Basel
Kaserne erhält mehr Geld
Aktualisiert am 14.01.2010 1 Kommentar
Subventionserhöhungen für die Kaserne (Bild: Erich Meyer)
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1978 als «Kulturwerkstatt Kaserne» gegründet, hat die auf die freie Szene fokussierte Institution diverse Krisen durchgemacht. Der Kanton hat ihr immer wieder unter die Arme gegriffen; das Vertrauen der Politik hat jedoch gelitten. Die vor einer Saison etablierte neue Leitung hat indes gute Kritiken und regen Zulauf.
Gemäss der Betriebsanalyse geht jedoch das bisherige Konzept, wonach Basel-Stadt die Grundkosten deckt und Baselland die Betriebskosten, nicht mehr auf - Baselland soll seine Subvention von 550'000 Fr. auf rund 800'000 Fr. aufstocken. Basel-Stadt erlässt der Kaserne ferner weiter Mietwerte von 570'000 Franken.
Misstrauen
Die Aufstockung sei eine «Existenzfrage» für die Kaserne, lancierte Regierungspräsident Guy Morin die Debatte. Das gesamte Kaserne-Budget entspreche nicht einmal fünf Prozent jenes des Theaters Basel. Die SVP konterte, alle anderen müssten ja auch sparen, und drohte gleich mit dem Referendum.
Auch die FDP lehnte die Subventionserhöhung ab: Sie forderte von der Regierung vorab ein Gesamtkonzept für das ganze demnächst umzugestaltende Kasernenareal und vermisste eine vorgängige inhaltliche Diskussion, was die Kaserne genau anbieten soll. Das bisherige Dreispartenhaus-Konzept sei schlicht «gescheitert».
Der Nichteintretensantrag der FDP blitzte jedoch mit 56 gegen 24 Stimmen ab. Die LDP pochte auf «mehr Unternehmertum». Auch bei anderen Fraktionen waren Fragen offen und mehr oder weniger Misstrauen spürbar. Das manifestierte sich in verschiedenen Anträgen; diese scheiterten aber alle mit ähnlichen Mehrheiten.
Verteilkampf
So wollte die SVP erfolglos die Subventionsaufstockung noch per Detailantrag verhindern; CVP und LDP wollten die Subvention auf zwei Jahre beschränken. Das Grüne Bündnis warnte hingegen, die Kaserne nicht mit übertriebenen Kontrollen abzuwürgen. Am Ende hiess der Grosse Rat die Vorlage mit 62 gegen 20 Stimmen gut.
Die epische Debatte war aufgeladen mit Verweisen auf andere anstehende Kulturausgaben - erwähnt wurde der Erweiterungsneubau für das Kunstmuseum, der Mehrkosten von fünf Millionen Fr. im Jahr bescheren dürfte. Die FDP protestierte gegen einen «Kuhhandel»; die Linke forderte Grosszügigkeit auch für nicht etablierte Kultur. (sda)
Erstellt: 14.01.2010, 21:56 Uhr
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1 Kommentar
Subventionen sind rechtlich garantierte Zahlungen, meist für immer. Förderbeiträge sind situativ gesprochene Beiträge, die aber nicht zur Regel werden. BS steckt mit Hilfe von BL weiter Geld in die Strukturerhaltung der Kaserne. Klüger gewesen wären Anschubfinanzierungungen für neue start-up Firmen in der Region. Diese Fördermassnahmen hätten die Bürger wenigstens nachvollziehen können... Antworten
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