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Soland und Lüchinger im freien Fall
Von Raphael Suter. Aktualisiert am 12.09.2012 95 Kommentare
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Tanja Soland geht auf Tauchstation. Nachdem sie mit ihren Aussagen in der Basler Zeitung über die Informationspolitik der Basler Staatsanwaltschaft gewaltig ins Fettnäpfchen getreten ist, mag sich die SP-Fraktionschefin nicht mehr zum Thema Sicherheit erklären. Vielleicht ist ihr ja auch ein parteiinterner Maulkorb aufgesetzt worden. Einen Tag nachdem Soland die Informationen der Staatsanwaltschaft bei Sexualdelikten im öffentlichen Raum als Panikmache kritisiert hatte, sah sich die Parteileitung in einer eilig verfassten Mitteilung jedenfalls genötigt, die Meinung der Grossrätin zu relativieren, um noch grösseren Schaden zu vermeiden.
Dieser ist für die Partei aber bereits eingetreten. Soland und ihre Kollegin, die unscheinbare SP-Vizepräsidentin Beatriz Greuter, wollten die anhaltende Sicherheits-Debatte für ihren Wahlkampf nutzen und konfrontierten damit plötzlich die gesamte Partei mit der ihr unliebsamen Thematik. Einmal aufgegriffen, stellen sich Fragen, wie denn die SP generell zu gewissen Sicherheitsthemen steht. Doch diese Fragen bleiben unbeantwortet. Sowohl Tanja Soland wie auch SP-Parteipräsident Martin Lüchinger verweigern sich einem Streitgespräch oder einem Interview.
Verunsicherte Politikerin
Tanja Soland scheint für ihre Verweigerung gute Gründe zu haben. Die bereits als künftige Regierungsrätin gehandelte SP-Vorzeigefrau machte in den letzten Tagen alles andere als eine gute Figur. Erst brachte sie mit ihren wenig überlegten Aussagen in der BaZ nicht zuletzt Frauen aus allen politischen Lagern gegen sich auf. Dann versuchte sie in der Talksendung «061» von Telebasel die Wogen zu glätten. Doch auch hier bekamen die Zuschauer nur das Bild einer offensichtlich verunsicherten und kaum souveränen Politikerin vermittelt. Der Versuch, die Debatte doch noch zu ihren Gunsten zu wenden, misslang völlig. Nicht einmal in der (vermutlich schon länger aufgezeichneten) Sendung «Kochen im Schloss» mit Tamara Wernli konnte Tanja Soland punkten. Trotz der Aufmunterung der Moderatorin konnte sie sich kaum zu einem Lächeln durchringen und zementierte so das Bild einer verbissenen Politikerin, die sich morgens schon beim Joggen die Statements für ihre Auftritte überlegt.
Der Fall der Tanja Soland scheint nach den Ereignissen der letzten Tage eingeleitet. Doch Soland könnte auch den Parteipräsidenten Martin Lüchinger mit in den Abgrund ziehen. Dieser pocht zwar bei Mitgliedern wie Tino Krattiger, der auch schon mal ein Bier mit FDP-Regierungsratskandidat Baschi Dürr trinkt, auf unabdingbare Parteitreue, hat aber seinen Laden sonst nicht im Griff. Lüchinger gilt nicht nur bei den anderen Parteien, sondern auch in den eigenen Reihen als farblos, unoriginell und schwach. Die Affäre Soland legt diese Schwäche wieder an den Tag, denn offenbar war das sicherheitspolitische Vorpreschen der beiden SP-Grossrätinnen nicht mit ihm abgesprochen. Und wenn doch, wirft das ein noch schlechteres Licht auf den vermeintlichen Parteistrategen. Als das Geschirr bereits zerbrochen war, konnte sich Lüchinger nur zu einem dürren Communiqué durchringen, das keine Klärung der schwammigen SP-Position brachte. Auch hier war nichts von einer starken Führung des Parteipräsidenten zu spüren.
Das Recht der Wähler
Die SP Basel wird sich des Problems gut sechs Wochen vor den Wahlen immer bewusster, wie die Nervosität an der Spitze, aber auch bei der Basis zeigt. Themen wie Sozialpolitik oder Wohnraumförderung sind zweifellos ebenfalls wichtig, doch die Partei kann sich auch der Sicherheitsdebatte nicht einfach so entziehen, nachdem sie sich ganz offiziell mit zwei Interpellationen auf sie eingelassen hat. Die Wählerschaft hat das Recht von der grössten Partei Basels zu wissen, wo sie zu bestimmten Themen steht. Themen, die nicht einfach sie vorgibt, sondern welche die Bevölkerung ständig bewegen, und dazu gehört eben auch die Sicherheit, wie seriöse Umfragen, beispielsweise die von der rot-grünen Regierung in Auftrag gegebene Bevölkerungsbefragung 2011, beweisen.
Tanja Soland und Martin Lüchinger bleibt jetzt nur noch eine Vorwärtsstrategie. Beide müssen sich klipp und klar zu den anstehenden Fragen – nicht nur der Basler Zeitung – äussern. Alles andere wird ihnen mit Recht als weitere Schwäche ausgelegt. Und schwache Politikerinnen und Politiker werden die Bürgerinnen und Bürger am 28. Oktober sicherlich nicht wählen. (Basler Zeitung)
Erstellt: 12.09.2012, 09:53 Uhr
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Wenn es unangenehm wird, schleicht man sich davon! Schade, ich hätte von dieser Partei echt mehr erwartet. Schliesslich sind sie doch unfehlbar. Aber wer hätte schon gedacht, dass auch mal die Linken und Netten etwas falsch machen können.
Ich hoffe sehr, dass die Wähler in Basel-Stadt (und auch darüber hinaus) etwas daraus lernen!
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