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Anti-WEF-Demo hat nicht mobilisiert
Von Lukas Bertschmann. Aktualisiert am 27.01.2012 3 Kommentare
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Für gestern Donnerstag war in der Grossbasler Altstadt eine Anti-WEF-Kundgebung angekündigt. Die Organisation «revolutionärer Aufbau» rief mit Plakaten und im Internet dazu auf. Die unbewilligte Demonstration ist aber nicht wie geplant zu Stande gekommen – sie scheiterte an mangelnder Mobilisierung.
Die Basler Polizei hatte sich für einen grösseren Aufmarsch antikapitalistischer Aktivisten gerüstet. Die Gesetzeshüter waren mit rund 20 Beamten auf dem Rümelinsplatz präsent. Zudem waren, in der Innenstadt verteilt, mehrere Einsatzwagen an strategischen Punkten platziert. «Wir wollten Präsenz markieren», so Polizeisprecher Klaus Mannhart. Die gegen 40 meist sehr jungen Personen, die sich friedlich auf dem Rümelinsplatz versammelten, machten kein Einschreiten der Polizei nötig. Die Gruppe löste sich zudem rasch wieder auf.
In der Nacht auf heute Freitag wandte sich der «revolutionäre Aufbau Basel» per Mail an die Medien: Laut dem knappen Communiqué seien von der Polizei Informationsblätter, Stellwände, Essen und weiteres Material «eingepackt» worden. Weiter wurde mitgeteilt, dass «viele» Anti-WEF-Aktivisten verhaftet worden seinen.
Polizei relativiert
Laut Polizeisprecher Mannhart ist niemand verhaftet worden. Einzig hielt die Polizei in der Spiegelgasse einen Lieferwagen an, der Gasflaschen, Benzin, ein Stromaggregat sowie mehrere Petarden und Geschirr geladen hatte. Die Aktivisten gaben an, damit eine Art Gassenküche betreiben zu wollen. Die Fracht ist von der Polizei aber vorübergehend beschlagnahmt worden. «Es wurde nichts konfisziert, wir werden den Besitzern das Material zurückgeben», sagte Polizeisprecher Mannhart. Die sieben Aktivisten im Lieferwagen wurden in der Folge zu einer Personenkontrolle auf einen Polizeiposten mitgenommen.
«Die Versammlungsfreiheit ist oberstes Gut», hält Mannhart fest. Demonstrationen hingegen unterliegen einer Bewilliungungspflicht – für diese Kundgebung auf dem Rümelinsplatz war keine Bewilligung eingereicht worden. Da bei den kontrollierten Personen Vorbereitungshandlungen festgestellt worden seien, wurden sie einer Personenkontrolle unterzogen, so Mannhart zum Vorgehen der Polizei. Gegen drei Stunden später konnten die Sieben ohne Anzeige wieder von Dannen ziehen. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 27.01.2012, 13:27 Uhr
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«Die Versammlungsfreiheit ist oberstes Gut». Sagt's, der Herr Mannhart, und relativiert im gleichen Atemzug. Ist etwas eine Versammlung, z.B. auf dem Rümelinsplatz, oder doch eine Demostration. Wer entscheidet? Die obrigkeitlichen Erfüllungsgehilfen? Ich finde in Sachen Meinungs- und Versammlungsfreiheit heisst das oberste Gut eher: «Alles ist ganz schön antidemokratisch Bewilligungspflichtig.« Antworten
Man kann wohl gegen das WEF protestieren und der Globalisierung gegenüber kritisch eingestellt sein. Aber wenn man ausser einem antikapitalistischen Winterpicknick auf dem Rümelinsplatz keine weiteren Inhalte oder Lösungswege anzubieten hat, bleibt der Rest halt lieber hinter dem warmen Ofen hocken... Antworten
Wieso erwarten alle immer von den anderen, dass sie Lösungen anbieten? Bildet euch selbst,sucht selbst nach Lösungen.
Im übrigen hat der Aufbau einen Inhalt und Lösungswege-->Kommunismus-->eine Klassenlose Gesellschaft.
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