaus nachzurechnen: Personalkosten für die Stadt Liestal vorher 538`500.- / nachher 287`900.- = Sparpotential 259`600.- Neu zu bezahlen an den Kanton 280`000.- ergibt mit den best. Lohnkosten 567`900.- und damit Mehrkosten von 30`000.- plus entgangene Busseneinnahmen von 90`000.- = 120`000 .- . Wir zahlen also für Leistungen die der Kanton eh erbringen muss, deutlich drauf !! Antworten
Basel
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
