Richterin schneidet Breivik das Wort ab

Anders Behring Breivik hat die Höchststrafe erhalten und wird wohl nie wieder auf freien Fuss kommen. Eine flammende Schlusstirade des Attentäters konnte die Richterin verhindern.

(baz.ch/Newsnet)

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  Breivik akzeptiert sein Urteil.
  

• Zusammenfassung  

  Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik muss lebenslang hinter Gitter und hat das Urteil zu 21 Jahren Gefängnis mit anschliessender Sicherheitsverwahrung akzeptiert. In seinem Schlusswort zeigte er aber nicht nur keine Reue über die von ihm begangenen 77 Morde, sondern entschuldigte sich bei seinen rechtsextremistischen Gesinnungsgenossen dafür, im vergangenen Juli bei seinen Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utöya nicht noch mehr Menschen umgebracht zu haben.
  
  «Da ich die Autorität des Gerichts nicht anerkenne, kann ich das Osloer Bezirksgericht nicht legitimieren, indem ich das Urteil akzeptiere», sagte Breivik und fügte hinzu: «Zugleich kann ich keine Berufung gegen das Urteil einlegen, weil ich mit der Anfechtung das Gericht legitimieren würde.» Und weiter: «Ich möchte mich bei allen militanten Nationalisten dafür entschuldigen, dass ich nicht fähig war, mehr zu exekutieren.» Die Vorsitzende Richterin Wenche Elisabeth Arntzen schnitt Breivik nach diesen Aussagen das Wort ab.
  
  Nie wieder auf freiem Fuss
  
  Bis zu dieser unglaublichen Provokation nach einer stundenlangen Urteilsbegründung hatte sich in Norwegen eine Erleichterung darüber breit gemacht, dass der Massenmörder wohl nie wieder auf freien Fuss kommt. Aber das Gericht erklärte den 33-Jährigen - entgegen des Antrags der Anklage - für zurechnungsfähig und schien damit auch eine politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung über Breiviks rechtsextremes Gedankengut anzumahnen - und wie jemand dazu kommt, so zu denken. Mit einem Lächeln nahm Breivik das Urteil zur Kenntnis. Von Reue keine Spur.
  
  Mit dem Urteil könnte die juristische Aufarbeitung des schlimmsten Massakers Norwegens in Friedenszeiten abgeschlossen sein. Über seinen Anwalt Geir Lippestad hatte Breivik bereits vor dem Urteil erklären lassen, er wolle keine Berufung einlegen, sollten die Richter ihn für schuldfähig erklären. Breivik bestätigte das in seinem Schlusswort dann persönlich. Auch die Staatsanwaltschaft hat die Verhängung der Höchststrafe gegen den Rechtsextremisten Anders Behring Breivik akzeptiert. Die Ankläger hatten sich nach dem Urteilsspruch zunächst Bedenkzeit erbeten, schliesslich aber erklärt, doch keine Berufung einzulegen.
  
  Die Staatsanwaltschaft hatte in ihrem Schlussplädoyer gefordert, Breivik für unzurechnungsfähig zu erklären. Damit wäre er nicht ins Gefängnis, sondern in psychiatrische Behandlung geschickt worden. Der Massenmörder hatte im Prozess gesagt, dass dies für ihn die schlimmste Strafe wäre, da es seine politischen Motive infrage stellen würde. Zwei vom Gericht in Auftrag gegebene Gutachten von Experten hatten zum geistigen Zustand Breiviks widersprüchliche Ergebnisse geliefert.
  
  
  Verurteilung wegen Terrorismus und vorsätzlichen Mordes
  
  Die Richter folgten der Empfehlung der Staatsanwaltschaft nicht. In ihrer einstimmig gefällten Entscheidung erklärten sie Breivik für voll schuldfähig und verurteilten ihn wegen Terrorismus' und vorsätzlichen Mordes. Eine längere Haftstrafe als 21 Jahre ist im norwegischen Recht nicht möglich. Die Sicherungsverwahrung erlaubt es den Behörden aber, Breivik so lange hinter Gittern zu halten, wie er als Gefahr für die Gesellschaft eingeschätzt wird. Für die Haftzeit sind drei Räume in einem Hochsicherheitstrakt in dem am Rande von Oslo gelegenen Gefängnis Ila vorbereitet.
  
  Richterin Arntzen begann nach der Urteilsverkündung am Vormittag mit der Verlesung einer ausführlichen, 90 Seiten langen Begründung. Dabei beschrieb sie zunächst den Werdegang Breiviks, psychische Probleme in seiner Kindheit, seine schwierigen Familienverhältnisse und seine extensive Beschäftigung mit gewaltverherrlichenden Computerspielen. Am Nachmittag ging sie darauf ein, warum Breivik dennoch als schuldfähig einzustufen sei.
  
  
  «Von jetzt an werde ich nicht mehr an ihn denken»
  
  Viele Überlebende und Angehörige von Opfern begrüssten das Urteil. «Jetzt werden wir eine Weile nichts mehr von ihm hören. Jetzt haben wir endlich unsere Ruhe», sagte Per Balch Sörensen, dessen Tochter auf Utöya von Breivik getötet wurde, dem dänischen Sender TV2. «Er ist verurteilt, und niemand kann etwas anderes behaupten», sagte Emma Martinovic, die das Massaker auf der Insel überlebte, der norwegischen Zeitung «Verdens Gang». «Von jetzt an werde ich nicht mehr an ihn denken.»
  
  «Ich bin überzeugt, dass er verrückt ist, aber er ist es in seinen politischen Ansichten, nicht auf psychischer Ebene», sagte Tore Sinding Bekkedal, der das Massaker auf Utöya ebenfalls überlebte. Breivik sei eine pathetische und traurige, kleine Person. Der Überlebende Per Anders Langerod sagte, er würde Breivik gerne im Gefängnis besuchen und «ihn 15 Minuten lang anschreien».
  
  Die Taten am 22. Juli 2011 hat Breivik nie bestritten: Zunächst zündete er eine Bombe im Regierungsviertel von Oslo, bei deren Explosion acht Menschen ums Leben kamen. Dann fuhr er auf die Insel Utöya und richtete unter den Teilnehmern eines Jugendlagers der regierenden Arbeiterpartei ein Massaker mit 69 Toten an. Als die Polizei auf der in einem See nordwestlich von Oslo gelegenen Insel eintraf, liess er sich ohne Widerstand festnehmen. Bezüglich des Anschlags in Oslo sagte der Richter Arne Lyng, es sei «reines Glück, dass nicht noch viel mehr Menschen getötet wurden».
  
  
  Keine Beweise für Existenz von Extremistennetzwerk
  
  Im Prozess hatte Breivik wiederholt erklärt, er halte sich nicht im juristischen Sinne für schuldig. Seine blutigen Anschläge begründete er mit einer von ihm empfundenen Notwendigkeit, Norwegen vor Überfremdung zu schützen. Schuld daran sei vor allem die liberale Politik der Arbeiterpartei, sagte er. Nach eigenen Angaben ist er Mitglied einer muslimfeindlichen Gruppierung nach dem Vorbild der Tempelritter. Die Richter erklärten, dass es zwar sehr wohl Menschen mit ähnlich extremen Positionen gebe, für die Existenz des von Breivik beschriebenen Netzwerks aber keine Beweise vorlägen.
  
  (vin/dapd/sda/afp)

• 11.45 Uhr  

  Überlebende des Massakers auf Utöya haben sich nach dem Urteilsspruch im Kurznachrichtendienst Twitter zu Wort gemeldet. «Jaaaaaaaa!!!», twitterte Emma Martinovic. «Vorbei. Punkt», schrieb Viljar Hanssen, dem Breivik auf Utöya eine Kugel in den Kopf schoss. «Dieser Mist ist endlich vorbei, jetzt kann das Leben beginnen», schrieb Ingrid Nymön auf Twitter. Auch Knut Storberget, der zum Zeitpunkt der Anschläge Justizminister war, begrüsste das Urteil: «Es ist die schwerste Strafe, die er bekommen konnte», sagte er dem Sender TV2.
  
  Die Mehrheit der Familien der Opfer sowie die Mehrheit der norwegischen Bevölkerung hatte die Verurteilung zu einer Haftstrafe befürwortet. Eine heute in der Zeitung «Verdens Gang» veröffentlichte Umfrage ergab, dass 72 Prozent der Norweger Breivik für ausreichend zurechnungsfähig halten, um zu einer Haftstrafe verurteilt zu werden. (vin/afp)

• 11.20 Uhr  

  Nach einer 15-minütigen Pause setzt das Osloer Gericht die Urteilsbegründung fort. Richter Arne Lyng schildert das Schicksal jedes einzelnen Opfers. Zunächst geht es um die Toten und Verletzten im Osloer Regierungsviertel. Die Schilderungen, die die Geschehnisse auf der Insel Utoya betreffen, werden mehrere Stunden beanspruchen. Das Urteil umfasst insgesamt 90 Seiten, wie das Gericht zu Beginn mitteilte. Die Angehörigen von Breiviks Opfers nahmen den Richterspruch gefasst auf. Sie wirkten mitgenommen, aber zufrieden. Mit einem zufriedenen Lächeln hatte der 33-jährige Rechtsextremist Breivik das Urteil zur Kenntnis.

• Übersicht 11.00 Uhr  

  Gefängnis statt Psychiatrie
  
  Ein Gericht in Oslo hat den norwegischen Attentäter Anders Behring Breivik für zurechnungsfähig erklärt und zur Höchststrafe von 21 Jahren Haft sowie anschliessender Verwahrung verurteilt. Der 33-jährige Rechtsextremist wird damit voraussichtlich nie wieder auf freien Fuss kommen.
  
  Er hat die Tötung von 77 Menschen in Oslo und auf der Insel Utøya nie geleugnet. Bereits vor dem Urteil am Freitag hatte Breivik angekündigt, er wolle keine Berufung einlegen, sollten die Richter ihn für schuldfähig erklären. Zwei Expertengutachten hatten zuvor widersprüchliche Ergebnisse zu seinem psychischen Zustand geliefert.
  
  

  
  
  Die Urteilseröffnung im Fall Breivik (Quelle: Reuters)
  
  Richterin Wenche Elisabeth Arntzen begann nach der Urteilsverkündung am Vormittag mit einer ausführlichen Begründung, die nach ihren Angaben mehrere Stunden dauern sollte. Dabei verlas sie zunächst Angaben aus dem Werdegang Breiviks.
  
  Der Verurteilte wird voraussichtlich in das Gefängnis Ila am Rande von Oslo verlegt. Im Prozess hatte Breivik erklärt, er halte sich nicht im juristischen Sinne für schuldig. Seine Taten am 22. Juli 2011 begründete er mit einer von ihm empfundenen Notwendigkeit, Norwegen vor Überfremdung zu schützen. (vin/sda)
  
  Bild: Die Richter Wenche Arntzen (rechts) und Arne Lyng bei der Urteilseröffnung in Oslo.

• 10.50 Uhr  

  Richter Arne Lyng schildert nun, was nach Ansicht des Gerichts am 22. Juli 2011 in Oslo sowie auf der Insel Utoya passierte. Im Detail berichtet er von den Tötungen. Er schildert, wie Breivik tötete und wie die Opfer aufgefunden wurden. Zudem verliest er die Obduktionsberichte. Weil das Gericht auf jedes einzelne Opfer eingeht, wird die Verlesung des Urteils mehrere Stunden dauern. Breivik verfolgt die Urteilsbegründung mit ruhiger Haltung, zeitweise macht er einen gelangweilten Eindruck. Als er den Gerichtssaal betreten hatte, lächelte Breivik.

• 10.40 Uhr  

  Das Osloer Gericht geht nun auf die konkreten Terrorvorbereitungen von Breivik ein. Breivik habe monatelang an seiner Fitness gearbeitet. Er habe Krafttraining gemacht, ebenfalls mehrere Kuren mit anabolen Steroiden. Im Weiteren habe er regelmässige Schiesstrainings absolviert. Kurz vor dem Angriff auf die Insel Utoya nahm Breivik rund 30 Gramm Ephedrin ein, also ein Aufputschmedikament.

• 10.25 Uhr  

  Richterin Arntzen befasst sich nun mit den Vorbereitungen von Breivik für die Terrorakte vom 22. Juli 2011. Sie geht auf das Manifest von Breivik ein, ebenso auf das angebliche Netzwerk von Tempelrittern, das im Manifest von Breivik eine zentrale Rolle spielt. Die Terrorakte selber habe Breivik als «präventive Massnahmen» gegen die angeblich drohende Islamisierung Norwegens dargestellt. Für die Entscheidung über die Zurechnungsfähigkeit seien Breiviks Äusserungen zum angeblichen Tempelritter-Orden wichtig gewesen, sagte Richterin Arntzen. Nachforschungen der Polizei hätten ergeben, dass die Organisation wahrscheinlich nicht existiere. Daraufhin habe Breivik seine Aussagen dazu während des Verhörs angepasst und die Darstellung aus seinem Manifest als pompös oder übertrieben bezeichnet.

• 10.15 Uhr  

  Nach dem Schuldspruch beginnt die Begründung des Urteils, die mehrere Stunden dauern dürfte. Zunächst geht sie auf das Leben von Breivik ein, dessen Kindheits- und Jugendjahre, dann thematisiert sie die Vorgeschichte des Attentats. Dabei macht die Richterin immer wieder Bemerkungen zur zentralen Frage des Prozesses, der Zurechnungsfähigkeit des Angeklagten. Die Richterin geht auf die Vorliebe von Breivik für gewaltverherrlichende Videospiele ein. Breivik habe während Monaten durchschnittlich sieben Stunden gespielt, zeitweise bis zu 17 Stunden.

• 10.05 Uhr  

  Das Gericht hat Platz genommen. Richterin Wenche Elizabeth Arntzen erklärt das weitere Vorgehen. Dann folgt das mit Spannung erwartete Urteil: Breivik muss ins Gefängnis – für 21 Jahre, mit anschliessender Sicherheitsverwahrung. Breivik wurde als zurechnungsfähig erklärt. Mit diesem Urteil dürfte Breivik zufrieden sein, wie auch die Angehörigen der Opfer. Der Verurteilte wird voraussichtlich in das Gefängnis Ila am Rande von Oslo verlegt. Das Urteil fiel einstimmig. Nach norwegischem Recht darf bei begründeten Zweifeln an der Zurechnungsfähigkeit keine Gefängnisstrafe verhängt werden.

• 9.55 Uhr  

  Polizisten führen Anders Behring Breivik in den Gerichtssaal. Er kommt in Begleitung von zwei Verteidigern. Er macht einen ruhigen Eindruck.

• 9.45 Uhr  

  Im Gerichtssaal des Amtsgerichts Oslo bringen sich die Fotografen in Position. Die ersten Richter sind bereits eingetroffen. Auch die Staatsanwälte sind schon da.

• 9.40 Uhr  

  Der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik ist vor der Verkündung des Urteils wegen der Tötung von 77 Menschen im vergangenen Sommer im Gericht eingetroffen. Nach Angaben des norwegischen Senders NRK wurde der geständige Attentäter in einem Kastenwagen in das Gebäude gebracht. Bilder zeigten den Gefangenentransport in einer Tiefgarage.

• 9.30 Uhr  

  Die ersten TV-Bilder aus Olso zeigen, wie Menschen in das Gerichtsgebäude drängen, wo ab 10 Uhr das Urteil im Fall Breivik verlesen wird. Beim Eingang werden rigorose Sicherheitskontrollen durchgeführt. Vor Ort ist ein grosses Aufgebot an Polizisten, über dem Amtsgericht von Olso kreisen seit dem frühen Morgen Helikopter. Gemäss dem Korrespondenten des deutschen TV-Sender N-TV dürfte die Verlesung des Urteils vier bis fünf Stunden.

• Ausgangslage vor der Urteilseröffnung  

  Breivik will unbedingt als zurechnungsfähig gelten
  
  In der norwegischen Hauptstadt Oslo fällt heute Vormittag das Urteil im Prozess gegen den Attentäter Anders Behring Breivik. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Frage, ob der 33-Jährige bei den Taten zurechnungsfähig war oder nicht.
  
  In der Verhandlung war zwischen den Verfassern zweier sich widersprechender Gutachten ein Streit um diese Frage entbrannt. Die Angehörigen vieler Opfer hoffen, dass Breivik für zurechnungsfähig erklärt wird, damit er zur Höchststrafe von 21 Jahren Gefängnis verurteilt wird. Auch Breivik will unbedingt als zurechnungsfähig gelten und hat sich im Prozess als politischer Attentäter inszeniert, um eine dauerhafte Einweisung in die geschlossene Psychiatrie zu verhindern.
  
  «Keine Anzeichen von Reue»
  
  Der Anwalt des norwegischen Attentäters hat kurz vor der Urteilsverkündung bekräftigt, dass sein Mandant als eigenverantwortlicher Täter eingestuft werden will. Wenn das Gericht in Norwegen eine Haftstrafe gegen Breivik verhänge, werde dieser auf eine Berufung verzichten, sagte sein Anwalt Geir Lippestadt. Dagegen stehe für Breivik fest, dass er in die Berufung gehen wolle, wenn er als nicht schuldfähig eingestuft werde. In den vergangenen Wochen sei Breivik «ruhig» gewesen und habe «keine Anzeichen von Reue» gezeigt, sagte der Verteidiger von Breivik.
  
  Die Urteilseröffnung ist auf 10 Uhr angesetzt. Das Urteil wird Richterin Wenche Elizabeth Arntzen sprechen. Die 52-Jährige gab dem grössten Terrorprozess in Norwegens Geschichte ein souveränes Gesicht.
  
  77 Menschen getötet
  
  Breivik ist wegen Terrorismus und vorsätzlichen Mordes angeklagt. Er hat gestanden, am 22. Juli 2011 bei einem Bombenanschlag in Oslo und dem anschliessenden Massaker auf der Insel Utöya an den Teilnehmern eines Jugendsommerlagers der Arbeiterpartei insgesamt 77 Menschen getötet zu haben. Dennoch plädierte er in seinem Schlusswort am 22. Juni auf Freispruch wegen «Notwehr», da er mit seinen «präventiven Angriffen» sein Volk, seine Kultur und sein Land vor einer Islamisierung habe bewahren wollen. (vin/sda/AFP)

Erstellt: 24.08.2012, 09:32 Uhr

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