Basel
Wirkungsloses Alkoholverbot soll weg
Aktualisiert am 29.06.2011 15 Kommentare
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Der baselstädtische Grosse Rat will das Verbot der Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 18 Jahren zwischen 24 und 7 Uhr aus dem Gastgewerbegesetz streichen. Er hat am Mittwoch dazu einen GLP-Vorstoss an die Regierung überwiesen.
Die Streichung war in einer Ende 2010 abgelehnten Vorlage gegen exzessiven Alkoholkonsum durch Jugendliche enthalten gewesen und an sich in der vorberatenden Kommission klar befürwortet worden. Die GLP wollte nun den als kaum vollziehbar kritisierten Passus per Motions-Auftrag streichen lassen.
Die Regierung wollte den Vorstoss nur in Form eines weniger verbindlichen Anzugs entgegennehmen. Sie will für das Thema eine partnerschaftliche Lösung mit Baselland finden. Der Grosse Rat machte den Vorstoss bei der zweiten Beratung mit 40 zu 34 Stimmen zum Anzug und überwies ihn so mit 62 zu 8 Stimmen an die Exekutive. (amu/sda)
Erstellt: 29.06.2011, 17:36 Uhr
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15 Kommentare
Wenns darum geht, ein Alkoholverbot aufzuheben, kanns für die Politiker nicht schnell genug gehen. Will man das Verbot anderer Drogen aufheben, wird von der gleichen Seite sturmgelaufen und mit Unwahrheiten um sich geworfen. Es scheint, dass niemand es gerne hat, dass die eigene Lieblingsdroge verboten ist; man hat aber keine Probleme damit, Konsumenten anderer Drogen zu kriminalisieren. Antworten
Richtig so. Wir haben prozentual zur Bevölkerung schon jetzt die meisten Alkoholiker, Kokser etc. europaweit. Da die Kids offenbar keine Zukunft haben (Bildungsabbau), lasst ihnen wenigstens die Flasche.. Wirkungslose Gesetzte streichen, sparen bei der Bildung, Abbau der Polizei, Täterschutz. Die Schweiz auf der Ueberholspur in die Anarchie Antworten
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