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Von Verena Vonarburg. Aktualisiert am 31.12.2010 33 Kommentare
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Sie ist die jüngste Frau und die Schönste, die die Schweiz bislang als Bundespräsidentin ins Ausland schicken konnte. Sie agierte souverän auf dem internationalen Parkett, charmierte bei Barack Obama und Nicolas Sarkozy, herzte Angela Merkel, sass mit Dmitri Medwedew in einer Datscha zusammen und liess sich vom Papst in die Vatikanische Bibliothek führen. Doris Leuthard brillierte als Bundespräsidentin 2010. Selbst den Fauxpas der falschen Nationalhymne, die ihr zu Ehren in Stockholm gespielt wurde, lächelte sie weg.
«Viel Glamour, wenig Ergebnisse»
Die Reisen der Bundespräsidentin wirkten psychohygienisch. Leuthard präsentierte die Schweiz als modernes, dialogbereites Land. Dass sie mehr Verständnis für die Position und die Eigenheiten der Schweiz geschaffen hätte, davon ist allerdings, gerade in der EU, nichts zu spüren. Zwar ist der Ton im Steuerstreit mit Deutschland nicht mehr harsch, ein Abkommen ist unterzeichnet, doch der Druck auf die Schweiz ist geblieben. Frankreich stellt die Schweizer EU-Politik als Ganzes infrage und verlangt stärkere Anpassung. Ähnlich tönt es aus Brüssel.
SP-Chef Christian Levrat gibt der aussenpolitischen Leistung Leuthards knapp ein «genügend»: «Viel Glamour, wenig Ergebnisse.» Dass der Sozialdemokrat so streng urteilt, hat nicht nur mit dem effektiv Erreichten, sondern auch mit Parteipolitik zu tun. Leuthard übergibt das Präsidium in der Neujahrsnacht an SP-Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Von ihr als Bundespräsidentin erhoffen sich die Sozialdemokraten Glanz und Good News im Wahljahr 2011. Da sollen Leuthards Leistungen nicht alles überstrahlen.
Mehr Rivalität als Kollegialität
Innenpolitisch sieht Leuthards präsidialer Leistungsausweis in der Tat mager aus. Besonders mager gemessen an den Erwartungen, die die CVP-Politikerin vor Amtsantritt geweckt hatte: Sie wolle den Bundesrat einen, seine Glaubwürdigkeit stärken, das Vertrauen wiederherstellen. Verbesserungen sind bis heute aber kaum ersichtlich. Das Chaos im Bundesrat hat kein Ende gefunden. Der Fairness halber sei festgehalten, dass dies nicht nur Leuthard anzulasten ist. Die Probleme sind personeller, fast schon systemimmanenter Natur. Die Bundesräte sind nicht in erster Linie Kollegen, sondern als Departementschefs Rivalen – und zudem im Dauerwahlkampf für sich selber und für ihre Partei.
Dass die Landesregierung mit einer Stimme spricht, bleibt ein frommer Wunsch. Die Libyen-Krise hat den Bundesrat 2010 mehr denn je auseinandergerissen. Auch die Bundespräsidentin machte in der Affäre keine gute Figur. Dass sie angeblich im Namen des Bundesrats von einem «Einsatzbefehl» zur Befreiung der Geiseln sprach, trägt man ihr zu Recht nach.
Ende mit Schrecken
Und dann hat sich Leuthard als Bundespräsidentin auch noch ein neues Departement geangelt: Sie wechselte vom Volkswirtschaftsdepartement ins bis anhin sozialdemokratische Schlüsseldepartement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Dabei stellte sie die eigenen Ambitionen über jene des Landes und löste damit eine Kaskade von Departementswechseln aus, was der SP einen Machtverlust bescherte. Gleich die erste Sitzung mit den Neuen, Simonetta Sommaruga und Johann Schneider, endete in Unfrieden.
Das Regieren, so viel lässt sich zur Ära Leuthard festhalten, ist 2010 nicht besser und auch nicht einfacher geworden. Alle reden von Kollegialität, fast keiner lebt sie mehr. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 31.12.2010, 08:25 Uhr
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33 Kommentare
Schade, dass dieses Präsidialjahr für Frau Leuthard zu Ende geht - schade vor allem für die Schweiz. Mit diesen jährlichen Wechseln der Bundespräsidenten kommt unser Land nirgend wohin. Nachdem jedes Departement in den vergangenen 15 Jahren mindestens einmal total umgebaut wurde, ist eine Regierungsreform längts überfällig. Verpasste Chancen am laufenden Band! Antworten
Leuthard's gutes Auftreten und die aus SP-Sicht fehlende politische Wirkung (was kann ein BR-Praesident bewegen?) nuetzen der Schweiz mehr als die narzistischen Fehltritte, die Intrigen und das Chaos von MCR oder die griesgraemigen Bloedeleien von Leuenberger. Antworten
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