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Basel rüstet sich für den Bundesrat
Von Ralph Schindel. Aktualisiert am 15.10.2011 8 Kommentare
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Am kommenden Mittwoch hält der Bundesrat seine Sitzung in Basel ab. Damit tagt er zum fünften Mal ausserhalb Berns. Sollte der Bundesrat dies öfter tun?
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Die ordentlichen Sitzungen des Bundesrats ausserhalb Berns werden langsam zur Tradition. Nun findet die fünfte Sitzung «extra muros», wie es in Bundesbern genannt wird, am kommenden Mittwoch in Basel statt. «Das ist eine einmalige Gelegenheit», sagt Regierungspräsident Guy Morin (Grüne). Sonst fänden Treffen mit der Landesregierung meist nur auf der Ebene des Konkordats der Kantonsregierungen statt.
Nun kommt es aber zum direkten Kontakt, denn der Bundesrat lädt die Basler Regierung bei dieser Gelegenheit zu einem Arbeitsessen ein. Vizekanzler André Simonazzi in Bern möchte zwar nicht sagen, wohin es zum Essen geht, gemäss Informationen der BaZ wird aber im Gasthof zum Goldenen Sternen am St. Alban-Rheinweg aufgetischt. Der Gasthof sei «schön gelegen am Rhein», meint Morin. Das Essen werde wohl etwas länger dauern als 15 Uhr. Deshalb werden auch die neuen Interpellationen in der Sitzung des Grossen Rats erst in der folgenden Woche beantwortet.
Viele Wünsche der Regionen
Im Basler Parlament wird der Bundesrat nicht auftauchen, obwohl er von der Basler Staatskanzlei auf die stattfindende Sitzung des Grossen Rats aufmerksam gemacht wurde, wie Marco Greiner, Informationsbeauftragter des Regierungsrates, sagt. «Wir halten diese Bundesratssitzungen jedes Mal gleich ab», erklärt Simonazzi, «das jeweilige Kantonsparlament haben wir noch nie besucht.» Die Regionen hätten sehr viele Wünsche. «Da könnten wir direkt ein Bundesrats-Reisli organisieren», sagt der Vizekanzler. Beispielsweise sei schon vorgeschlagen worden, dass der Bundesrat am Vorabend einer Sitzung anreist. Apropos Anreise: Diese erfolgt individuell «wie es der gewöhnliche Bürger macht». Mehr sagt Simonazzi dazu nicht – aus Sicherheitsgründen.
2010 war die Regierung bereits mit Sitzungen in Bellinzona (TI) und in Delsberg (JU). In diesem Jahr hat sie am 30. März in Altdorf (UR) und am 17. August in Siders (VS) getagt. Die Wahl trifft der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin. «Micheline Calmy-Rey hat einen starken Bezug zur Region», sagt Morin. Er wertet es als schönes Zeichen, dass die Wahl auf Basel gefallen ist. «Wir haben uns über die Anfrage sehr gefreut.» Der Bundesrat seinerseits begründet die Wahl in einer Mitteilung folgendermassen: «Der Bundesrat möchte damit zeigen, wie hoch er die Dynamik und den weltoffenen Geist der Regio Basiliensis, multikulturelles Zentrum und strategisch wichtiger Industriestandort, schätzt.»
Apéro im geografischen Zentrum
Themen, die mit dem Wirtschaftsstandort zusammenhängen, möchte Morin beim Essen auch ansprechen. Es handelt sich dabei um eine recht lange Liste mit komplexen Themen. Der Regierungspräsident nennt die ökologische Steuerreform, die Unternehmenssteuerreform III, den Steuerstreit mit der Europäischen Union, den Atomausstieg, die Rolle der Rheinhäfen und das Projekt Bahn 2030. Worüber der Bundesrat in seiner eigenen Sitzung diskutiert und entscheidet, wird – wie gewohnt – nicht bekannt gegeben. «Die Traktandenliste bleibt geheim», sagt Simonazzi. Die Sitzung findet im Blauen Haus am Rheinsprung statt, dem Sitz des Departements für Wirtschaft, Soziales und Umwelt. Sie dauert von 9 bis ungefähr 12 Uhr. «Das Ende ist wie immer abhängig von den Themen», sagt Simonazzi.
Danach verschiebt sich die Exekutive Richtung Theaterplatz. Dort findet ein Apéro mit der Bevölkerung statt, der von der Basler Regierung gestiftet ist. «Das zeigt Volksnähe und entspricht mir», sagt Morin. Der Apéro ist für die gesamte Bevölkerung offen. Bei schlechtem Wetter stellt das Theater sein Foyer zur Verfügung sowie die Infrastruktur in Form eines Podests und der Audiotechnik. «Wir sind im geografischen Zentrum der Stadt und ein Ort der Begegnung», sagt Theater-Mediensprecher Michael Bellgardt. Mehr ist vonseiten des Theaters nicht geplant, es wird also keine Kostprobe aus einem der Stücke des Hauses geben.
Wie die Bundesrätinnen und -räte vom Rheinsprung zum Theater kommen, ist noch unklar. Simonazzi nimmt an, dass sie mit Autos am Münsterplatz abgeholt werden. Die Strassen werden wohl nicht speziell gesperrt. Überhaupt hält sich die Polizei bedeckt. «Wir geben aus polizeitaktischen Gründen keine Auskunft», sagt Polizeisprecher Martin Schütz. Die Sicherheit sei wie bei anderen Bundesratsbesuchen oder dem Bundesrats-Reisli geregelt, sagt Vizekanzler Simonazzi. «Das ist eine Angelegenheit der Bundespolizei und der Kantonspolizei.» Diese würden völlig frei entscheiden. «Da mischen wir uns nicht ein», betont Simonazzi. (Basler Zeitung)
Erstellt: 15.10.2011, 03:01 Uhr
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Hui!Da kann sich Morin nur freuen,das wird vielleicht ein Fest.Wenn der König von Bern nach Basel kommt,für ihn eine Komplete Abwechslung zum öden Alltag.Erst recht wenn das Festessen vom Steuerzahler spendiert wird, denke ich.Zwischen dem Bauchstopfen redet man viel Blabla,nachher weiss man nichts mehr.Das Essen war ja zu gut! Sie sollten lieber unsere Probleme lösen,nachher kommt das vergnügen! Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
