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Die grosse Illusion
Ein Kommentar von Markus Somm. Aktualisiert am 08.09.2012 21 Kommentare
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Kennen Sie das Veltlin? Jenes breite, schöne Tal im Süden von Graubünden, das dem Wallis gleicht und dessen Weine noch heute einen exzellenten Ruf geniessen? Fast stundenlang, so kommt es einem vor, fährt man durch dieses mediterran anmutende Tal, vorbei an flimmernden Weinbergen und hübschen, wenn auch verfallenen Dörfern, um schliesslich an die Ufer des Comersees zu gelangen – eines Sees der Sehnsucht, der leuchtet, als wäre er eine Bucht des Mittelmeers. Gott muss im Veltlin gelebt haben.
Ich bin noch kaum einem Schweizer etwas älterer Generation begegnet, der – spricht man ihn auf das Veltlin an – nicht in Melancholie verfällt: «Hätten wir es doch nicht verloren!», hört man dann, weil das alte Graubünden das fruchtbare Gebiet zwar dreihundert Jahre lang beherrscht hatte, es dann aber zu Napoleons Zeiten ver-spielte. Obwohl die Veltliner bei der Eidgenossenschaft hätten bleiben wollen, sagten sie sich los, – nachdem die Bündner sich geweigert hatten, ihnen, den Untertanen, die gleichen Rechte zuzugestehen, wie sie für die Bündner galten. Hochmut kommt vor dem Fall. Graubünden büsste damals zwei Drittel seiner Steuereinnahmen ein. Heute gehört das Veltlin zu Italien.
Sünden der Vorfahren
Ans Veltlin muss ich denken, wenn ich nun die anschwellende Diskussion über eine Fusion von Baselland und Basel-Stadt beobachte. Hätten die Städter doch 1833 die Landschäftler besser behandelt: Es gäbe einen gemeinsamen Kanton Basel noch. Die Baselbieter verlangten nur die Gleichberechtigung. Stattdessen beharrten die Städter auf ihrer Vormacht, und als die Landschäftler sich zusammenrotteten und mit Mistgabeln, Gewehren und anderen groben Instrumenten drohten, zogen es die Städter vor, für sich zu bleiben. Der Starke ist am mächtigsten allein in Basel-Stadt.
Im irrigen Glauben, es handle sich um eine besonders harte Strafe, entzog die Stadt ein paar aufmüpfigen Gemeinden im Baselbiet die Verwaltung. Doch dort brach nicht das Chaos aus, sondern Jubel. Rascher als je zuvor in der Schweiz geschehen, stampfte man in Liestal eigene Behörden aus dem Boden.
Heute würden die Städter das Baselbiet gerne wieder verwalten – und es scheint, dass die Zeit nicht ungünstig ist für diese fürsorgliche Landnahme. Im Baselbiet ist der Geist des Partikularismus oder je nach Standpunkt: der Eigenständigkeit am Schwächeln: Mit einer Initiative möchten die dortigen Grünen den Zusammenschluss erzwingen, von dem man sich das Heil für fast alle Sorgen der Nordwestschweiz erhofft. Zu Recht?
Trauer in Basel, Spott in Bern
Gewiss, für die ganze Region war die Trennung eine Tragödie. Viele Nachteile ergaben sich daraus. Mag sein, dass es die politische Marginalisierung förderte; in Bern spottet man seither über die zwei oft zerstrittenen Halb- kantone in dieser kurligen Ecke der Schweiz. Mag sein, dass die unnatürlichen Grenzen vor der Stadtmauer Basels manches Projekt erschwerten und verkomplizierten. Vor allem gelitten hat die Stadt, die seinerzeit in bemerkenswerter Verblendung die Baselbieter geradezu in die Revolte getrieben hatte. Dass der sogenannte Daig, also die alten Familien des Ancien Régime, sich so lange an der Macht halten konnte wie sonst nirgendwo: Es behinderte vieles, auch wenn es manch Beeindruckendes hinterliess. Aufsteigern und Aussenseitern fiel es schwerer, in Basel zu reüssieren. In Zürich hatte die Landschaft in der gleichen Epoche die Stadt erobert, und manche führende Zürcher Politiker oder Bankiers und Unternehmer stammten ursprünglich aus der Provinz – während die Geschlechter des «Regiments», wie deren undemokratische Herrschaft zuvor hiess, im Dunkeln versanken.
Vom Reiz des Daigs
Bodmer, Schulthess, Pestalozzi: Wer geht in Achtungstellung, wenn er diese regimentsfähigen Namen von Zürich vernimmt? Wie viel Ehrfurcht gebietender klingen da Vischer oder Burckhardt! Geblieben ist aus Sicht der Baselbieter auch eine gewisse, ab und zu groteske Hochnäsigkeit der Stadt. Auf mich wirkt sie einzigartig. Wenn man mit Stadtbaslern über Baselbieter spricht, wird man häufig Zeuge einer Art von Herablassung, wie ich sie weder in Bern noch in Zürich je erlebt habe. Fahren Sie nach Liestal: Nirgendwo sonst in der Schweiz erkennt man den Gegensatz zwischen Stadt und Land so drastisch. Basel, so urban. Liestal, so herzig und rustikal: Frauenfeld des Westens. Uster wirkt mondäner.
Wäre eine Fusion also angebracht? Bei allem Irrsinn des Halbkantönligeistes, bei allen Schwierigkeiten, die ich durchaus sehe: Eine Fusion wäre falsch. Aus bürgerlicher und wirtschaftsliberaler Perspektive brächte sie weder dem Land, noch der Stadt Vorteile. Zu Recht sind viele Baselbieter skeptisch.
Zunächst ist allein der Prozess, der dorthin führen soll, für das Baselbiet eine Zumutung. Während die Stadt sich in ihrem Expansionsdrang einig ist, zerreisst die Idee einer Fusion den Landkanton. Familien werden gespalten, Freundschaften ruiniert, einzelne Regionen gegeneinander aufgebracht. Für gut zehn Jahre müsste sich das Baselbiet mit sich selbst beschäftigen wie ein Land, das einen Krieg verloren hat. Stünde am Ende ein Triumph, also ein glücklicherer Kanton, dann hätte sich die Mühsal gelohnt. Aber löst eine Fusion aus, was sich die Befürworter – selbst in Wirtschaftskreisen – versprechen?
Zentral und teuer
Auf den ersten Blick stellt sich das Ganze so eindeutig dar: Wenn zwei Gebietskörperschaften sich zusammenlegen, muss dann das Resultat nicht kostengünstiger sein? Nein. Was auf dem Papier gerade für einen Liberalen unwiderstehlich wirkt – zwei Verwaltungen schrumpfen auf eine zusammen –, hat sich in der Realität noch nie bewahrheitet. Dass der Staat sich abbaut, dass Beamte sich selbst entlassen oder Politiker den Mut dazu aufbringen: Dieses Wunder wurde in der Geschichte des modernen Staates seit der frühen Neuzeit noch nie beobachtet. Bei Staatsquoten von gegen fünfzig Prozent ist es illusorisch, auf Effizienz zu hoffen. Zu gross, zu mächtig ist das Eigeninteresse der Bürokratie. Jene Beamten, die es nicht mehr bräuchte, finden rasch neue dringende Aufgaben. Am Ende wird der neue Kanton Basel nicht weniger Verwaltung haben, sondern eher noch mehr: Wer glaubt wirklich, dass in Liestal die Beamten die Büros räumen, weil dieser Standort überflüssig geworden ist? Oder gar in Basel?
Als die deutsche Hauptstadt von Bonn nach Berlin verlegt wurde, sorgten die Beamten dafür, dass ein Teil der Verwaltung am Rhein bleibt, mit der Folge, dass in Berlin vieles neu eingerichtet wurde, was in Bonn bereits vorhanden war. Unter dem Strich erhielt die Bundesrepublik damit einfach eine zweite, zusätzliche, Bundesverwaltung. So sieht Sparen im Staat aus.
Hinzu kommt, dass die Stadt Basel nach einer Fusion eine eigene Gemeindeverwaltung aufzubauen hätte, was geradezu eine Einladung zur Expansion des Staates darstellte. Schliesslich wird man auch die Saläre in den beiden Verwaltungen von Basel-Stadt und Baselland harmonisieren müssen, wie das so harmlos klingt, was im Klartext immer eine Anpassung nach oben nach sich zieht. Mit anderen Worten, im neuen Kanton Basel wird sich für alle staatlichen Leistungen das höhere Kostenniveau des Kantons Basel-Stadt durchsetzen.
Heute reizt der Stachel der Landschaft die Stadt, nur die Konkurrenz der beiden Halbkantone schützt vor weiteren Wucherungen des Staates – wie überall im Land. Würde der Kanton Zürich etwa nicht unter den Nadelstichen der Zuger und Schwyzer leiden: Die Zürcher Steuern lägen viel höher, und die Beamten würden sich noch viel mehr Aufgaben zutrauen.
1833 wäre es nicht nötig gewesen, den alten Kanton Basel zu zerstören. Das, was zerbrochen ist, heute wieder zusammenzufügen, erweist sich aber als so aufwendig, dass dies den neuen Kanton nicht stärken, sondern auf die Dauer schwächen würde. Die Einsicht mag manchem Basler wehtun. Zu Recht. Auch das Veltlin hätten wir nicht verlieren dürfen.
Erstellt: 08.09.2012, 10:37 Uhr
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An Herrn Somms Argumentation ist so gut wie nichts dran. Das Laufental z.B. hat erfolgreich den Kanton gewechselt - auch die Unterlegenen haben die demokratische Pille geschluckt. Die Bürokratie hat uns zu dienen und nicht umgekehrt - für überzählige BeamtInnen schlage ich ein breit abgestütztes Resozialisierungsprogramm vor. Die alten Zöpfe müssen ab, das würde neue Dynamik in die Region bringen! Antworten
Für das Grossgewerbe, also Banken, Chemie und sonstige Firmen, die weltweit Güter/Dienstleistungen exportieren, ist eine Fusion BS/BL natürlich das Gelbe vom Ei!
Es könnten massiv Kosten eingespart werden. Für den einfachen Bürger BS/BL ist ein Zusammenschluss mehrheitlich unerwünscht, lächerlich auch noch. Geschwurbel einer abgehobenen Politiker/Gewerblerkaste BS/BL, die nichts begriffen haben.
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