Basel

Auslandbasler können elektronisch abstimmen - in Genf

Aktualisiert am 15.06.2009 12 Kommentare

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Auslandschweizer mit Basler Wurzeln können am 29. November erstmals elektronisch abstimmen. Für diese Stimmabgabe stellt der Kanton Genf den Baslern sein e-Voting-System zur Verfügung.

Abstimmen am Computer: Für Auslandbasler bald möglich. (Bild: Keystone)

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Der Bund hat den Baslern und Genfern grünes Licht gegeben. Das e-Voting darf als Test durchgeführt werden. Eine entsprechende Vereinbarung ist am Montag in Bern unterzeichnet worden. Das schon mehrmals erprobte e-Voting-System des Kantons Genf benötige für die Bedürfnisse des Kantons Basel-Stadt nur geringfügige Anpassungen, heisst es in einer Mitteilung vom Montag.

Vorbild für andere Kantone

Die Basler Regierung muss während der rund zweijährigen Testphase vor jeder Abstimmung entscheiden, ob sie die elektronische Stimmabgabe gewähren will. Für die Nutzung des Genfer Systems bezahlen die Basler nur die Mehrkosten, nicht aber die Entwicklungskosten. Basel-Stadt ist der erste Kanton, der e-Voting mit dem System eines anderen Kantones zulässt. Die Übereinkunft zwischen Basel-Stadt und Genf solle Vorbildcharakter für weitere Kantone haben, teilte die Bundeskanzlei mit.

Der Kanton Genf hatte mit finanzieller Beteiligung des Bundes ein Internet-Abstimmungs-System entwickelt, das bei eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Abstimmungen eingesetzt werden kann. Jede einzelne Abstimmung mit e-Voting muss vom Bund genehmigt werden. Basler Auslandschweizer sind nur bei eidgenössischen Vorlagen stimmberechtigt.

Für den Testbetrieb musste die Basler Regierung eine kantonale Verordnung erlassen. Sollte der Versuch erfolgreich sein, kann die Regierung darüber entscheiden, ob «diese Lösung auch den im Kanton wohnhaften Stimmberechtigten angeboten wird», heisst es in der Mitteilung weiter. (ds/sda)

Erstellt: 15.06.2009, 16:32 Uhr

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12 Kommentare

Markus Neuhaus

15.06.2009, 16:42 Uhr

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Niemand will ein E-Voting. Die Fälschungsversuchungen sind zu gross. Wir haben schon jetzt Verwaltungen welche zu meinen wissen, was für den (Urbevölkerungs-)Souverän gut sei, welche mit sog. Sachzwängen Situationen erst erschaffen und Grundsatzentscheide prinzipiell ausblenden. Diesem eurohörigen Technokratengesimms muss ernsthaft ein Riegel geschoben werden. Die Gesellschaft polarisiert. Antworten