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Der grüne Riese sitzt fest auf dem Thron
Von Richard Diethelm. Aktualisiert am 04.03.2011 5 Kommentare
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Fühlt sich Daniel Brélaz in der Öffentlichkeit einen Augenblick unbeobachtet, beugt er im Stehen seinen Oberkörper weit nach hinten. Es macht den Anschein, als balanciere er seinen 160 Kilogramm schweren Leib aus, um die Gelenke zu schonen. In solchen Momenten genügte ein Schubs, um den Hünen zu Fall zu bringen. Davon können die Parteien der Rechten in Lausanne allerdings nur träumen. Politisch hat der Koloss grosses Stehvermögen.
Brélaz ist der amtsälteste Stadtrat. 1989 das erste Mal gewählt, leitete er zunächst 12 Jahre die Industriellen Betriebe. Seit Januar 2002 ist der Grüne Stadtpräsident, Finanzvorstand und Sprachrohr der Stadt in einem. In den letzten Jahren spekulierten welsche Medien wiederholt über das Ende der Ära Brélaz in Lausanne. «Ein Gewitter zieht über dem grünen Riesen auf», titelte zum Beispiel «24 heures» im Juli 2007. Ein Jahr später sah die Zeitschrift «L’Illustré» den Thron der «Lausanner Ikone» wanken. Der Stadtpräsident antwortete damals: «Auf meinen Niedergang wird man lange warten müssen.»
Am kommenden 13. März stellt sich Brélaz zur Wiederwahl als Stadtrat, zwei Monate später ist er in der separaten Wahl des Stadtpräsidenten haushoher Favorit. Er hat von den Bürgerlichen, die seit 2006 einzig mit Bau- und Verkehrsdirektor Olivier Français (FDP) im siebenköpfigen Stadtrat vertreten sind, bei diesen Wahlen wenig zu befürchten. Trotz der Kritik, die am Lausanner Schatzmeister wieder aufgeflammt ist.
Mehr Schulden als der Kanton
Im Januar eröffnete Brélaz dem Stadtparlament, es seien zusätzlich etwa 100 Millionen Franken nötig, um die Pensionskasse vollständig zu sanieren. Vor zwei Jahren hatten die Stadt und ihre Partner bereits 350 Millionen in die stark unterkapitalisierte Pensionskasse eingeschossen. Den vorgeschriebenen Deckungsgrad von mindestens 60 Prozent erreichte die Kasse trotzdem nicht.
Als «katastrophal» bezeichnet der Präsident der FDP Lausanne und Abgeordnete Nicolas Gillard die Finanzlage der Stadt. Er zeigt mit dem Finger auf den Finanzvorstand, der auch die Pensionskasse präsidiert. In der Waadt weist die Hauptstadt einen höheren Schuldenberg (2,3 Milliarden Franken) aus als der Kanton. Gillard kreidet der rot-grünen Mehrheit auch an, die Stadt habe als grösste Grundeigentümerin den sozialen Wohnungsbau zu stark forciert und dadurch vor allem Steuerzahler mit niedrigen Einkommen angezogen. Das Hochschulinstitut für Öffentliche Verwaltung (IDHEAP) gab Lausanne in einer Bewertung der finanziellen Gesundheit der grossen Schweizer Städte die schlechteste Note.
Erster Grüner
Brélaz erträgt Kritik schlecht. So beanstandete der Mathematiker am Tag, als das IDHEAP die Bewertung publizierte, die verwendete Methode. Im Gespräch mit dem TA entgegnet er seinen Kritikern: Investitionen in die Modernisierung der Stadt hätten Vorrang vor dem mittelfristigen Abbau der Schulden. Der starke Bevölkerungszuwachs erzeuge Mehrausgaben. Die durch die griechische Schuldenkrise verunsicherten Bürger machten sich unnötig Sorgen über die Lausanner Finanzen. Wären die Liegenschaften und Beteiligungen an Unternehmen zum realen Wert in der Bilanz aufgeführt, stünde den Schulden von 2,3 Milliarden ein Vermögen von 2 Milliarden Franken gegenüber. Die Sanierung der Pensionskasse sei auf gutem Weg.
Die Linke piesackt den grünen Riesen aus einem anderen Grund: 1979 war Brélaz als erster Grüner weltweit in ein nationales Parlament gewählt worden. Zehn Jahre später gab er das Nationalratsmandat zugunsten des neuen Stadtratamtes auf. Vor vier Jahren zog es aber Brélaz erneut nach Bern. Die erfolgreiche Kandidatur des Lausanner «Syndic» für den Nationalrat missfiel der SP. Sie geht traditionell auf lokaler Ebene ein Wahlbündnis mit den Grünen ein, untersagt aber ihren Mitgliedern ein solches Doppelmandat. Auch in Brélaz’ eigener Partei muckte eine Minderheit auf.
Das Stadtparlament lehnte kürzlich zwar ein Verbot der Doppelmandate ab. Aber die Stadträte Brélaz und Français müssen künftig nebst ihrer Pauschalentschädigung als Nationalräte auch die Sitzungsgelder der Stadtkasse abliefern. Zudem änderten die Grünen ihre Statuten. Danach muss Brélaz bis Ende 2012 eines der beiden Ämter aufgeben, falls er als Stadtpräsident und Nationalrat wieder gewählt wird. «Das Verbot der Doppelmandate liegt im Trend. Aber es ist ein strategischer Irrtum», sagt er zu diesen Manövern. Ob er im Herbst erneut für den Nationalrat kandidiert, will er erst nach den Kommunalwahlen entscheiden. Tritt der 61-Jährige nochmals an und kann er seinen Sitz im Bundeshaus halten, will er bis spätestens Anfang 2013 als Stadtpräsident zurücktreten.
Lausanne geht ihm über alles
In Bern sei Brélaz «nur noch ein Schatten seiner selbst», urteilte das Nachrichtenmagazin «L’Hebdo», als es im Dezember alle welschen Abgeordneten im Bundeshaus bewertete. «Entweder ist er nicht da oder er schweigt.» Brélaz weist diesen «Kommentar eines unredlichen Journalisten» scharf zurück. Anstelle von Interventionen im Plenum und parlamentarischen Vorstössen ziehe er «die Arbeit hinter den Kulissen» und die Vorbereitung von Dossiers vor. Die Absenzen im Bundeshaus rechtfertigt er mit den Stadtratsitzungen, die er mittwochs leiten müsse. «Aber bei Abstimmungen über Geschäfte, die für Lausanne wichtig sind, war ich stets im Bundeshaus.»
Brélaz geht Lausanne über alles. Das erklärt zum Teil seine Popularität. «Als Präsident hat er viel Gutes getan, damit sich die Lausanner in ihrer Stadt wohlfühlen», hält FDP-Präsident Gillard dem Grünen zugute. Obwohl Brélaz auf seine politischen Gegner zunehmend «rechthaberisch und arrogant» wirkt, kommt er mit seinem Humor und den legendären Katzenkrawatten bei den kleinen Leuten gut an. «Bezüglich Kleidung und Auftreten kümmern ihn Konventionen nicht», sagt Gillard. Auch das macht den grünen Riesen dem Volk sympathisch. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 03.03.2011, 23:17 Uhr
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Warum muss man immer persoenlich kritisieren. Ob jemand dick oder duenn ist , interessiert uns Lausanner nicht. Wir lieben unseren Stadtpraesidenten und er kommt aus dem Volk. Wir sind nicht Zurich und haben Kravalle wie jeden 1. Mai. Darum werden wir ihn wieder waehlen. Also bitte ihr aus der Deutschweiz lasst uns in Ruhe. Antworten
Claude Reitzel/Sie haben recht, aber mit diesem Anliegen sollten Sie bei den Grünen anklopfen. Keine andere Partei kritisiert das Uebergewicht wie die Grünenund mischt sich in das Privatleben anderer ein, deshalb freue ich mich für den Stadtpräsidenten von Lausanne. Antworten
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