Wetter:
Basel
Das strenge Rauchverbot soll fallen
Von David Weber. Aktualisiert am 12.05.2010 45 Kommentare
Umfrage
Basel hat schweizweit das strengste Rauchverbot in Beizen. Der Wirteverband will das mit einer Volksinitiative ändern. Befürworten Sie die Initiative des Wirteverbands?
Ja
Nein
778 Stimmen
Seit der Einführung am 1. April 2010 sorgt das Rauchverbot für Schlagzeilen. Über 100 Beizen verwandelten sich in nicht öffentliche Raucherlokale. Die Behörden monieren, dass viele dieser Beizen de facto öffentlich seien. Ein gerichtlicher Streit scheint sicher. Die Unsicherheit ist gross.
Der Basler Wirteverband hielt sich lange zurück. Bis am Montagabend, als die Mitglieder des Wirteverbands beschlossen, eine Volksinitiative zu lancieren, welche die Übernahme des milderen Bundesgesetzes zum Schutz vor Passivrauchen anstrebt, wie gestern bekannt wurde. Konkret heisst das: Statt dem strikten Basler Rauchverbot in Gastlokalen – ausgenommen sind unbediente Raucherräume – sollen sich kleine Beizen bis maximal 80 Quadratmeter Gastfläche als Raucherbetriebe deklarieren können. Ausserdem dürfen bei der Bundeslösung Fumoirs bedient werden.
Nicht allein
Maurus Ebneter, Vorstandsdelegierter des Wirteverbands, kann nicht genau sagen, wie viele der 870 Basler Gastrobetriebe – inklusive Personalrestaurants – kleiner als 80 Quadratmeter sind. Mitgerechnet werden alle dem Gast zugängliche Flächen, inklusive Toiletten. Ebneter rechnet, dass sich in Basel wohl 100 Lokale als Raucherbetriebe deklarieren und rund 50 ein Fumoir betreiben würden.
Ein Blick in die restliche Schweiz zeigt, dass Basel – zusammen mit sechs anderen Kantonen – das strengste Beizenrauchverbot der Schweiz hat. Der Wirteverband ist mit dem Wunsch nach dem Bundesgesetz nicht allein. Mehrere Kantone entschieden sich gegen die strikte Variante der Lungenliga und für das Bundesgesetz, teilweise auch per Volksentscheid wie im Kanton Thurgau. Die nächste Volksabstimmung dieser Art folgt am 13. Juni im Kanton Solothurn.
Lungenliga will strengeres Verbot auf nationaler Ebene
Ebneter meint, man wolle die Initiative nächsten Winter lancieren. Nach dem Einreichen der Unterschriften muss eine formulierte Initiative innerhalb von anderthalb Jahren zur Abstimmung kommen. Urs Brütsch, Geschäftsführer der Lungen- und der Krebsliga beider Basel, sagt: «Wir werden kaum viel Geld für einen kantonalen Abstimmungskampf aufwenden.» Sie wollten sich dafür einsetzen, dass ein strenges Rauchverbot national eingeführt wird.
Bei einer Annahme wäre es den Kantonen verunmöglicht, mildere Rauchverbote zu erlassen. Dann hätte der Basler Wirteverband die Initiative vergebens lanciert. Präsident Josef Schüpfer glaubt aber nicht an einen Erfolg der nationalen Initiative der Lungenliga.
Ein Interview mit Wirteverbandspräsident Schüpfer und den Kommentar zum Thema lesen Sie heute in der BaZ. (Basler Zeitung)
Erstellt: 12.05.2010, 07:44 Uhr
Kommentar schreiben
45 Kommentare
Basel
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
