Verteidigen deutsche Kampfjets bald die Schweiz?

Verteidigungsminister Samuel Schmid will für über 2 Milliarden Franken neue Kampfflieger kaufen – sie sollen die 54 Tiger ablösen, die das Verteidigungsdepartement in den kommenden Jahren ausmustern will. Der Kauf neuer Flugzeuge ist jedoch umstritten: Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee hat gemeinsam mit anderen Organisationen eine Initiative lanciert und in nur fünf Monaten rund 70'000 Unterschriften gegen den Kauf gesammelt. «Die neuen Kampfjets würden militärisch den Anschluss an die Nato erleichtern», sagt der Zuger Nationalrat und Mitinitiator Josef Lang (Grüne). Das bedeutet Ärger für Verteidigungsminister Samuel Schmid.

Bündnis mit befreundeten Staaten

Was Schmid zusätzliche Bauchschmerzen bereiten dürfte: Auch im bürgerlichen Lager sinkt die Bereitschaft zum Kauf neuer Kampfflugzeuge. Der Präsident der Sicherheitskommission des Ständerates, Hans Altherr (FDP), ist zwar nicht grundsätzlich gegen neue Flugzeuge. Er will aber alle Optionen prüfen. «Ich könnte mir auch ein Bündnis zur Luftraumüberwachung mit anderen Staaten vorstellen», sagt Altherr. «Befreundete Länder wie Deutschland könnten die Luftraumüberwachung über der Schweiz übernehmen.»

Es komme jedoch darauf an, wie viel eine solche Lösung kosten würde, so Altherr. Für ein kleines Land wie die Schweiz sei die Überwachung des Luftraumes schwierig. «Grosse Länder können diese Aufgabe viel effizienter erledigen», präzisiert der Appenzeller Politiker.

Luftpolizeidienst selber durchführen

Beim VBS von Samuel Schmid ist man über solche Ideen nicht begeistert. Die Luftwaffe kooperiere im Rahmen der bilateralen Vereinbarungen permanent mit den Nachbarstaaten, sagt Armeesprecher Christoph Brunner. Es sei aber notwendig, die Lufthoheit über der Schweiz in eigener Kompetenz wahren zu können. Man wolle nicht Trittbrettfahrer sein. «Auch bei enger Kooperation müsste die Schweiz weiterhin selber einen angemessenen Beitrag erbringen», sagt Brunner. Die Luftpolizei werde von fast allen Staaten in eigener Kompetenz durchgeführt - selbst wenn sie Allianzmitglieder seien.

( bazonline.ch/Newsnetz )