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Langer Weg zum Abstempeln
Von Peter Schenk. Aktualisiert am 17.01.2012 62 Kommentare
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Der Riehener Hans Peter Falck ist auf den deutschen Zoll nicht gut zu sprechen. In einem Brief an die BaZ fragt er sogar, ob dieser «schweizfeindlich» sei. Grund der Kritik ist, dass es bisweilen langwierig oder unbequem sei, beim deutschen Zoll die sogenannten grünen Zettel abstempeln zu lassen. Personen, die in der Schweiz wohnen, können sich damit die in Deutschland bezahlte Mehrwertsteuer rückerstatten lassen.
Im Einzelnen kritisiert Hans Peter Falck, dass trotz des Umbaus des Zollgebäudes am Übergang Riehen-Lörrach nur ein Schalter eingerichtet wurde. «Es bilden sich lange Warteschlangen. Ausserdem muss man zwei Fahrbahnen überqueren und steht ab und zu lange im Regen.» Ähnlich unbefriedigend sei die Lage am Zollübergang Weil Friedlingen/Hiltalingerstrasse, wo es auch nur einen Schalter gebe. «Es entstehen Kolonnen von bis zu 30 und mehr Metern», schreibt Falck.
Vier Autobahnspuren überqueren
Weitere Kritikpunkte: Am Zollübergang Alt-Weil/Riehen könne man seit mehr als einem Jahr überhaupt nicht mehr abstempeln lassen, der Schalter am Zoll Otterbach sei nur bis 19.30 Uhr geöffnet, und wenn man stattdessen zum Autobahnzoll fahre, sei der deutsche Schalter bei der Einfahrt in die Schweiz geschlossen. «Man musste vier Autobahnspuren in gefährlicher Weise überqueren, um auf die andere Zollstelle zu gelangen (und wieder zurück).» Falck schliesst seinen Brief mit einem Aufruf an den deutschen Detailhandel. «Es läge im Interesse des deutschen Einzelhandels, hier einmal kräftig zu intervenieren. Wir Schweizer wären dankbar.»
Der deutsche Zoll wehrt sich gegen die Kritik. In seiner ausführlichen E-Mail-Antwort betont Markus Ückert, Mediensprecher des Hauptzollamts Lörrach, dass der deut sche Zoll sicherlich nicht feindlich gegenüber Schweizer Staatsangehörigen eingestellt sei. «Die Ausfuhrabfertigung erfolgt nach rechtlichen Vorgaben und gilt ja nicht explizit für Schweizer Staatsbürger, sondern für alle Personen, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz ausserhalb der EU haben.» Ausserdem weist er darauf hin, dass das Abstempeln der grünen Zettel allein in Weil am Rhein an drei Grenzübergängen möglich sei – zwischen Basel und Rheinfelden an acht.
Da der Zoll aber auch Aufgaben wie die Bekämpfung der Kriminalität habe, könnten nicht alle Grenzübergänge rund um die Uhr die Ausfuhrabfertigung anbieten. Weiter schreibt er: «Wir bitten um Verständnis, dass es während Stosszeiten zu Wartezeiten kommen kann.» Ein Problem sei, dass in letzter Zeit vermehrt Fahrausweise als Nachweis des Wohnsitzes vorgewiesen würden, die aber nicht anerkannt werden könnten. «Dies führt zu Diskussionen am Schalter und zu vermeidbaren Wartezeiten für alle.»
Zwei Schalter sind geplant
Zu den einzelnen Kritikpunkten führt Ückert aus, dass beim Übergang Riehen/Lörrach aus technischen Gründen nur ein Schalter realisierbar sei. Auch dass die Fahrbahn überquert werden müsse, sei nicht zu verhindern. Warteschlangen seien hier aber «nicht die Regel». Eine gute Nachricht hat der Mediensprecher hinsichtlich des Übergangs Weil-Friedlingen/Hiltalingerstrasse. Beim Neubau des Zollgebäudes, das bis Ende 2012 fertig sein soll, sind zwei Schalter geplant. «Sie können zwar nicht durchgängig besetzt werden, die Idee ist aber, in Stosszeiten beide aufzumachen», sagt Ückert. Während der Bauarbeiten und dem Verlegen der Tramgleise für die 8er-Tramverlängerung nach Weil am Rhein werden sich die Einkaufstouristen allerdings auf Verkehrsbehinderungen einstellen müssen.
Weiter führt Ückert aus, dass die Abfertigung am Zollamt Alt-Weil eingestellt wurde, da das Aufkommen gering gewesen sei. Das Zollamt Otterbach sei abends bis 20.30 Uhr und nicht nur bis 19.30 Uhr geöffnet. Hinsichtlich des Autobahn-Übergangs schreibt er: «Der Schalter auf der Ausfuhrseite beim Zollamt Weil am Rhein-Autobahn kann leider nicht durchgehend besetzt werden. Daher ergibt sich die Situation, dass die Fahrbahn üblicherweise an der Stelle überquert wird, an der Fahrzeuge – mit reduzierter Geschwindigkeit – die Grenze passieren.» Dies entspreche der Vorgehensweise der Schweizer Behörden, die ihre Ausfuhrabfertigung für Private auf der Seite Richtung Schweiz vornehmen.
Detailhandel will Gespräch suchen
Horst Krämer, Vorsitzender des Detailhandelsverbands «Pro Lörrach», berichtet, dass er von der Zunahme des grenzübergreifenden Verkehrs in der letzten Zeit überrascht wurde. «Wir wären glücklich, wenn die Leute mit der S-Bahn nach Lörrach kämen.» Pro Lörrach wolle aber in den nächsten Wochen das Gespräch mit dem deutschen Zoll suchen, um zu besprechen, wie die Abfertigung vereinfacht und schneller gestaltet werden könne.
Keinen Handlungsbedarf hingegen sieht Krämers Weiler Kollege Johannes Foege, Vorsitzender von «Weil aktiv». «Mir sind keine Beschwerden zu Ohren gekommen. Wenn es Schlangen gibt, sind das momentane Engpässe. Unter der Woche habe ich das noch nicht beobachtet.» Ausserdem betont Foege, dass das Abstempeln der grünen Zettel durch den Zoll ein Zugeständnis sei, mit dem er dem deutschen Detailhandel und den Konsumenten aus der Schweiz entgegenkomme. (Basler Zeitung)
Erstellt: 17.01.2012, 07:40 Uhr
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