Grosser Rat will Herzstück-Vorfinanzierung

Die baselstädtische Regierung soll mit dem Bund über eine Vorfinanzierung «Herzstück» verhandeln.

Die Regierung muss nach der stillschweigenden Überweisung nun innert drei Monaten eine Stellungnahme vorlegen.

Die Regierung muss nach der stillschweigenden Überweisung nun innert drei Monaten eine Stellungnahme vorlegen. Bild: Visualisierung FURORE Visuelle Kommunikation GmbH

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Die Motion, die das Kantonsparlament am Mittwochabend diskussionslos and die Regierung überwiesen hat, fordert einen Ratschlag zur Vorfinanzierung des Projektes durch den Stadtkanton bis Ende 2017. Es soll dereinst der trinationalen Regio-S-Bahn Durchmesserlinien - also ohne Wendehalte - und engere Takte ermöglichen und sie aus dem Personenfern- und Güterverkehr entflechten.

Angesichts der Baukosten von früher geschätzten zwei Milliarden geht es um ein Darlehen in dreistelliger Millionenhöhe. Das Vorprojekt, für das Basel-Stadt 20 und Baselland 10 Millionen Franken aufwerfen, ist in Arbeit.

Die Regierung hatte sich im April 2016 bereits selber für Verhandlungen über eine Vorfinanzierung ausgesprochen. Der Bund soll die kantonale Vorleistung dann im Rahmen des Bahn-Ausbauschrittes 2035 zurückzahlen, hoffen die Motionäre. Voraussetzung für den Bau ist, dass der Bund das Grossprojekt in den Ausbauschritt STEP 2030 aufnimmt.

Die Motion stammt aus den Federn der Regio- sowie der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission des Grossen Rates Basel-Stadt. Die Regierung war bereit zur Entgegennahme. Sie muss nach der stillschweigenden Überweisung nun innert drei Monaten eine Stellungnahme vorlegen. Wenn das Parlament anhand dieser die Motion erneut überweist, wird diese zum verbindlichen Auftrag. (sda)

Erstellt: 12.01.2017, 11:07 Uhr

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