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«Heute ist überall weniger Respekt vorhanden»
Von Mischa Hauswirth und Valentin Kressler. Aktualisiert am 26.11.2011 15 Kommentare
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Polizeikommandant Gerhard Lips sieht in der verstärkten Polizeipräsenz ein Mittel der Gewaltprävention. Fühlen Sie sich sicherer, wenn die Polizei präsent ist?
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Knapp drei Jahre ist der Zürcher Gerhard Lips nun der höchste Polizist im Kanton. Im Interview sagt er, wie es um die Sicherheit in Basel steht, worin er den Grund für die wachsende Respektlosigkeit gegenüber Polizisten sieht und warum er umzieht.
BaZ: Herr Lips, im April 2009 gewährten Sie der BaZ nach Ihrer Wahl zum Kommandanten Ihr erstes Interview. Damals sagten Sie, «die Polizeiarbeit im städtischen Bereich wird tendenziell schwieriger und gefährlicher». Hat sich diese Einschätzung rückblickend bestätigt?
Gerhard Lips: Diese Prognose stimmt nach wie vor. Es geht ein schleichender Prozess vor sich. Ich machte die Aussage aus der Sicht von Zürich, wo ich damals noch bei der Stadtpolizei arbeitete. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass gewisse Phänomene, die in Zürich auffallen, mit einer gewissen Verzögerung auch in Basel auftauchen.
Zum Beispiel?
Die Globalisierung, die es in der Wirtschaft gibt, kennen wir auch bei der Kriminalität. «Flashmob» ist hier ein sehr gutes Beispiel. Leute bieten sich innerhalb kurzer Zeit für eine Veranstaltung gegenseitig auf, um dort dann Sachbeschädigungen oder andere Delikte zu begehen.
Aus der Polizeiperspektive gesprochen: Worin unterscheiden sich die Städte Basel und Zürich?
Die polizeiliche Tätigkeit ist in Basel eine Dimension kleiner, doch die Entwicklungen und Phänomene, mit denen wir zu tun haben, gleichen sich. Ausnahmen sind die Grenznähe und die Bundesempfangsstelle für Asylsuchende. Das gibt es so in der Stadt Zürich nicht. Alles andere hingegen – die 24-Stunden-Gesellschaft, die Gewaltbereitschaft, das Ausgehverhalten der Leute – kennt Zürich auch, einfach eine Stufe höher.
Wie beurteilen Sie die momentane Sicherheitssituation in Basel?
Hier muss man zwischen objektiver Sicherheit und subjektiver Sicherheit unterscheiden. Objektiv lässt sich sagen, dass sich die Situation in der Sparte Vermögensdelikte, wie zum Beispiel bei Diebstählen, tendenziell verbessert hat. Und in dieser Sparte werden die meisten Delikte begangen. In der wesentlich kleineren Sparte hingegen, im Bereich von Gewaltdelikten im öffentlichen Raum, registrieren wir eine Zunahme. Es sind eben diese Fälle, die zu diskutieren geben, die Öffentlichkeit interessieren und auch polarisieren.
Dann wird die Sicherheit im öffentlichen Raum überbewertet?
Das will ich damit nicht sagen. Wenn jemand überfallen wird, ist das für ein Opfer ein sehr schlimmes Erlebnis. Im öffentlichen Raum reagieren die Menschen sehr sensibel auf eine Veränderung. Die Polizei hat auf dieses Empfinden reagiert, zum Beispiel, indem sie an gewissen Stellen sichtbarer
präsent ist.
Die Polizisten beklagen sich über mangelnden Respekt ihrer Arbeit gegenüber. Wie erklären Sie sich diesen zunehmenden Mangel an Anstand?
Heute ist überall weniger Respekt vorhanden. Gegenüber den Eltern, in der Schule gegenüber den Lehrern, in den Ämtern – ich vernehme solche Klagen häufig. Generell lässt man sich heute von Autoritäten weniger sagen. Es ist eine Anspruchshaltung da, auch dem Staat gegenüber, dass alles für einen gemacht und für einen geschaut wird. Zum Teil eben auch bei Dingen, die in die Familie, ins Private gehören. Aus diesem Kontext heraus kommt es zu den Angriffen gegen die Polizisten. Das können durchaus auch nur verbale Angriffe sein, man will sich nichts gefallen lassen und verlangt vom Polizisten eine Erklärung für sein Verhalten. Hier werden Verantwortungen umgekehrt: Plötzlich muss der Polizist erklären, warum er einen Strafzettel verteilt und nicht der Autofahrer, warum er das Rotlicht überfahren hat.
Im Ernst: Eine Verkehrsbusse reicht aus, um ausfällig oder gar aggressiv zu werden?
Das kann durchaus vorkommen. Gerade wenn Gruppen zusammen sind, kann das zur Eskalation führen. Gemeinsamkeit gibt ein Gefühl von Stärke, besonders wenn Alkohol getrunken wurde. Gemessen an Fällen gibt es zwar heute mehr solche Aggressionen, doch von der Intensität her war es früher nicht unbedingt besser. Ältere Polizisten erzählen, vor zwanzig Jahren habe sich an einem Samstagabend niemand in die Steinenvorstadt getraut, weil es so gefährlich gewesen sei. Heute können Sie fast immer durch die Steinen gehen, möglicherweise gibt es ganz wenige Zeiten, in denen es ein wenig heikel ist.
David Gelzer, Präsident des Polizeibeamtenverbandes Basel-Stadt, fordert härtere Strafen, wenn jemand gegen einen Polizisten tätlich wird. Könnte das die zunehmende Gewalt stoppen?
Wenn Sie das Beispiel USA ansehen, wo es nicht viel braucht, um ins Gefängnis zu kommen, glaube ich nicht, dass das für uns eine Lösung wäre. Wir hier in Basel, in der Schweiz, haben eine andere Gesellschaft, eine andere Philosophie. In den USA sitzen zehn Mal mehr Leute in den Gefängnissen, deshalb ist das Land nicht automatisch sicherer. Strafe sollte das letzte Glied in der Kette von Sanktionen sein. Zudem vergeht meistens viel Zeit, bis jemand die Strafe erhält. Ob sie dann noch eine Wirkung hat, ist eine andere Frage. Wenn man unmittelbar strafen könnte, wäre die Wirkung wohl besser, doch dazu müsste das ganze Rechtssystem umgebaut werden.
Ist das ein Votum für Schnellrichter?
Ein Schnellrichterverfahren bedingt, dass alle Beweise auf dem Tisch liegen und der Beschuldigte das Urteil akzeptiert. Häufig braucht es aber ein Ermittlungsverfahren, bis alles klar ist. Härtere Strafen können ein Ansatz sein, zusätzlich braucht es jedoch im Bereich Prävention Anstrengungen.
Was schlagen Sie vor?
Polizeipräsenz markieren. Wir haben gute Beispiele dafür, dass dies etwas nützt. An der Herbstmesse registrierten wir in den vergangenen drei Jahren weniger Vorfälle, weil die Polizeipatrouillen sichtbar unterwegs waren. In diesem Fall natürlich verbunden mit den gesetzlichen Massnahmen des Platzverweises und der Wegweisungsmöglichkeit.
Die Stadtpolizei Lausanne hat aufgrund der Attacken gegen ihre Polizisten die Nahkampfausbildung intensiviert. Gibt es solche Massnahmen auch in Basel?
So konkret nicht. Wir befinden uns in einer ständigen Überprüfung, ob wir noch richtig organisiert, richtig ausgerüstet und richtig ausgebildet sind. Ich kann hier so viel festhalten: Die Kantonspolizei Basel-Stadt ist gut ausgebildet und gut ausgerüstet.
Welche konkreten Massnahmen haben Sie in den letzten Monaten ergriffen, um die Polizisten besser zu schützen?
Polizisten sind viel weniger in Gefahr, mit einer Schusswaffe verletzt zu werden, als dass ein Angreifer mit einer Stichwaffe oder Fäusten auf Einsatzkräfte losgeht. Deshalb schaffen wir neue Schutzwesten an, die einen mehrfachen Schutz sowie besseren Tragkomfort bieten.
Dem Polizeibeamtenverband genügen die 45 Stellen, welche die Politik vor Kurzem bewilligt hat, nicht. Er fordert weitere Stellen. Was sagen Sie dazu?
Diese Forderung kann ich gut verstehen. In der gesamten Schweiz haben wir sicher noch nicht die Stufe erreicht, wo wir sagen können, es gibt genug oder gar zu viele Polizisten. Ich bin aber im Moment zufrieden.
Sie würden also nicht mehr nehmen, wenn Sie mehr Polizisten erhalten würden?
Natürlich würde ich gerne noch 50 Polizisten mehr haben. Aber es geht auch um die Frage, ob diese Stellen finanzierbar sind und innert der nächsten vier Jahre besetzt werden könnten. Der Polizistenmarkt ist relativ klein, und selbst wenn ich 100 weitere Stellen zugesprochen bekäme, würde mir das nicht viel helfen, solange es zu wenig verfügbare Polizisten gibt. Ich möchte hier aber doch betonen: Verglichen mit anderen Städten stehen wir in Basel rein zahlenmässig bei der Polizei gut da. Im Vergleich zu den 450 Polizisten, die wir bereits im Frontdienst haben, bedeuten die 45 zusätzlichen Stellen zehn Prozent Zuwachs. Das werte ich als deutliches Zeichen der Politik, die Polizei zu stärken.
Andererseits fühlt sich die Bevölkerung zunehmend unsicher, da hilft Statistik wenig. Mit mehr Polizei liesse sich doch dieses subjektive Sicherheitsempfinden verbessern?
Letztlich dreht sich die Diskussion darum, welche Polizei die Gesellschaft will und welche Mittel die Politiker ihr zur Verfügung stellen. Ich vertraue der Regierung, dass dieser Entscheid nun für vier Jahre gefällt ist und später der Bedarf neu beurteilt wird.
David Gelzer wirft Ihnen bei der Kommunikation rund um die Gewalt auf dem Voltaplatz vom September einen «Patzer» vor. Sie hätten den Polizisten auf der Strasse vorgeworfen, die Entscheide der Polizeileitung mangels Kenntnissen der Zusammenhänge nicht zu verstehen. Das sei als überheblich aufgefasst worden. Was sagen Sie dazu?
Es ist kein Patzer, sondern eine rein sachliche Darstellung der Situation. Wie in jedem grösseren Betrieb nicht jeder Mitarbeiter alle Gesamtzusammenhänge in jedem Detail versteht, so ist es auch bei uns.
Sind Sie erschrocken, dass die Polizisten auf der Strasse Ihre Äusserungen als Kritik verstanden haben?
Erschrocken nicht. Rückblickend muss ich sagen, ich hätte mich noch detaillierter dazu äussern müssen. Es war nie die Absicht, meine Leute abzukanzeln oder vor den Kopf zu stossen. Ich wollte sagen, dass die Situation anders ist, wenn sie der Kommandant beurteilen muss, als wenn sie der Polizist auf der Strasse aus seiner Optik beurteilt. Der einzelne Polizist hat nicht jene Kenntnisse über das Umfeld, in dem sich die Polizeileitung bewegt, ein Umfeld, wo Politik eine wichtige Rolle spielt. Ein Einsatz wird da nicht isoliert betrachtet.
Trotzdem: Der Polizeibeamtenverband bezeichnet die Zusammenarbeit mit dem Kommando als gut. Sehen Sie das genau so?
Ja. Das schliesst nicht aus, dass man hin und wieder Differenzen sachlich und konstruktiv löst.
Weniger gut scheint das Verhältnis zwischen Ihnen und Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass (FDP) zu sein…
Ich habe ein gutes Verhältnis zu Herrn Gass. Wir diskutieren kritisch miteinander. Der Dialog ist stets konstruktiv. Wichtig scheint mir, dass jeder sich klar ist, welche Rolle er hat. Zu meinen Aufgaben zählt es, den Prozess zwischen der Politik und der Polizei so zu gestalten, dass wir im Konsens Lösungen finden.
Wo gibt es denn Diskussionen mit Ihrem Departementschef?
Zu Diskussionen kommt es beim Vorgehen bei Einsätzen mit politischem Bezug wie Demonstrationen oder Hausbesetzungen. Im Einsatz sind die Rollen klar verteilt: Herr Gass ist Stellvertreter der Gesamtregierung und ich bin der Polizeikommandant.
Eine persönliche Frage zum Schluss: Sie werden umziehen, von der Wohnung am Münsterplatz in ein Haus. Wurde es Ihnen in der Innenstadt zu laut?
Das hat nichts mit Lärm zu tun, mir gefiel es am Münsterplatz sehr gut. Bisher war ich zur Miete, jetzt habe ich ein Eigentum erworben. (Basler Zeitung)
Erstellt: 26.11.2011, 07:53 Uhr
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