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Schweiz
Dossier: Urnengang vom 17. Juni
Dreimal Nein: Die Volksinitiativen «Eigene vier Wände dank Bausparen» und «Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)» sowie die die Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung wurden deutlich abgelehnt.
Resultate
Bausparen: Nach zweitem Nein nun «vom Tisch»
Die Bausparvorlage ist bei Volk und Ständen durchgefallen. Alle Kantone sagen Nein, ebenso 68,9 Prozent der Stimmberechtigten. Mehr...
Von Martin Wilhelm. Aktualisiert am 17.06.2012 36 Kommentare
Staatsverträge: «Das Vertrauen in das bestehende System ist gross»
Die Initiative der Auns verlangte, dass völkerrechtliche Verträge vom Volk genehmigt werden müssen. baz.ch/Newsnet berichtet laufend über die aktuellen Resultate. Mehr...
Aktualisiert am 17.06.2012 77 Kommentare
Bausparen
Erleichterung beim Mieterverband nach dem Nein zur Bauspar-Initiative
Die kantonalen Finanzdirektoren freuen sich über die Ablehnung der Bauspar-Initiative. Auch die Mieter-Organisationen jubilieren. Die Befürworter des Bausparens hoffen hingegen auf die Abstimmung im Juni. Mehr...
Aktualisiert am 11.03.2012 34 Kommentare
Die bürgerliche Basis macht sich aus dem Staub…
Die Partei-Chefs von SVP, FDP, BDP und CVP setzen nach wie vor aufs Bausparen. Dass ihnen die Kantonalsektionen längst davonlaufen, scheint ihnen entgangen zu sein. Carte Blanche von Balthasar Glättli (Grüne, ZH). Zum Blog
Von Balthasar Glättli. Aktualisiert am 20.02.2012
Managed Care
Der nächste Kostenschub ist sicher
Bundesrat Alain Berset will die Hausarztmedizin stärken. Sein Masterplan ist ein vernünftiges Allheilmittel – mit teuren Nebenwirkungen. Mehr...
Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.06.2012
Neue Diskussionen über alte Ideen
Nach dem Nein zu Managed Care sind die Regulierungsbefürworter im Aufwind. CVP, linke Parteien und die Kantone wollen die Zulassung neuer Arztpraxen wieder steuern. Die Bürgerlichen haben ganz andere Visionen. Mehr...
Aktualisiert am 18.06.2012 38 Kommentare
Die grosse Ratlosigkeit
Nach dem Scheitern von Managed Care suchen Bundesrat und Parlament einen Ausweg aus dem Reformstau. Gesundheitsminister Alain Berset skizzierte fünf Massnahmen, die er nun angehen will. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.06.2012 104 Kommentare
Alain Berset ist ein Rechtspolitiker
Dem Freiburger Sozialdemokraten wurde bei seinem Einzug in den Bundesrat eine andere Gnade als die der Kollegialität zuteil: Das Verständnis der Rechten. Zum Blog
Von Xavier Alonso. Aktualisiert am 07.06.2012
Den eidgenössischen Vorlagen droht der Schiffbruch
Wäre letzte Woche abgestimmt worden, hätten alle drei Vorlagen eine Niederlage erlitten. Gemäss SRG-Umfrage hat Managed Care weiter an Ja-Stimmen verloren. Die übrigen Initiativen kippten ins Nein. Mehr...
Aktualisiert am 06.06.2012 156 Kommentare
Staatsverträge
Ein erlösendes Goal
Die SVP steckt seit Monaten in einem Tief: Ein Abstimmungssieg bei der Initiative «Staatsverträge vors Volk» könnte sie zurück ins Spiel bringen. Doch wie realistisch ist das? Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.05.2012 197 Kommentare
Die Widersprüche der Auns-Initiative
Am 17. Juni wird über die Auns-Initiative abgestimmt. Sie fordert: Staatsverträge vors Volk. Welche Abkommen genau betroffen wären, ist indes unklar. Die Initianten geben dazu konkrete Beispiele. Mehr...
Von Peter Meier. Aktualisiert am 21.05.2012 153 Kommentare
Sinnlose Abstimmungen sind das Ende der Demokratie
Die Auns-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ist übertrieben und absurd: Eine unnötige Abstimmung würde auf die andere folgen. Carte Blanche von Nationalrätin Cesla Amarelle (SP, VD). Zum Blog
Aktualisiert am 21.05.2012
Der Bundesrat macht eine Kehrtwende
Noch vor kurzem forderte auch die Landesregierung mehr Demokratie in der Aussenpolitik. Jetzt bekämpft sie die Initiative der Auns vehement. Der Grund ist denkbar einfach. Mehr...
Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 12.05.2012 192 Kommentare
Was die Auns-Initiative bewirken würde
Eine Annahme der Auns-Initiative am 17. Juni hätte gemäss einer Studie teure Folgen: Über bis zu neun zusätzliche Vorlagen würde jährlich abgestimmt – wobei jeder Urnengang 15 Millionen Franken kostet. Mehr...
Aktualisiert am 09.05.2012 157 Kommentare
Service
Sonntag der Entscheidungen: So berichten wir
Verfolgen Sie den Tag der Entscheidungen live auf unserer Website: In der Schweiz entscheidet das Stimmvolk über drei Vorlagen, im Ausland steht Griechenland vor einer Schicksalswahl. Mehr...
Aktualisiert am 15.06.2012
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
Von Fabian Renz, Markus Brotschi, Stefan Schürer. Aktualisiert am 12.06.2012 17 Kommentare
Bausparen: Nach zweitem Nein nun «vom Tisch»
Die Bausparvorlage ist bei Volk und Ständen durchgefallen. Alle Kantone sagen Nein, ebenso 68,9 Prozent der Stimmberechtigten. Mehr...
Von Martin Wilhelm. Aktualisiert am 17.06.2012 36 Kommentare
Staatsverträge: «Das Vertrauen in das bestehende System ist gross»
Die Initiative der Auns verlangte, dass völkerrechtliche Verträge vom Volk genehmigt werden müssen. baz.ch/Newsnet berichtet laufend über die aktuellen Resultate. Mehr...
Aktualisiert am 17.06.2012 77 Kommentare
Erleichterung beim Mieterverband nach dem Nein zur Bauspar-Initiative
Die kantonalen Finanzdirektoren freuen sich über die Ablehnung der Bauspar-Initiative. Auch die Mieter-Organisationen jubilieren. Die Befürworter des Bausparens hoffen hingegen auf die Abstimmung im Juni. Mehr...
Aktualisiert am 11.03.2012 34 Kommentare
Die bürgerliche Basis macht sich aus dem Staub…
Die Partei-Chefs von SVP, FDP, BDP und CVP setzen nach wie vor aufs Bausparen. Dass ihnen die Kantonalsektionen längst davonlaufen, scheint ihnen entgangen zu sein. Carte Blanche von Balthasar Glättli (Grüne, ZH). Zum Blog
Von Balthasar Glättli. Aktualisiert am 20.02.2012
Der nächste Kostenschub ist sicher
Bundesrat Alain Berset will die Hausarztmedizin stärken. Sein Masterplan ist ein vernünftiges Allheilmittel – mit teuren Nebenwirkungen. Mehr...
Ein Kommentar von Hubert Mooser. Aktualisiert am 20.06.2012
Neue Diskussionen über alte Ideen
Nach dem Nein zu Managed Care sind die Regulierungsbefürworter im Aufwind. CVP, linke Parteien und die Kantone wollen die Zulassung neuer Arztpraxen wieder steuern. Die Bürgerlichen haben ganz andere Visionen. Mehr...
Aktualisiert am 18.06.2012 38 Kommentare
Die grosse Ratlosigkeit
Nach dem Scheitern von Managed Care suchen Bundesrat und Parlament einen Ausweg aus dem Reformstau. Gesundheitsminister Alain Berset skizzierte fünf Massnahmen, die er nun angehen will. Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 18.06.2012 104 Kommentare
Alain Berset ist ein Rechtspolitiker
Dem Freiburger Sozialdemokraten wurde bei seinem Einzug in den Bundesrat eine andere Gnade als die der Kollegialität zuteil: Das Verständnis der Rechten. Zum Blog
Von Xavier Alonso. Aktualisiert am 07.06.2012
Den eidgenössischen Vorlagen droht der Schiffbruch
Wäre letzte Woche abgestimmt worden, hätten alle drei Vorlagen eine Niederlage erlitten. Gemäss SRG-Umfrage hat Managed Care weiter an Ja-Stimmen verloren. Die übrigen Initiativen kippten ins Nein. Mehr...
Aktualisiert am 06.06.2012 156 Kommentare
Ein erlösendes Goal
Die SVP steckt seit Monaten in einem Tief: Ein Abstimmungssieg bei der Initiative «Staatsverträge vors Volk» könnte sie zurück ins Spiel bringen. Doch wie realistisch ist das? Mehr...
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 22.05.2012 197 Kommentare
Die Widersprüche der Auns-Initiative
Am 17. Juni wird über die Auns-Initiative abgestimmt. Sie fordert: Staatsverträge vors Volk. Welche Abkommen genau betroffen wären, ist indes unklar. Die Initianten geben dazu konkrete Beispiele. Mehr...
Von Peter Meier. Aktualisiert am 21.05.2012 153 Kommentare
Sinnlose Abstimmungen sind das Ende der Demokratie
Die Auns-Initiative «Staatsverträge vors Volk» ist übertrieben und absurd: Eine unnötige Abstimmung würde auf die andere folgen. Carte Blanche von Nationalrätin Cesla Amarelle (SP, VD). Zum Blog
Aktualisiert am 21.05.2012
Der Bundesrat macht eine Kehrtwende
Noch vor kurzem forderte auch die Landesregierung mehr Demokratie in der Aussenpolitik. Jetzt bekämpft sie die Initiative der Auns vehement. Der Grund ist denkbar einfach. Mehr...
Von Stefan Schürer. Aktualisiert am 12.05.2012 192 Kommentare
Was die Auns-Initiative bewirken würde
Eine Annahme der Auns-Initiative am 17. Juni hätte gemäss einer Studie teure Folgen: Über bis zu neun zusätzliche Vorlagen würde jährlich abgestimmt – wobei jeder Urnengang 15 Millionen Franken kostet. Mehr...
Aktualisiert am 09.05.2012 157 Kommentare
Sonntag der Entscheidungen: So berichten wir
Verfolgen Sie den Tag der Entscheidungen live auf unserer Website: In der Schweiz entscheidet das Stimmvolk über drei Vorlagen, im Ausland steht Griechenland vor einer Schicksalswahl. Mehr...
Aktualisiert am 15.06.2012
Die Vorlagen vom 17. Juni auf einen Blick
Letzte Woche sind die Abstimmungsunterlagen für den nächsten Urnengang eingetroffen. Der «Tages-Anzeiger» hat die wichtigsten Fakten zu den drei eidgenössischen Vorlagen zusammengefasst. Mehr...
