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«Das ist für die SVP ein Hochrisikospiel»
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 06.01.2011 165 Kommentare
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Im Ständerat hat es die stärkste Partei des Landes in der Tat schwer. Mit nur sieben von 46 Sitzen spielt die SVP bei wichtigen Entscheiden praktisch keine Rolle. Dies schickt sich die Partei nun an zu ändern. «Es ist mein Ziel, dass wir in sämtlichen Kantonen mit eigenen Kandidaten antreten», erklärt Parteichef Toni Brunner.
Mutig schreitet Brunner voran und kündigt gleich seine eigene Kandidatur in St. Gallen an. Schon im Februar läuft in Bern der erste Testlauf. Dann nämlich versucht Adrian Amstutz den an die BDP verlorenen Sitz für die SVP im Stöckli zurückzuholen. Sollte sich auch Parteivize Christoph Blocher im Kanton Zürich noch zu einer Kandidatur durchringen, wäre das – zumindest vom Potenzial her – ein starker Anfang für die hochgesteckten Ziele der SVP. Müsste man immerhin meinen.
Gutzwiller nimmts gelassen
Politexperte Michael Hermann sieht in der Fokusverschiebung auf die kleine Kammer allerdings «ein Hochrisikospiel für die SVP». Wenn sich die Partei verstärkt mit Ständeratskandidaturen engagiert, wird sie dann auch an diesen Resultaten gemessen. Und einen Durchmarsch wie im Nationalrat wird es keineswegs geben, ist Hermann überzeugt. «Politiker, die polarisieren, haben es in Majorzwahlen in der Regel schwer», sagt auch der Berner Politikwissenschaftler Adrian Vatter.
«Gegen Felix Gutzwiller hat Blocher keine Chance», sagt Hermann zu einer möglichen Kandidatur des Ex-Bundesrates für eines der beiden Zürcher Ständeratsmandate. Zu gut sei der FDP-Politiker verankert und in weiten Teilen der Bevölkerung respektiert. Felix Gutzwiller selber sieht einer möglichen Kandidatur Blocher «gelassen entgegen». Und sein Kantonalparteipräsident, Beat Walti, hat «deswegen keine schlaflosen Nächte». Selbst im Rennen gegen die Grünliberale Verena Diener gibt Hermann dem SVP-Parteivize wenig Chancen.
Kommt es zum Rennen Brunner vs. Keller-Sutter?
Eine Niederlage droht der SVP nach Einschätzung des Politexperten auch in St. Gallen. Im Ostschweizer Kanton geht man allgemein davon aus, dass FDP-Ständerätin Erika Forster nicht mehr antritt und der Freisinn dafür Regierungsrätin Karin Keller-Sutter ins Rennen schickt. Offener scheint noch der Verbleib von CVP-Politiker Eugen David im Stöckli. «Muss Toni Brunner gegen Karin Keller-Sutter antreten, sieht es schlecht aus für den SVP-Präsidenten», schätzt Hermann die Lage ein.
«Einen ersten Indikator für die verstärkten Ständeratsambitionen der SVP werden wir in Bern erhalten», so Vatter. Dort tritt Adrian Amstutz am 12. Februar gegen SP-Fraktionschefin Ursula Wyss und FDP-Nationalrätin Christa Markwalder an. Vatter rechnet mit einem zweiten Wahlgang. Und auch hier hat Amstutz eine Wahl keineswegs auf sicher.
Testballon für die Volkswahl des Bundesrates
Hermann warnt denn auch: «Verliert die SVP einige dieser Wahlen, erhält sie schnell das Verliererimage.» Und nicht nur das steht auf dem Spiel. Für den Politexperten wäre eine Blocher-Kandidatur eine Art Versuchsballon für die angekündigte SVP-Initiative für die Volkswahl des Bundesrates. «Verliert Blocher dieses Rennen – und davon gehe ich aus – hätte in der Partei wohl kaum noch einer Lust, sich für dieses Anliegen zu engagieren.»
Seinen definitiven Entscheid über eine mögliche Rückkehr ins eidgenössische Parlament will Blocher erst im Frühling bekannt geben, wie sein Sprecher Livio Zanolari gegenüber baz.ch/Newsnet sagt. Und sollte es mit dem Stöckli nicht klappen, bleibt dem nimmermüden Zürcher ja auch noch der sichere Weg über eine Nationalratskandidatur offen. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 06.01.2011, 21:35 Uhr
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165 Kommentare
@Alexa Limone 15:12 Uhr, so ein Schwachsinn! Da sieht man wie manipuliert die Schäfchen-Wähler sind. Der Ständ-sowie der Nationalrat haben eine Bürgerliche Mehrheit. Alle nicht $VPler sind Links, Nett und Schwul? Immer sind die linken an allem Schuld. Übrigens: auch Kuschelrichter werden gewählt. Wie gesagt die Mehrheit in diesem Lande ist Bürgerlich. Helvetia, wie weit rutschen wir noch ab? Antworten
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