Digital

Google einigt sich mit Datenschützer

Google darf auf eigenes Risiko weiterhin Kamerafahrten in der Schweiz unternehmen, die Bilder aber nicht ins Internet stellen. Darauf haben sich Google und der Datenschutzbeauftragte Hanspeter Thür geeinigt.

Google darf weiter für Street View fotografieren: Datenschützer Hanspeter Thür. (Bild: Keystone)

Dossiers

• Google Street View
  • «Schlimmste Erinnerungen an einen orwellschen Überwachungsapparat»,
  • Google-Mitarbeiter liess Daten bewusst abfangen
  • Google-Gründer warnt vor Apple und Facebook
• Google
  • Google löscht Millionen Einträge
  • Google setzt auf Motorola-Patente
  • Im Browser mit dem Moog-Synthesizer spielen

Stichworte

• Google 
• Google Street View 

SwissquoteExklusiver Trading-Partner

• Google

Google (GOOG 591.53 -2.01%) und Thür haben vor dem Hintergrund der Klage des Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten gegen Google Street View eine Vereinbarung getroffen. Sie betrifft die verlangten vorsorglichen Massnahmen, die damit beim Bundesverwaltungsgericht zurückgezogen werden. Das Hauptverfahren ist jedoch von der Vereinbarung nicht tangiert und weiter hängig.

Google wird Urteil akzeptieren

Google erklärt sich in der am Freitag von den Parteien veröffentlichten Vereinbarung bereit, bis zur rechtskräftigen Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht keine weiteren in der Schweiz für Street View aufgenommenen Bilder in ihrem Online-Dienst Street View oder im Rahmen von anderen Produkten im Internet aufzuschalten. Google verpflichtet sich auch, ein rechtskräftiges Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in der Sache zu akzeptieren und auf die für Street View getätigten Fotografien der Schweiz anzuwenden, sofern und soweit das Urteil dies verlangen sollte.

Google darf aber weiterhin Kamerafahrten in der Schweiz unternehmen: Sie erfolgen im Hinblick auf den späteren Ausgang des Gerichtsverfahrens auf eigenes Risiko. Die Bilder werden auch nicht im Internet aufgeschaltet und verbleiben bis zum Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts innerhalb der Google-Gruppe und dürfen nur für nicht personenbezogene Zwecke und Produkte verwendet werden. Anstelle eines bislang monatlichen Intervalls wird Google bei weiteren Kamerafahrten im öffentlichen Raum mindestens eine Woche im voraus online darüber informieren, in welchen Bezirken oder im Umkreis von welchen Städten Fotografien geplant sind.

Ziele erreicht

«Mit dieser Vereinbarung werden die von uns mit den vorsorglichen Massnahmen beabsichtigten Ziele vollumfänglich erreicht: Während des Hauptverfahrens werden keine weiteren Bilder aufgeschaltet. Bei Kamerafahrten werden allfällig betroffene Personen rechtzeitig informiert», kommentierte Thür das Ergebnis der Vereinbarung. Google verpflichte sich zudem, ein rechtskräftiges schweizerisches Gerichtsurteil zu akzeptieren und es auch auf die bereits im Ausland befindlichen Bilder aus der Schweiz anzuwenden. Der Datenschutzbeauftragte von Google, Peter Fleischer, zeigte sich erfreut darüber, dass es zu der Vereinbarung gekommen ist, unter der Google die Fotografien für Street View weiter fortsetzen kann. (ap/ah)

Erstellt: 18.12.2009, 11:17 Uhr

Digital