Polizei gibt Pegida- und Gegendemo den Laufpass

Am 3. Februar sollten sowohl Rechte als auch Linke in Basel demonstrieren dürfen. Beide Demos waren bewilligt. Nun zog die Polizei die Genehmigungen zurück.

Eine Galgenattrappe hatte bei einer Pegida-Demonstration am 12. Oktober 2015 in Dresden für scharfe Diskussionen gesorgt.

Eine Galgenattrappe hatte bei einer Pegida-Demonstration am 12. Oktober 2015 in Dresden für scharfe Diskussionen gesorgt. Bild: Keystone

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Die Basler Polizei hat den beiden für den 3. Februar angesetzten Demonstrationen auf dem Marktplatz die Bewilligung entzogen. Eric Weber hatte versucht, namhafte Rechtsradikale wie Jean-Marie Le Pen, den Gründer des französischen Front National, oder Lutz Bachmann, den Vorsitzenden von Pegida Deutschland, nach Basel zu holen, um unter dem Motto «Wir sind Basel» gegen Ausländer zu demonstrieren. Kaum wurde Webers Kundgebung bewilligt, folgte die Ankündigung einer Gegendemonstration, welche die Polizei zunächst ebenfalls erlaubte.

«Neueste Erkenntnisse und die aktuelle Lagebeurteilung» hätten zu der Entscheidung geführt, hiess es seitens der Polizei bezüglich der Gründe, wieso man die Demos nun doch verboten hätte. So hätte die Polizei während der vergangenen Tage Erkenntnisse erlangt, die eine neue Überprüfung der Lage erfordert hätten. Schlussendlich sei man zum Schluss gekommen, dass das Sicherheitsrisiko zu gross sei. «Besonders Informationen über eine zu erwartende Teilnahme von diversen gewaltbereiten Gruppen beider Lager, sowohl aus dem In- als auch aus dem Ausland» hätten zum Entscheid geführt, die Bewilligungen zurückzuziehen.

Zudem hätten sich die vorerst «zweckmässig und zielorientiert» geführten Absprachen mit den Organisatorien der Pegida-Kundgebung als zunehmend schwierig erwiesen. Zuerst bewilligt hatte man die Kundgebungen, da man solche grundsätzlich nicht verbieten wollte, hiess es weiter. Jedoch behielte sich die Polizei vor, bei entscheidenden Veränderungen massgebender Faktoren neu zu entscheiden. (las)

Erstellt: 22.01.2016, 16:26 Uhr

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