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In der Mitte wird es eng
Von Michael Rockenbach. Aktualisiert am 05.03.2011 5 Kommentare
So funktioniert es
Die Online-Wahlhilfe Smartvote wird nun zum ersten Mal im Baselbiet angeboten. In einem ersten Schritt konnten die Landrats- und Regierungskandidaten den Smartvote-Fragebogen ausfüllen. Nun können alle Interessierten online die gleichen 65 Fragen (Kurzversion: 34 Fragen) beantworten (siehe Box am Ende des Artikels). So erfahren sie, welche Kandidaten ihnen am nächsten stehen.
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Es ist ein Wahlkampf der Premieren im Baselbiet. Zum ersten Mal sind die Grünliberalen und die BDP dabei. Und zum ersten Mal können sich die Wählerinnen und Wähler ein genaues Bild von den Landratsund Regierungskandidaten machen – dank Smartvote, der Online-Wahlhilfe, die im Baselbiet dank einer Zusammenarbeit mit der BaZ nun zum ersten Mal zur Verfügung steht.
Stand heute haben mehr als zwei Drittel der 617 Landratskandidaten die 65 Fragen von Smartvote beantwortet. Das ermöglicht es, die Parteien auf der politischen Landkarte genau zu verorten. Auf den ersten Blick zeigt sich, wie eng es in der Mitte geworden ist. CVP und EVP versuchen das Zentrum traditionsgemäss zu besetzen, die EVP mit etwas linkskonservativeren Vorstellungen, die CVP mit rechtsliberaleren Ideen. Dabei werden sie nun aber von allen Seiten bedrängt. Rechts von der FDP, im links-liberalen Bereich von den Grünliberalen und im konservativen Bereich von der BDP. Selbst die Schweizer Demokraten drängen ins Zentrum – vor allem wegen ihrem Faible für soziale und ökologische Themen, mit dem die harte Haltung in der Ausländerpolitik zumindest teilweise kompensiert wird.
Ausserhalb des Zentrums steht nur die SVP im rechtskonservativen Bereich sowie, fast deckungsgleich, SP und Grüne im linksliberalen Bereich. Wobei links gemäss Smartvote- Definition unter anderem für einen ausgebauten Sozialstaat und eine kritische Haltung gegenüber staatlichen Autoritäten wie Polizei, Armee oder Staatsschutz steht und «rechts» für soziale Eigenverantwortung, Recht und Ordnung. Die vertikale Achse zeigt, wie stark sich die Parteien für Wirtschaftsfreiheit oder die Zusammenarbeit mit anderen Staaten einsetzen (gilt als liberal) beziehungsweise für Unabhängigkeit, eine restriktive Migrationspolitik und die Bewahrung herkömmlicher Strukturen (gilt als konservativ). Interessant ist, dass auf dieser Achse vor allem die FDP eine grosse Streuung aufweist, was deutlich macht, wie heterogen die Partei ist.
Kritische Stimmen
Das System Smartvote gibt es in der Schweiz seit 2003. Und seither ist es immer wichtiger geworden. Politiker, die etwas erreichen wollen, kommen um eine Teilnahme fast nicht mehr herum. Trotzdem gab es in den vergangenen Monaten auch Kritik am System.
Die «NZZ am Sonntag» stellte zum Beispiel fest, dass der Zürcher Regierungsratskandidat Mario Fehr (SP) laut aktuellem Smartvote-Profil deutlich rechter ist als auf seinem früheren Nationalratsprofil. Womit sich die Frage stellt, ob Fehr sein Profil bewusst angepasst hat, um bei bürgerlichen Wählern zu punkten. Nein, sagt der SP-Politiker. Die Smartvote-Fragebogen zu den beiden Wahlen seien aber derart unterschiedlich, dass Äpfel mit Birnen verglichen würden. Darum gibt es offenbar auch Politiker, die zuerst einen Testfragebogen ausfüllen, um die Wirkung ihrer Fragen zu prüfen und Überraschungen zu verhindern. Wenn es ernst gilt, drücken sie das eine oder andere Mal «eher nein» statt «nein» oder «eher ja» statt «ja» und rücken so in die Mitte. Das jedenfalls sagt SP-Präsident Christian Levrat.
Die Vorbehalte kennt man auch bei Smartvote. Um die Konsequenz der Politiker zu überprüfen, ist darum das Projekt Smartmonitor geplant. Dabei werden die Antworten gewählter Parlamentarier mit ihrem tatsächlichen Abstimmungsverhalten verglichen. Die Profile der einzelnen Politiker werden dennoch auch in Zukunft nicht immer gleich bleiben. «Wir möchten möglichst aktuelle Wahlempfehlungen anbieten, darum setzen wir auch auf aktuelle Themen», sagt Smartvote- Mitarbeiter Michael Erne: «Eine Folge davon ist, dass sich das Profil eines Politikers von Wahl zu Wahl verändern kann.»
Hier geht es zum Smartvote-Fragebogen:
(Basler Zeitung)
Erstellt: 05.03.2011, 12:25 Uhr
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Es ist lustig ein verregneter Sonntagnachmittag damit zu verkürzen,aber sonst sehe ich mich nirgends im >Resultat.> reflektiert. Garantiert nicht dort,wo ich abgesetzt wurde.Als Fallschirmspringer währe ich sicher
kein Wähler mehr und die Lebensv.müsste die fällige Prämie auszahlen.Macht aber auch nichts -ich wähle seit über 50 Jahren querbeet und die Schweiz existiert trotzdem bestens.
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