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Wird Liechtenstein zum Mobilfunk-Gallien?

Im Fürstentum wird am Wochenende über ein massive Reduktion der Strahlungswerte von Mobilfunk-Antennen abgestimmt. Es wäre ein europäisches Novum.

Im Fürstentum geht darum, den gleichen Grenzwert wie in der Schweiz zu behalten oder ab 2013 einen zehn Mal tieferen einzuführen. Das Thema bewegt die Gemüter im Kleinstaat mit seinen rund 35'000 Einwohnerinnen und Einwohnern. In den Leserbriefspalten der Tageszeitungen findet ein reger Schlagabtausch über die Frage statt, wie hoch der Grenzwert für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung sein soll.

Den Ursprung haben die lebhaften Diskussionen in einem Parlamentsbeschluss. Der Landtag entschied im Mai letzten Jahres, die elektrische Feldstärke von Mobilfunk-Antennen von 6 Volt pro Meter zu senken und die zulässige Norm ab 2013 bei 0,6 Volt pro Meter festzulegen. Es wäre eine Regelung, wie sie sonst kein Land in Europa kennt.

Initiative aus der Wirtschaft

Die vier Mobilfunk-Betreiber im Fürstentum, darunter Swisscom und Orange, reagierten auf die Änderung im Umweltschutzgesetz postwendend mit einem Investitionsstopp. Mit dem zehn Mal tieferen Grenzwert lasse sich kein qualitativ hochstehendes Mobilfunk-Netz mehr betreiben, argumentierten sie.

In der Folge traten die besorgten Liechtensteiner Wirtschaftsverbände auf den Plan. Sie lancierten eine Volksinitiative mit dem Ziel, den Parlamentsbeschluss zu kippen und den Strahlengrenzwert analog zu jenem in der Schweiz gesetzlich wieder bei 6 Volt pro Meter festzuschreiben.

Parlament ist dafür

Für den Wirtschaftsstandort Liechtenstein sei eine flächendeckende und qualitativ hochstehende Mobilfunk-Versorgung existenziell, meinten die Wirtschaftskammer, die Industrie- und Handelskammer, der Bankenverband und die Treuhändervereinigung. Die Initiative wurde von 2088 Personen unterzeichnet, 1000 Unterschriften wären für deren Zustandekommen nötig gewesen.

Das Parlament befasste sich letzten September mit dem Volksbegehren. Es hielt am tiefen Strahlengrenzwert fest, lehnte die Initiative mehrheitlich ab, so dass in dieser Frage das Liechtensteiner Stimmvolk das letzte Wort hat. (se/sda)

Erstellt: 02.12.2009, 10:37 Uhr

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