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Vier Herren und eine Dame sorgen für Irritation
Von Mischa Hauswirth. Aktualisiert am 04.01.2012 35 Kommentare
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Beim Neujahrsempfang in Basel fehlte trotz mehreren Einladungen ein Mitglied der Baselbieter Regierung. Hätte ein BL-Regierungsrat an den Neujahrsapéro gehen sollen?
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Ein paar Hundert Persönlichkeiten aus Politik, Justiz, Wirtschaft und Kultur wurden zum ersten Neujahrsempfang der Regierung von Basel-Stadt eingeladen. Der Neujahrsapéro sollte ein Ausdruck des regionalen Zusammenhalts werden. «Basel tickt nicht allein», sagte Regierungsrat Carlo Conti (CVP) in seiner Rede. «Nicht Andersartigkeit macht uns stark, sondern die Fähigkeit, mit unseren Nachbarn und Partnern zusammenzuspannen.»
Viele nahmen die Einladung an. Es kamen Christiane Eckert, Stellvertretende des Bürgermeisters von Mulhouse, Charles Buttner, Parlamentsabgeordneter des Departementes Haut-Rhin im Elsass, die Lörracher Oberbürgermeisterin Gudrun Heute-Bluhm, Wilderich von Droste-Hülshoff vom Regierungspräsidium Freiburg im Breisgau sowie mehrere Gemeindevertreter aus dem Baselbiet und dem Fricktal. Die Baselbieter Regierungsräte hingegen glänzten durch Abwesenheit. «Die Baselbieter Regierung wurde Mitte November eingeladen. Alle Regierungsmitglieder haben sich schriftlich und aus unterschiedlichen Gründen abgemeldet», sagt Marco Greiner, Vizestaatsschreiber des Kantons Basel-Stadt, auf Anfrage der BaZ.
Der Baselbieter Landschreiber Alex Achermann erfuhr erst am Dienstagmorgen aus den Medien vom Basler Neujahrsapéro. «Die Baselbieter Regierung wurde dazu nicht als Gremium eingeladen, sondern die einzelnen Mitglieder persönlich», sagte Achermann. So sei der Anlass nicht zum Regierungsgeschäft geworden.
Zeitpunkt falsch gewählt
Achermann wertet es «weder als Staatsaffäre noch als Missfallenskundgebung», dass kein Regierungsrat am Empfang erschienen ist. Das sehen jedoch nicht alle so unproblematisch. «Dass am Neujahrsempfang der basel-städtischen Regierung keine Baselbieter Regierungsvertretung anwesend war, hat tatsächlich zu Irritationen geführt. Auch ich wurde darauf angesprochen», sagt Franz Saladin, Direktor der Handelskammer beider Basel. «Vielleicht wäre es im Sinne der verbesserungswürdigen Partnerschaft beider Basel richtig gewesen, trotz Ferien im Baselbiet mindestens eine kleine Delegation zu stellen.»
Direkte Kritik aus der Basler Politik wurde gestern nur zurückhaltend laut. «Ich bedaure es sehr, dass die Baselbieter keinen Regierungsvertreter geschickt haben, gerade weil Carlo Conti die Ansprache im Zeichen der Region gehalten hat», sagt der Basler FDP-Nationalrat Peter Malama. Deutlichere Worte wählte Felix Keller, Präsident der Landratsfraktion von CVP/EVP: «Der Zeitpunkt für ein Fehlbleiben ist sehr ungünstig gewählt. Die basel-städtische Regierung bemüht sich, die in der jüngsten Vergangenheit belastete Partnerschaft zwischen Stadt und Land wieder aufzubauen. Da wäre es wichtig gewesen, dass wenigstens ein Vertreter der Baselbieter Regierung anwesend gewesen wäre.»
Verständnis und ein Vorschlag
Die beiden SP-Politiker Claude Janiak und Susanne Leutenegger Oberholzer waren zwar nicht zum Neujahrsempfang eingeladen, sagen aber auf Anfrage der BaZ, sie hätten Verständnis für das Verhalten der Regierungsmitglieder. Janiak: «Man sollte diese Neujahrsempfänge nicht überbewerten.» Doch auch der Baselbieter Ständerat sieht, dass die kollektive Absage sich negativ auf das Image der Regierung auswirken könnte. Janiak sagt: «Es hätte nicht geschadet, wenn jemand der Regierung der Einladung gefolgt wäre und damit verhindert hätte, dass die Entschuldigungen jetzt als Affront interpretiert werden.»
Nationalrätin Leutenegger Oberholzer hat einen Vorschlag, um künftig solche Diskussionen zu vermeiden: «Sie sollen den Neujahrsempfang zusammen organisieren.» (Basler Zeitung)
Erstellt: 04.01.2012, 07:18 Uhr
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