Der lässige Souverän

Wenn der Souverän Lust hat zu entscheiden, dann entscheidet er, wenn nicht, dann bleibt er zu Hause. Ein Problem ist das nicht. Im Gegenteil.

Wir sind das Volk. Nach dem Selbstverständnis der Schweizer haben wir uns das Stimmrecht selber verliehen (oder erkämpft).

Wir sind das Volk. Nach dem Selbstverständnis der Schweizer haben wir uns das Stimmrecht selber verliehen (oder erkämpft). Bild: Keystone

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Neulich in einem Gespräch mit einem Österreicher und einem Deutschen – beide leben seit Jahren in der Schweiz und kennen und schätzen unser Land – kam die Rede auch auf die direkte Demokratie: Nachdem ich, wie so oft, eine Hymne auf dieses System gehalten hatte, blickte mich der Deutsche an, durchaus wohlwollend, aber doch irgendwie skeptisch, und fragte: «Wenn doch dieses System so gut ist, warum gehen nicht mehr Leute an die Urne? Ist es nicht sonderbar, wenn Sie hier diese Demokratie so preisen – dabei liegt die Stimmbeteiligung so tief!»

«Das ist ein Argument, das ich gerade von Deutschen sehr oft höre», sagte ich, nein, es rutschte mir heraus, denn am Gesicht des Deutschen glaubte ich zu erkennen, wie irritierend er diesen Verweis auf seine Herkunft empfand – zumal er gerade vor Minuten uns mit dem Stolz des Vaters erzählte hatte, dass seine Kinder sich einbürgern hatten lassen. Das tat mir leid. Doch gab es keinen Grund, mich zu entschuldigen. Mir ging es nicht um eine ethnische Zuschreibung (abgesehen davon, dass wir Deutschschweizer uns in dieser Hinsicht nicht wesentlich von den Deutschen unterscheiden). Und wie immer, wenn man solches sagt, meint man nicht alle Deutschen, sondern ich hatte nur eine empirische Beobachtung von mir gegeben. Nicht alle Deutschen denken so – aber wenn ich dieses Argument vernehme, höre ich es immer von Deutschen, noch nie habe ich einen solchen Einwand von einem Amerikaner gehört. Und ich habe in Amerika Vorträge über die direkte Demokratie gehalten. Hymnen.

Vielleicht liegt hier eben doch ein Unterschied zwischen zwei politischen Kulturen vor, zwischen der deutschen und der schweizerischen. Was doch interessant, was doch schön ist – sonst hätten wir ja nichts zu besprechen. Was ist von dem Argument zu halten? Zunächst stimmt es natürlich. Wenn diese Demokratie so gut sein soll, warum sehen das nicht alle Bürger ein und ziehen am Abstimmungssonntag mit Begeisterung an die Urne – oder füllen das Stimmcouvert mit feierlichem Strahlen aus, mit Tränen in den Augen, die Nationalhymne leise summend? Weil es uns nichts angeht, was der Bürger mit seinen Rechten tut.

Der Souverän gibt und nimmt

Das ist das entscheidende Argument. Wenn der Souverän Lust hat zu entscheiden, dann entscheidet er, wenn nicht, dann bleibt er zu Hause oder geht in den Ausgang. Nie wäre den französischen Untertanen früher eingefallen, ihrem König vorzuwerfen, dass er nicht alles selber entschied oder dass er ab und zu sich schlicht nicht um gewisse Details kümmerte. Was immer Louis XIV zu entscheiden hatte: Es blieb ihm vorbehalten, zu entscheiden, ob er überhaupt entscheidet. Der schweizerische Souverän gleicht somit den Königen der Vergangenheit. Und der Schweizer Stimmbürger gleicht nicht den Untertanen.

Ähnliches gilt in einem Unternehmen. Viele Patrons, viele Chefs mischen sich nur ein, wenn etwas schief läuft. Solange die Firma blüht oder eine Abteilung gute Arbeit leistet, sieht der Chef keinen Anlass einzugreifen. Er stimmt nicht ab. Sollten aber die Verkaufszahlen plötzlich einbrechen, wird für Sinnloses Geld investiert, das ihm nicht passt: Dann meldet er sich rascher, als den Angestellten lieb sein kann und er korrigiert. Er stimmt ab. Das Gleiche kann man bei Aktionären beobachten: Solange die Zahlen stimmen, wird er nichts zu bemängeln haben. Niemand wird deshalb seine Eigentumsrechte in Zweifel ziehen, niemand wird sagen, das System der Aktionärsdemokratie funktioniere nicht.

Historische Erfahrung

Wenn man die Stimmbeteiligung in der Schweiz bei Volksabstimmungen seit 1848 untersucht, dann bestätigt sich diese These: Immer dann, wenn es um grosse Fragen ging oder wenn eine Krise die Menschen plagte, schnellte die Stimmbeteiligung in die Höhe. Wenn es dagegen den meisten gut ging, wenn das Zusammenleben harmonisch vor sich hin plätscherte, blieben mehr Bürger der Urne fern. 1874 wurde über die Totalrevision der Bundesverfassung beschlossen, was 81,6 Prozent der (männlichen) Stimmbürger an die Urne brachte.

1882 schmetterte der Souverän die sogenannte Schulvogt-Vorlage ab, die eine Zentralisierung des Bildungswesens vorsah, was die Schweizer dermassen in Rage versetzte, dass sie zu 75,5 Prozent sich an der Abstimmung beteiligten. Je kontroverser, je bedeutender eine Vorlage den Bürgern erscheint, desto höher ist deren Stimmbeteiligung. In der jüngeren Vergangenheit zeigte sich dieses Phänomen bei der Armeeabschaffung (Stimmbeteiligung: 69,2 %), dem EWR (78,7 %), dem Uno-Beitritt (58,4 %) oder bei der Masseneinwanderungs-Initiative (56 %).

1848 fand übrigens die wohl wichtigste Abstimmung statt, als er darum ging, die neue Bundesverfassung abzusegnen. Dabei kamen nur 44,2 Prozent an die Urne. Was sich wie ein Widerspruch zum Gesagten anhört, hat mit speziellen Umständen zu tun: In den Sonderbundskantonen (Innerschweiz, Wallis, Freiburg) wurde die Abstimmung grossflächig boykottiert, weil man den Bürgerkrieg verloren hatte.

Handelt es sich nach Meinung des Souveräns dagegen um unwesentliche Fragen (natürlich können sich die Bürger täuschen), dann sinkt die Stimmbeteiligung, wie zum Beispiel, als wir 2012 über das Tierseuchengesetz abstimmten, das offensichtlich nicht sehr viele Stimmbürger betraf: Nur 27,6 % begaben sich an die Urne, was ein Tiefstand ist, wie er aber schon früher vorkam, wenn vielleicht auch weniger ausgeprägt. Der Tiefenrekord vor dem Ersten Weltkrieg ergab sich 1913: Nur 36 % beteiligten sich an einer Abstimmung über eine Vorlage zur Bekämpfung von menschlichen und tierischen Krankheiten. Ob Tiere den Souverän generell nicht bewegen, muss hier offen bleiben.

Von Gottes Gnaden?

Der entscheidende Punkt ist dieser: Nach dem Selbstverständnis der Bürger in diesem Land hat uns niemand das Stimmrecht verliehen – das wir deshalb dankbar auszuüben gehalten sind, weil man (wer genau?) es uns sonst allenfalls wieder wegnimmt. Wir sind das Volk und wir haben uns diese Rechte gegeben (oder erkämpft). Der Aufbau unseres Staates vollzieht sich somit jeden Tag von unten nach oben. Dem Bürger stehen alle Rechte zu, er hat sie schon immer gehabt (oder meint das immerhin) – und er gibt sie nach oben weiter, er delegiert sie nach oben.

In der deutschen politischen Kultur, wo die Tradition des obrigkeitlichen Denkens seit Jahrhunderten immer sehr viel stärker verbreitet war als in unserer Gegend – und bis heute wohl auch stärker nachwirkt – ist dementsprechend das Selbstverständnis des Bürgers etwas schüchterner, etwas unsicherer: Man glaubt offenbar, sich des Wahlrechtes würdig erweisen zu müssen, das einem von oben, von der Obrigkeit, freundlicherweise gewährt worden ist. Wir sind dankbar, dass wir wählen dürfen – was gewiss auch mit der Erfahrung der beiden deutschen Diktaturen (Nazis, DDR) zu tun hat, aber eben nicht bloss: In Deutschland war die Auffassung immer schwächer vertreten, dass der Bürger den Staat nach seinem Gusto baut. In den freien Reichsstädten hielt sich diese Meinung zwar lange (und sie glich dem eidgenössischen Staatsverständnis jener Zeit), aber durchgesetzt haben sich in der deutschen Geschichte die Fürsten (gegen die Städte, gegen den Kaiser) – und die Urform der deutschen Staatlichkeit, die bis heute die politische Mentalität zu prägen vermag, ist das kleinere oder grössere Fürstentum. Dass die Ministerpräsidenten auch als Landesfürsten bezeichnet werden, ist zwar ironisch gemeint, aber die Ironie ist nicht ohne Realitätsbezug. Wie bei jedem Witz macht es das aus, dass man die Ironie überhaupt versteht. In der Schweiz wäre es undenkbar, irgendjemanden, ob Bundesrat oder Regierungsrat, je als Fürsten zu benennen. Es ist nicht lustig, es ist nicht traurig, man verstünde es einfach nicht.

Leben wie der Sonnenkönig

Die direkte Demokratie ist nicht bedroht, wenn ab und zu ein paar Bürger zu faul oder zu desinteressiert sind, ihr Stimmrecht zu nutzen. Bedroht ist die direkte Demokratie, wenn wir uns nicht mehr bewusst sind, wer der Souverän in diesem Land ist – und wir vergessen, wo die Angestellten des Souveräns sich aufhalten. Sie sitzen im Bundeshaus und haben unsere Anweisungen zu befolgen. Selbst wenn wir sie im Zustand der Betrunkenheit erteilt hätten – was, so viel ich weiss, selten der Fall ist. Wer ein Souverän ist, muss auf die Angestellten aufpassen. Das ist die einzige Pflicht, die er hat. Bei näherem Hinsehen ist es auch keine Pflicht, sondern ein Gebot der Klugheit. Doch öfter lauern die Gefahren im eigenen Kopf.

Man denke an die Parallelen im Alltagsleben: Dass die Angestellten hin und wieder so tun, als ob sie die Patrons wären: Das kommt in den besten Firmen vor. Dass die Kinder glauben, die Eltern seien altmodisch und begriffen nichts von den neuesten Computerspielen: Auch das kommt in den besten Familien vor. Dass aber die Chefs selber sich einreden, sie seien nicht mehr die Chefs: Das ist ein Fall für die Psychiatrie. Vielleicht tut es den Schweizern gut, sich ab und zu Louis XIV vorzustellen, den verwöhnten, jähzornigen, gemütlichen und verfressenen Sonnenkönig: Souveräne haben Launen, Souveräne irren sich, Souveräne haben nicht immer recht. Trotzdem bleiben sie der Souverän, ob sie nun abstimmen oder es ihnen gefällt, darauf zu verzichten. (Basler Zeitung)

Erstellt: 28.03.2015, 08:35 Uhr

BaZ-Chefredaktor Markus Somm.

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