Grossratskommission gegen Zolli-Subventionsabbau

Die Basler Regierung plant eine Subventionskürzung beim Zolli. Die Bildungs- und Kulturkommission ist dagegen.

Es wird unter anderem befürchtet, dass das Bildungsangebot des Zollis unter Subventionskürzungen leiden würde.

Es wird unter anderem befürchtet, dass das Bildungsangebot des Zollis unter Subventionskürzungen leiden würde. Bild: Nicole Pont

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Die von der Basler Regierung geplante Subventionskürzung beim Zoo Basel stösst auf Widerstand: Die vorberatende Grossratskommission beantragt dem Parlament, den Staatsbeitrag in der bisherigen Höhe von 1,45 Millionen Franken pro Jahr zu belassen. Dieser Entscheid fiel in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) mit 8 gegen 2 Stimmen, wie aus ihrem am Freitag veröffentlichten Bericht hervorgeht. Eine Kommissionsminderheit scheiterte mit dem Antrag, die Zolli-Subvention um 225'000 Franken auf 1,225 Franken zu kürzen.

Die Regierung dagegen will dem Zoo künftig statt 1,45 Millionen Franken wie bisher nur noch 1 Millionen Franken pro Jahr überweisen. Der Abbau ist Bestandteil des 70-Millionen-Sparpakets, welches die Regierung 2015 vorgestellt hatte. Die Kommissionsmehrheit will namentlich verhindern, dass es beim Zolli wegen der Subventionskürzung zu einem Leistungsabbau kommt. Einen solchen hatte der Zoo unter anderem beim Bildungsangebot, beim Ausbildungsprogramm für Polizei und Feuerwehr sowie bei den Öffnungszeiten in Aussicht gestellt, sollte ihm der Staatsbeitrag gekürzt werden.

Diverse Vorwürfe

Befürchtet wird auch, dass eine Reduktion der Subvention private Geldgeber negativ beeinflussen könnte. Die Kommissionsmehrheit findet zudem, dass die Regierung mit dem Abbau beim Zoo ein Exempel im Sinne des Sparens statuieren will. Auch wird der Exekutive ein «schwieriger Umgang mit einer wichtigen Institution» vorgeworfen, was nicht das erste Mal vorkomme.

Die Kommissionsminderheit ist wie die Regierung der Ansicht, dass der Zolli die Subventionskürzung gut verkraften könne. Die 450'000 Franken machten schliesslich nur ein Prozent des Zoo-Budgets aus. Um jedoch einen Abbau beim Bildungsangebot zu verhindern, will die Kommissionsminderheit dem Zoo Basel nur halb so viel Geld vorenthalten wie die Regierung. (nim/sda)

Erstellt: 17.02.2017, 15:09 Uhr

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