Meinung

Das kommt Labour teuer zu stehen

Peter Nonnenmacher.

Der Spesenskandal an der Themse vertieft gefährlich den Graben zwischen Wählern und Gewählten - gerade in einer Wirtschaftskrise, in der viele Briten um ihre Existenz fürchten.

Ein erstaunliches Schauspiel ist dieser Tage an der Themse zu besichtigen. Wie Schulkinder, die beim Griff in die Klassenkasse ertappt wurden, versucht sich eine lange Reihe «ehrenwerter Mitglieder» des Hohen Hauses gegen Vorwürfe der Ehrlosigkeit zu verteidigen. Erst sind die Damen und Herren Abgeordneten aufmarschiert, um zu beteuern, dass sie sich «völlig im Rahmen des Erlaubten» bewegt haben - dass die Kasse sich sozusagen selbst zum Zugreifen anbot. Dann, als das nicht verfing, reihten sie sich ein zweites Mal auf, um die aus der Kasse genommenen Gelder zurückzugeben. Die Selbstbedienung aus dem Spesentopf des Parlaments, stellte sich heraus, verursachte einen Aufschrei öffentlicher Empörung, sodass ihnen keine Wahl blieb als die rasche Rückzahlung ihrer diversen Vergünstigungen.

Jahrelang stellte niemand Fragen

Grosszügig hatten sie sich bedient in den vergangenen Jahren. Wo der Staat öffentliche Hilfe bei der Ausübung ihres schwierigen Auftrags vorgesehen hatte, hatten sie diese Hilfe als stille Gehaltszulage interpretiert und in vollem Umfang ausgebeutet. Alles, vom Badewannenstöpsel bis zur Gartenverschönerung, von Hundekuchen und Kinderwindeln bis zum feinen Kristall-Leuchter, hatten sie sich über die Spesenkasse ausbezahlen lassen. Fragen stellte, all diese Jahre, niemand. Erst neue Gesetze zur Informationsfreiheit und die Entscheidung des «Daily Telegraph» zerrten die parlamentarischen Bälger strampelnd und schreiend ans grelle Tageslicht.

Abgehoben vom normalen Leben

Gut: Von Korruption kann nicht die Rede sein. Die Unartigen hatten sich wirklich «im Rahmen des Erlaubten» gehalten - dessen, was sie sich selbst erlaubten. Gemessen an den Skandalen der Finanzwelt musste den Freibeutern Westminsters ihr Vorteil denkbar klein vorkommen. Nicht mal zusammengenommen erreichten ihre «Auslagen» den Umfang der 17-Millionen-Pfund-Rente, die der Ex-Banken-Boss Sir Fred Goodwin kürzlich, auf Kosten des Steuerzahlers, nach Hause trug.

Und doch, was ihnen selbst bescheiden erscheinen mochte, musste ihren Wählern wie groteske Selbstbereicherung anmuten. Wo sich der Tory-Abgeordnete Sir Alan Haselhurst, Vize-sprecher des Unterhauses, 12 000 Pfund für Gärtnerarbeit auf seinem Hofgut auszahlen liess, kann die britische Durchschnittsfamilie, die von 400 Pfund in der Woche leben muss, nur mit Zynismus oder Zorn auf ihre «Volksvertreter» reagieren.

Dabei dauerte es eine ganze Weile, bis die Abgeordneten, abgehoben vom Leben «der anderen», den Volkszorn überhaupt verstanden. Nun ist davon die Rede, dass Politikern schlicht nicht zu trauen sei. Dem ganzen «Establishment» wird Schuld an dieser Situation wie an der allgemeinen Krise gegeben. Schon bei den Europa- und Gemeinderatswahlen am 4. Juni könnten Anti-Establishment-Parteien wie die rechtsradikale BNP profitieren.

Für Premier Gordon Brown, vor allen anderen, ist das eine fatale Entwicklung. Der Labour-Chef hat nichts getan, um die Spesenpraktiken zu stoppen. Als Folge sieht er sein Kabinett und seine Partei ganz vorne auf dem Sünderbänklein sitzen. Unwichtig ist den meisten Wählern offenbar, dass reiche Tories sich, um ihre Haushälter, Chauffeure, Butler und Gärtner zu entlöhnen, sehr viel ungenierter aus der Kasse bedienten als kleine Labour-Hanswürste mit lausigen Wohnungsrenovierungen und peinlichen Immobiliengeschäften. An solche Klassenmuster ist man in England gewöhnt.

Vorteil für Cameron und die Tories

Wichtig war der Bevölkerung hingegen das Zögern Browns, das den Konservativen wieder einmal den politischen Vorteil zuschob. Tory-Chef David Cameron vermochte sich im Spesensumpf als strenger Moralist entschlossen beim Austrocknen des Sumpfes in Szene zu setzen. Ausgerechnet der wohlhabende Eton- und Oxford-Zögling schaffte es, sich als Mann des Volkes zu präsentieren, die Stimmung in der Bevölkerung richtig zu lesen. Der Labour-Premier, einst angetreten als Sozialreformer, fand sich vom Skandal überwältigt.

Bitter beanstanden viele Briten heute, dass es Brown und seiner Partei in den letzten zwölf Jahren nicht gelungen ist, die von den Tories ererbte soziale Kluft im Lande zu schliessen. Nun fällt das Versäumnis auf Labour zurück. Der Spesenskandal beschleunigt die Desillusionierung. Das wird Brown, und zu einem gewissen Grad alle «etablierten» Parteien in Grossbritannien, noch teuer zu stehen kommen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.05.2009, 10:55 Uhr