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Herzog will in den Bundesrat
Aktualisiert am 16.08.2010 38 Kommentare
Eva Herzog will definitiv Bundesrätin werden: Herzog wurde von der Geschäftsleitung der SP Basel-Stadt als Kandidatin für die Nachfolge von Moritz Leuenberger nominiert, wie die SP Basel-Stadt und Baselland am Montag gemeinsam bekannt gaben. Herzog sei die gemeinsame Kandidatin beider Kantonalpartreien, sagten deren Spitzen an einer Medienkonferenz in Basel. Herzog präsentierte sich vor den Medien als Vertreterin einer modernen urbanen Schweiz, die lösungsortientiert und pragmatisch arbeitet.
Die SP Schweiz zeigt sich erfreut über die Kandidatur von Eva Herzog. Als Mitglied des Basel-Städtischen Verfassungsrats, Grossrätin und seit 2005 Regierungsrätin habe sie Polit-Erfahrung sowohl in der Legislative wie in der Exekutive, lobt die Mutterpartei. Herzogs Eignung für den Bundesrat sei «dank ihrer umsichtigen Regierungsführung, ihrer Fachkompetenz und ihrem politischem Geschick weitum anerkannt», heisst es in einer Medienmitteilung vom Montag.
Was Herzog von Sommaruga entscheidet
Die 1961 geborene Eva Herzog ist seit 2004 Finanzdirektorin des Stadtkantons. Vor zwei Jahren bestätigte sie das Volk mit dem Spitzenergebnis aller Gewählten. Als Finanzdirektorin hat sich die promovierte Historikerin Herzog den Ruf einer erfolgreichen Konsenspolitikerin erworben, dies über die Parteigtenzen hinaus. Insbesondere bei schwierigen Dossier wie der Sanierung der Pensionskasse des Kantons oder Steuergesetzrevisionen erwies sie sich als durchsetzungsfähig.
Herzog sagte dazu, dass ihr die Arbeit in einer Kollegialbehörde liege. Dort habe «das Wort Kompromiss keinen schalen Nebengeschmack». Sie wolle nun auf nationaler Ebene Verantwortung übernehmen. Die Erfahrung als Exekutivpolitikerin unterscheide sie von Ständerätin Simonetta Sommaruga, der Kantonalberner Wunschkandidatin. Herzog möchte zudem beitragen, den «Bundesrat wieder zu einer wirklichen Kollegialbehörde zu machen». Sie sei auch die Vertreterin eines Grenzkantons und der zweitstärksten Wirtschaftsregion der Schweiz.
Chance nicht bei Null
Herzog ist im Kanton Baselland aufgewachsen und lebt seit 30 Jahren in Basel-Stadt. Sie ist Mutter von zwei Kindern im Alter von 10 und 13 Jahren. Die Absprache mit der Familie sei der wichtigste Teil bei der Entscheidfindung gewesen, sagte sie. Die Wahrscheinlichkeit, in den Bundesrat gewählt zu werden, bezeichnete Herzog «als nicht sehr gross, die Chance liegt aber nicht bei Null». Neben Geschichte studierte Herzog Wirtschaftswissenschaften und Spanisch. Danach war sie unter anderem im wissenschaftlichen sowie im Kulturbereich tätig. Im Basler Grossen Rat präsidierte sie die Fraktion ihrer Partei.
Die SP-Kantonalparteien Basel-Stadt und Baselland halten fest: «Herzog weiss, was es heisst, in einer kollegialen Exekutivbehörde politische Entscheide zu treffen, eine grosse Verwaltung zu führen und politische Reformen mit Beharrlichkeit und Kompromissfähigkeit voranzutreiben». Ihr Leistungsausweis als Regierungsrätin sei beeindruckend.
Janiak verzichtet auf Kandidatur
Bei der Bekanntgabe der Bewerbung von Eva Herzog hat sich der Baselbieter Ständerat Claude Janiak für die Bundesratswahl aus dem Rennen genommen: Er verzichte auf eine Bewerbung und unterstütze die Kandidatur von Eva Herzog, sagte er vor den Medien. Janiak gab die Unterstützung der Basler Finanzdirektorin an der gemeinsamen Medienkonferenz mit Herzog und den SP-Spitzen der beiden Basel bekannt. Seinen eigenen Verzicht begründete der bisher ebenfalls als Kandidat gehandelte Janiak mit seiner erfolgreichen Ständeratstätigkeit, seinem Alter und damit, dass er wohl «nicht der Wunschkandidat» seiner Fraktion in Bern wäre.
Gleichzeitig gab Janiak bekannt, dass er 2011 erneut für den Ständerat kandidieren wolle. Der 1948 geborene Anwalt aus Binningen BL eroberte 2006 für seine Partei den einzigen Ständeratssitz des Kantons Baselland. Zuvor hatte er acht Jahre lang im Nationalrat politisiert, den er im Amtsjahr 2005/2006 auch präsidierte.
«Wichtige» Basler Präsenz im Bundesrat
«Aus Sicht der Region» sei das Interesse von SP-Finanzdirektorin Eva Herzog für eine Bundesratskandidatur begrüssenswert: Das hat der Basler FDP-Nationalrat Peter Malama am Montag erklärt. Es sei gut, dass die SP eine Kandidatin ins Rennen schicke.
Die Chancen Herzogs könne er derzeit noch nicht einschätzen, sagte Malama auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Ob er selber kandidieren wird, will der Basler Gewerbedirektor bis «spätestens» Freitag entscheiden. Derzeit führe er noch Gespräche auf kantonaler und eidgenössischer Ebene.
Die Handelskammer beider Basel (HKBB) zeigte sich eher zurückhaltend zur Kandidatur von Herzog. Wichtig sei, dass Basel im Bundesrat vertreten sei, sagte Mediensprecherin Martina Hilker auf Anfrage. Für die Handelskammer wäre diese Vertretung «idealerweise bürgerlich». (jg/amu/sda)
Erstellt: 16.08.2010, 10:31 Uhr
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