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Energieeffizienz-Motionen im Multipack überwiesen
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Eine mit 40 gegen 31 Stimmen überwiesene Motion des Bündnis' wünscht eine kontinuierliche Senkung des Energieverbrauches: Gesetzesgrundlagen zur Umsetzung der so genannten 2000-Watt-Gesellschaft sollen geschaffen werden. Diese verlangt eine Senkung des Energieverbrauchs um jährlich im Schnitt zwei Prozent.
Eine Motion der SP verlangt einen Effizienzbonus im Energiegesetz für wenig Energieverbrauch - nach Zürcher Vorbild. Dort bekämen sparsame Grosskunden zehn Prozent Rabatt auf ihren Strompreis. In Basel sei dies auch für Gas und Fernwärme umzusetzen. Der Vorstoss wurde mit 53 gegen 11 Stimmen überwiesen.
Regierung hat nun ein Jahr Zeit
Die GLP will zudem mit einer Motion energieffizientes Bauen sowie Sanierungen fördern mit Zinsgutschriften; sie zielt auf Minergie- Sanierungen und Minergie-P-Neubauten. Mit einer weiteren Motion fordert sie Gesetzesgrundlagen für die energetische Sanierung von Liegenschaften im kantonalen Finanzvermögen. Beides kam klar durch.
Die Regierung muss innert Jahresfrist zu den Motionen Stellung nehmen. Das Parlament kann ihr anhand dieser dann den jeweiligen Auftrag erteilen oder nicht. (jg/sda/)
Erstellt: 08.09.2010, 23:51 Uhr
