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Beim Wort Rücktritt versteht Calmy-Rey keinen Spass
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 07.09.2011 44 Kommentare
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Der traditionelle Ausflug des Bundesrates führte gestern nach Genf, in die Heimat der Bundespräsidentin. Bei einem Zwischenhalt will eine «10vor10»-Reporterin von Micheline Calmy-Rey wissen, wie sehr sie sich wünsche, beim Bundesratsreisli 2012 wieder dabei zu sein. Eine Anspielung auf eine Ehrenrunde der Sozialdemokratin in der Landesregierung. Sichtlich ungehalten gibt Calmy-Rey zurück:«Sie können doch eine solche Frage jetzt nicht stellen.» Offenbar gehen der Magistratin die Gerüchte um ihren Rücktritt auf die Nerven.
Vor allem in der Westschweiz schiessen solche Spekulationen mittlerweile ins Kraut. Das ist für politische Beobachter aber keine Überraschung, da der Nachfolger aus der Romandie kommen wird. Seit Wochen mehren sich aber Anzeichen, dass Calmy-Rey (sie feiert heute ihren 66. Geburtstag) nicht wie erwartet bereits auf Ende Jahr in Pension geht. Das wäre auch im Interesse von SP-Parteichef Christian Levrat.
baz.ch/Newsnet sagt, was auf eine Ehrenrunde Micheline Calmy-Reys im Bundesrat hindeutet:
Der neue Führungsstil: Sie ist im letzten halben Jahr als Bundespräsidentin ruhiger und staatsmännischer geworden. Das Klima im Bundesrat hat sich unter ihrer Führung spürbar verbessert. Beim Atomausstieg hat sie mit einer geschickten Gesprächsführung dafür gesorgt, dass ein Entscheid zustande kam. Und: Während der Sommersession bat sie plötzlich die Grüne Fraktion zu einer Aussprache. Solche Einladungen sind eher ungewöhnlich, darum glauben grüne Politiker, die Aussenministerin wolle damit das Terrain für die Wahl im Dezember vorbereiten.
Das dornige EU-Dossier: Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sind angespannt. Die EU hat die bilateralen Verhandlungen blockiert. Vor dem Abschluss neuer Verträge (Strom, Chemie usw.) verlangt sie die Klärung institutioneller Fragen. Es geht um die Übernahme von EU-Recht durch die Schweiz und einer Schlichtungsstelle in Streitfällen. In diesem Jahr dürfte hierzulande wegen der Nationalrats- und Ständeratswahlen nicht mehr viel passieren. Entscheide fallen wohl erst 2012. Calmy-Rey wird dieses dornige Dossier persönlich abschliessen wollen, niemand sonst ist mit der Materie besser vertraut.
Der wacklige SP-Sitz: Die Chancen für Calmy-Rey, im Dezember als Bundesrätin wiedergewählt zu werden, stehen aus heutiger Sicht gut. Als amtsältestes Regierungsmitglied käme sie als Erste an die Reihe. Taktische Spielereien der Parteien sind dann noch nicht zu erwarten. Tritt sie zurück, werden die Bundesratswahlen für die SP zur Zitterpartie. Calmy-Reys Nachfolge würde am Schluss geregelt – ein Sitzverlust für die SP wäre möglich. Wenn Parteichef Levrat darum findet, Calmy-Rey solle aus Parteiräson noch einmal antreten, wird sie das tun. Denn anders als Moritz Leuenberger war Calmy-Rey parteipolitisch stets gut integriert.
Eine Ehrenrunde der Genfer Bundesrätin ist also nicht ausgeschlossen. Auch wenn sie diese nach zwei Jahren abbricht und dann in ein hohes UNO-Amt wechselt, wie Westschweizer Politiker vermuten. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 08.07.2011, 16:11 Uhr
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Langsam beginnt mich ihre Hofberichterstattung zu nerven. CMR als staatsmännisch zu bezeichnen ist einfach nur doof. Diese Frau hat der Schweiz in vielen Dingen grossen Schaden zugefügt. Ich wünsche mir eine kritischere Berichterstattung. Lobhudelein gibts am SFDRS schon mehr als genug. Antworten
