Wetter:
Basel
Taktisches Nein zu Maximallösung
Von Claudia Kocher. Aktualisiert am 19.01.2011 7 Kommentare
Umfrage
Der Basler Gewerbeverband ist im Grunde dafür, dass die Ladenöffnungszeiten liberalisiert werden. Doch eine Abstimmung will er vermeiden. Ist dieses taktische Vorgehen gut?
Ja
Nein
474 Stimmen
Artikel zum Thema
Stichworte
Die Motion des Grünliberalen Dieter Werthemann macht viele nervös: Quartierladenbesitzer, Gewerkschaften, Sozialdemokraten, die mit dem Referendum drohen. Aber auch Hans Furer, Geschäftsführer der Angestelltenvereinigung Region Basel, der sich im Vorfeld Gedanken machte, was die Delegierten des Gewerbeverbands an ihrer Sitzung am gestrigen Dienstag beschliessen würden: «Die können nicht einfach gegen Werthemanns Vorstoss sein», so Furer. Verbandsdirektor Peter Malama sei immer ein Verfechter von liberalisierten Öffnungszeiten gewesen. Jetzt könne er doch nicht einfach mit eingeschränkten Öffnungszeiten daherkommen.
Doch genau das tat FDP-Nationalrat Peter Malama an der Delegiertenversammlung gestern Abend. Werthemann hatte in einer Motion gefordert, die Gesetze für die Ladenöffnungszeiten in Basel-Stadt denjenigen des Kantons Basel-Landschaft anzupassen. Seit 1997 hat der Nachbarkanton kein Ladenöffnungsgesetz mehr. Verboten ist dort die Beschäftigung von Arbeitnehmenden von 23 bis 6 Uhr sowie am Sonntag. Die Basler Regierung hatte in ihrer Antwort vom Dezember 2010 geschrieben, sie sei der Meinung, dass die im Vergleich zu anderen Kantonen liberalen Ladenöffnungszeiten dem Detailhandel genügend Spielraum liessen.
Moderater Schritt
In seinem Votum sagte Malama, dass eine Liberalisierung erwünscht sei. «Nicht der Staat soll bestimmen, wann die Kunden in den Laden kommen.» Doch gelte es, zwei wichtige Fragen zu klären. Entspreche die Motion den Bedürfnissen der Detailhändler? Und werde die politische Umsetzung zum jetzigen Zeitpunkt gelingen? Nein, gab Malama selbst die Antwort. Man wolle keine Extremposition vertreten, sondern eine, die machbar sei.
Malama präsentierte den Mitgliedern fünf Vorschläge, die er als «moderaten ersten Liberalisierungsschritt» verkaufte: von Montag bis Samstag Ladenöffnungszeiten bis 20 Uhr; Verschiebung des Abendverkaufs von Donnerstag auf Freitag; vier Sonntagsverkäufe im Jahr; vor Feiertagen Ladenöffnung bis 18 Uhr; kulanter Umgang mit Sondergesuchen.
Türe könnte sich für lange Zeit schliessen
«Das wäre schon eine riesige Ausdehnung», so der Gewerbedirektor. Denn er glaube nicht, dass sich die Meinung des Volkes in neun Jahren geändert habe. 2002 wurde die Initiative «Fir en offe Basel» mit 57 Prozent Neinstimmen abgelehnt. 1988 hatte das Volk die Initiative «Nein zum Abendverkauf» angenommen. Und 1976 hatte eine Gesetzesvorlage mit liberalen Öffnungszeiten an der Urne keine Chance. Natürlich werde man sich dem Referendum stellen, wenn es dann käme, meinte Malama. Doch koste eine Abstimmungskampagne viel Geld. Ausserdem sei bei einer verlorenen Abstimmung die Türe für lange Zeit zu. «Dann wird der Regierungsrat keinen Vorstoss mehr ins Parlament bringen», ist Malama überzeugt.
Bei der anschliessenden Auslotung der Stimmungslage sprachen sich viele Mitglieder für Malamas Step-by-Step-Variante aus. Urs Welten, Präsident Pro Innerstadt, sagte, dass er mit Öffnungszeiten bis 20 Uhr leben könne. «Wir müssen uns nicht mit London, New York oder Paris vergleichen.» Einige Ladeninhaber merkten an, es sei schwierig, geeignetes Fachpersonal für längere Öffnungszeiten zu finden.
Kein Zwang
Maurus Ebneter vom Wirteverband war der Einzige, der sich laut und deutlich für Werthemanns Motion aussprach. Es sei irrelevant, was einzelne Detailhändler von der Abschaffung des Ladengesetzes hielten. «Es wird niemand zum Offenhalten gezwungen», sagte Ebneter, der befürchtet, dass die Motion im Grossen Rat Schiffbruch erleiden wird. Das Gastgewerbe brauche einen richtigen Abendverkauf bis 21 Uhr. Noch lieber bis 22 Uhr. Schon nur die Verlängerung der Öffnungszeiten am Samstag auf 18 Uhr habe dem Gastgewerbe viel gebracht.
Auch Dieter Werthemann versuchte, die Delegierten für sein Anliegen zu erwärmen. Man müsse dem Bürger nicht sagen, dass es etwas Neues gebe. Sondern dass man dasselbe wolle wie im Baselbiet. Die Motion Werthemann, die heute allerdings weit hinten auf der Traktandenliste des Grossen Rats steht, macht also auch im Gewerbeverband einige Leute nervös. Denn offiziell unterstützen SVP, FDP, LDP, CVP sowie die Grünliberalen die Motion. Zusammen kommen diese Parteien auf 49 von 100 Stimmen. Im September 2010 hatte der Grosse Rat die Motion mit einer damals knappen bürgerlichen Mehrheit von 42 zu 40 Stimmen überwiesen. (Basler Zeitung)
Erstellt: 19.01.2011, 07:19 Uhr
Kommentar schreiben
7 Kommentare
Bei den Läden in der Innenstadt kann ich mit Öffnungszeiten bis 20 Uhr gut leben. Aber Lebensmittel möchte ich gerne bis mindestens 22 Uhr einkaufen können und zwar bei Migros, Coop etc. sprich das ganze Sortiment und nicht im Quartierlädeli. Im Wiesental haben einige Supermärkte sogar Mo bis Sa von 8 bis 24 Uhr geöffnet - das erspart einiges an Stress, wenn man keinen 8h-5h Job wie ich hat. Antworten
Das ist mir völlig egal. Die Basler können von mir aus dicht machen wann sie wollen. Wenn in der Stadt nichts mehr offen ist gehe ich halt nach Frankreich oder Deutschland und bezahle erst noch viel weniger. Und danach auch gleich noch in eine Beiz um etwas zu essen. Und dabei spare ich gerade noch einmal 30%-50% bei gleicher Qualität! Das ist eben das schöne wenn man hier wohnt! Antworten
Basel
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
