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Autosteuer soll verdoppelt werden
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 10.08.2012 167 Kommentare
Gross, schwer – und soll bald teurer werden: VW Tuareg.
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In den kommenden Jahren will das Bundesamt für Energie (BFE) den Energieverbrauch massiv senken. Bis 2035 sollen 30 Prozent weniger Energie verbraucht werden, bis zum Jahr 2050 gar 40 Prozent. Dies geht aus einem Entwurf zum neuen Energiegesetz hervor. Die Autobranche soll dabei einen wesentlichen Beitrag leisten – denn der Verkehr ist für einen Drittel des Gesamtenergieverbrauchs verantwortlich. Die dafür vom BFE ins Auge gefassten Massnahmen könnten die Vorliebe der Schweizerinnen und Schweizer für grosse, schwere Autos dämpfen. Schärfere Emissionsvorschriften und höhere Automobilsteuern werden die schweren Karossen teurer machen.
Automobilsteuer soll verdoppelt werden
Mit dem neuen Energiegesetz schlägt das BFE folgende Änderung des Automobilsteuergesetzes vor, die von der Zollverwaltung beim Import eines Autos einkassiert wird. Bisher betrug der Steuersatz 4 Prozent vom Einfuhrpreis eines Fahrzeugs. Neu soll er auf 8 Prozent verdoppelt werden. Allerdings: Wer ein sparsames Auto kauft, welches nicht mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer ausstösst, soll bei der erstmaligen Inverkehrssetzung einen Bonus erhalten. Der Peugeot 508 mit Hybridantrieb beispielsweise stösst exakt diesen Wert aus. Nach Abzug der Verwaltungskosten soll so die Hälfte der Einnahmen aus der Automobilsteuer an die Halter zurückfliessen. Wie hoch dieser Bonus im Einzelnen ist, legt das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) alle zwei Jahre fest.
Auch bei den Emissionsvorschriften will man die Schraube bis Ende 2020 weiter anziehen. Seit dem 1. Juli dürfen Neuwagen nicht mehr als 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen. Jedes Gramm darüber wird mit bis zu 142.50 Franken bestraft. Diese Emissionsvorschrift soll bis Ende 2020 weiter verschärft werden. Dann soll ein Richtwert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer gelten. Das entspricht in etwa den Vorgaben der EU-Klimakommission. Lieferwagen sollen dagegen ab 2017 nur noch 175 Gramm CO2 pro Kilometer, bis 2020 bloss noch 147 Gramm pro Kilometer ausstossen. Die Branche machte bereits wegen der heute geltenden Vorschriften einen Aufstand.
Happige Bussen für die schnellen Flitzer
Zu den seit dem 1. Juli geltenden Vorschriften machte die Branche bisher gute Miene. Der Grund: Grossimporteure können eine Mischrechnung über den Flottenverbrauch anstellen. Will heissen: Sie können ihre grossen, schweren Fahrzeuge mit hohem CO2-Output mit kleinen, saubereren Modellen ausgleichen. Ein Beispiel: VW-Grossimporteure können den geländegängigen schweren Tuareg mit dem kleineren und sparsameren Polo ausgleichen. So kommt die Flotte auf einen durchschnittlichen Emissionswert von 130 Gramm pro Kilometer und kann eine Strafsteuer vermeiden. Beim Import von Einzelfahrzeugen oder bei Parallelimporteuren mit weniger als 50 Fahrzeugen pro Jahr wird die Abgabe allerdings individuell für jedes Fahrzeug berechnet.
Der Branchenverband Auto-Schweiz hat vor zwei Jahren ausgerechnet, mit welchen Bussgeldern die Importeure rechnen müssen (baz.ch/Newsnet berichtete), wenn sie die Emissionsvorschriften nicht einhalten. Am stärksten zur Kasse gebeten werden Sportmodelle und Fahrzeuge mit Allradantrieb – weil diese mehr Emissionen pro Kilometer verursachen. Wer einen Ferrari importiert, würde demnach 24'000 Franken Busse bezahlen. Ein Cadillac würde die Importeure 11'000 Franken kosten, ein Porsche 10'000 Franken und ein Landrover gegen 8000 Franken. Auch für Fahrzeuge mit weniger PS sind die Bussen happig. Beim Import eines BMW Alpina würde die Busse 7000 Franken betragen, bei einem Saab über 5000 Franken. Ein Mercedes würde 4000 Franken, ein Audi 2500 Franken kosten.
Die Schmerzgrenze ist erreicht
Werden die Richtwerte für den CO2-Ausstoss bei Personenwagen bis Ende 2020, wie vom BFE geplant, weiter verschärft, dürfte auch für Grossimporteure die Mischrechnung je länger, je weniger aufgehen. Für den Geschäftsführer von Auto-Schweiz, Andreas Burgener, ist die Schmerzgrenze schon heute erreicht. Die vom Uvek geforderten Reduktionen beim Verbrauch seien nicht erreichbar. Die Verschärfung der Emissionsvorschriften und die Einbindung der Lieferwagen in dieses Vorschriften-Regime sei noch lange nicht gegessen. «Wir werden uns mit allen Mitteln dagegen wehren», betont Burgener. Ein absolutes No-go ist für ihn aber auch die Erhöhung der Automobilsteuer auf 8 Prozent. «Schon die heute geltenden 4 Prozent sind viel zu hoch», sagt er. Hier muss Energieministerin Doris Leuthard also noch sehr viel Überzeugungsarbeit leisten. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 10.08.2012, 16:09 Uhr
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Das Bundesamt für Energie setzt eine Messlatte an, welche von kaum einem aktuellen Fahrzeug eingehalten werden kann. Die alten Drecksschleudern werden zu hunderttausenden nach Afrika verschifft - und wir zahle sogar auf die neuesten Autos noch Strafsteuern. Unsere Politiker haben wieder auf dem Buckel eines fadenscheinigen Ökoarguments eine weitere Geldquelle gefunden. Pfui Teufel!! Antworten
Werden diese Bürokraten je begreifen, dass eine kilometerabhängige Abgabe viel gerechter und erst noch einfacher zu erheben ist ? Über Notwendigkeit und Effekt der Massnahme könnte auch noch diskutiert werden. Massive Energiereduktion bei gleichzeitigem Bevölkerungswachstum ist ziemlich illusorisch. Antworten
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Vor dem Cup-Final GC–Basel gingen die beiden Fanlager aufeinander los, im Stadion wurden Pyros abgefeuert. Muss gegen die Hooligans schärfer vorgegangen werden?
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