Wetter:
Basel
Auslandbasler können elektronisch abstimmen - in Genf
Aktualisiert am 15.06.2009 12 Kommentare
Abstimmen am Computer: Für Auslandbasler bald möglich. (Bild: Keystone)
Etwas gesehen, etwas geschehen?
Haben Sie etwas Aussergewöhnliches gesehen, fotografiert oder gefilmt? Ist Ihnen etwas bekannt, das die Leserinnen und Leser von baz.ch/Newsnet wissen sollten? Senden Sie uns Ihr Bild, Ihr Video, Ihre Information per MMS an 4488 (CHF 0.70 pro MMS). 
Die Publikation eines exklusiven Leserreporter-Inhalts mit hohem Nachrichtenwert honoriert die Redaktion mit 50 Franken. Mehr...
Der Bund hat den Baslern und Genfern grünes Licht gegeben. Das e-Voting darf als Test durchgeführt werden. Eine entsprechende Vereinbarung ist am Montag in Bern unterzeichnet worden. Das schon mehrmals erprobte e-Voting-System des Kantons Genf benötige für die Bedürfnisse des Kantons Basel-Stadt nur geringfügige Anpassungen, heisst es in einer Mitteilung vom Montag.
Vorbild für andere Kantone
Die Basler Regierung muss während der rund zweijährigen Testphase vor jeder Abstimmung entscheiden, ob sie die elektronische Stimmabgabe gewähren will. Für die Nutzung des Genfer Systems bezahlen die Basler nur die Mehrkosten, nicht aber die Entwicklungskosten. Basel-Stadt ist der erste Kanton, der e-Voting mit dem System eines anderen Kantones zulässt. Die Übereinkunft zwischen Basel-Stadt und Genf solle Vorbildcharakter für weitere Kantone haben, teilte die Bundeskanzlei mit.
Der Kanton Genf hatte mit finanzieller Beteiligung des Bundes ein Internet-Abstimmungs-System entwickelt, das bei eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Abstimmungen eingesetzt werden kann. Jede einzelne Abstimmung mit e-Voting muss vom Bund genehmigt werden. Basler Auslandschweizer sind nur bei eidgenössischen Vorlagen stimmberechtigt.
Für den Testbetrieb musste die Basler Regierung eine kantonale Verordnung erlassen. Sollte der Versuch erfolgreich sein, kann die Regierung darüber entscheiden, ob «diese Lösung auch den im Kanton wohnhaften Stimmberechtigten angeboten wird», heisst es in der Mitteilung weiter. (ds/sda/)
Erstellt: 15.06.2009, 16:32 Uhr
WRITE A COMMENT
12 Kommentare
Auch beim Basler Couvertsystem lässt sich leicht betrügen, aber kaum im grossen Stil. Bei "e-voting" ist das anders und es fehlt letztlich die Möglichkeit die abgegebenen Stimmen konkret zu überprüfen. Es kann so die Legitimationswirkung verloren gehen, die wesentlich von der Nachvollziehbarkeit des Verfahrens abhängt. Diese muss den Interessen von Stimmberechtigten in Übersee etc. vorgehen. Antworten
@Markus Neuhaus,ich bin froh,kein niemand zu sein.Denn ich warte schon lange auf diese moeglichkeit meine rechte wahrnehmen zu koennen.es ist fuer uns auslandschweizer,die wir nicht eine geringe gruppe sind,einfacher an den abstimmungen und wahlen teilzunehmen.da wir oft im ausland mit der postzustellung probleme haben und unser couvert dann verspaetet ankommt. gruss aus bras peter Antworten
@Markus Neuhaus: Ich finde es befremdend und durchaus undemokratisch, dass Sie als einzelner über die Bedürfnisse des ganzen Schweizer Volkes urteilen. Als Auslandschweizer begrüsse diese Neuerung mit offenen Armen. Versuchen Sie mal Abstimmungsmaterial per Post durch ein Entwicklungsland zu senden. Da wirds dann echt kriminell! Auch die Post ist nicht gegen alle formen der Manipulation geschützt. Antworten
E-Voting, da könnte esja so richtig kriminell werden, ( Betonung auf könnte! ) denke ich. Wer ein wenig etwas von Datenbankentwicklung und deren Möglichkeiten versteht, dem wird übel, denke ich auch... Redundanzen heissen dann die verschwundenen Datensätze. Antworten
@Markus Neuhaus Nur weil etwas neu ist, ist es nicht automatisch schlecht, und schon gar nicht "eurohörig". Ich bin zuversichtlich, dass das System funktioniert und gegen Manipulationen, wie von Ihnen befürchtet, hinreichend geschützt sein wird. Auch die direkte Demokratie muss mit der Zeit gehen. Deshalb: grünes Licht für die erste elektronische Abstimmung. Ich bin dabei. Antworten
Niemand will ein E-Voting. Die Fälschungsversuchungen sind zu gross. Wir haben schon jetzt Verwaltungen welche zu meinen wissen, was für den (Urbevölkerungs-)Souverän gut sei, welche mit sog. Sachzwängen Situationen erst erschaffen und Grundsatzentscheide prinzipiell ausblenden. Diesem eurohörigen Technokratengesimms muss ernsthaft ein Riegel geschoben werden. Die Gesellschaft polarisiert. Antworten
Niemand will ein E-Voting. Die Fälschungsversuchungen sind zu gross. Wir haben schon jetzt Verwaltungen welche zu meinen wissen, was für den (Urbevölkerungs-)Souverän gut sei, welche mit sog. Sachzwängen Situationen erst erschaffen und Grundsatzentscheide prinzipiell ausblenden. Diesem eurohörigen Technokratengesimms muss ernsthaft ein Riegel geschoben werden. Die Gesellschaft polarisiert. Antworten
Heinz Moll
Der baz-Bericht ist ungenau. Am Versuch mit e-Voting können nicht sämtliche Auslandschweizer rund um den Globus teilnehmen. Er ist beschränkt auf die EU-Länder sowie die sogenannten Wassenaar-Staaten Argentinien, Australien, Japan, Kanada, Kroatien, Neuseeland, Norwegen, Russland, Südafrika, Südkorea, Türkei, Ukraine und USA. Von ihnen nimmt man an, dass das Fernmeldegeheimnis gewährleistet ist. Antworten