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Der undiplomatische Diplomat
Von Alan Cassidy, Bern. Aktualisiert am 20.01.2012 1 Kommentar
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Die Regel sieht so aus: Ein Bundesrat stellt den Journalisten einen neuen Chefbeamten vor und preist ihn als fachliche und menschliche Kapazität. Dieser sitzt daneben und lächelt höflich. Yves Rossier ist anders. Als Bundesrat Didier Burkhalter vergangene Woche seinen neuen Staatssekretär im Aussendepartement EDA präsentierte, den höchsten Diplomaten der Schweiz, war auch er voll des Lobs. Neben ihm sass Rossier – und kaute gut sichtbar einen Kaugummi.
Die Berufung Rossiers, der sein Amt Anfang Mai antritt, überrascht. Mit dem 51-jährigen Chef des Bundesamts für Sozialversicherungen besetzt jemand die Spitze des diplomatischen Korps, der selbst nur wenig diplomatische Erfahrung hat. In der aussenpolitischen Kommission des Nationalrats führte dies zu kritischen Fragen der Parlamentarier an Didier Burkhalter, und auch im Aussendepartement zweifeln einige an der Ernennung von Yves Rossier. Erwartet hatten sie nach dem Wechsel von Staatssekretär Peter Maurer zum Internationalen Roten Kreuz (IKRK) die Beförderung eines altgedienten Botschafters, von denen es im EDA genügend gibt.
Es sind diese Kreise, die Rossiers Arbeit besonders argwöhnisch beobachten werden. Zwar absolvierte auch Rossier 1993 den diplomatischen Concours. Danach nahm die Karriere des Fribourgers aber innerhalb der Bundesverwaltung eine andere Wende. Die jahrelange Tour durch Botschaften und Missionen im Ausland machte er nie, das internationale Netzwerk, über das langjährige Diplomaten verfügen, fehlt ihm. Als Aussenseiter wird er deshalb beim diplomatischen Korps ein Handicap haben.
Die grossen Vorbilder
Dabei hat Rossier durchaus einen internationalen Hintergrund. Nachdem der Romand in Fribourg Recht studiert hatte, hielt er sich länger in Berlin auf, wo er sein Deutsch perfektionierte. In Brügge und Montreal (an der englischsprachigen McGill University) schloss er Nachdiplomstudien ab. Aus Kanada stammt auch seine Frau, eine Rechtsanwältin, mit der er fünf Kinder hat. 1990 trat er ins Integrationsbüro des Bundes ein, wo er unter Jakob Kellenberger arbeitete, dem heutigen Präsidenten des IKRK.
Mit Kellenberger ist er noch heute befreundet. Ihn zählt Rossier ebenso zu seinen Vorbildern wie Mathias Krafft, den ehemaligen Chef der Direktion für Völkerrecht. Krafft leitete die Studiengruppe des Bundes, die Anfang der 1990er-Jahre eine Neuauslegung der Neutralität vornahm – eine Auslegung, die das restriktive Neutralitätsverständnis des Kalten Kriegs erweiterte, um der Schweiz grösseren aussenpolitischen Handlungsspielraum zu geben. Der Neutralitätsbericht aus dem Jahr 1993, der daraus entstand, erlaubte es dem Bundesrat während des Bosnienkriegs erstmals, Überflugsrechte an andere Staaten zu erteilen.
Ausgeprägter politischer Instinkt
Yves Rossier ist ein Freisinniger. Es war der damalige Volkswirtschaftsdirektor Jean-Pascal Delamuraz (FDP), der ihn nach seiner diplomatischen Grundausbildung als wissenschaftlichen Berater einstellte. Später arbeitete Rossier in der gleichen Funktion für Pascal Couchepin (FDP). Für die Bundesräte bereitete der Jurist in dieser Zeit die Regierungsgeschäfte aus anderen Departementen vor und betreute alle Dossiers aus dem Gesundheits- und dem Sozialbereich.
Anfang 2000 stieg der ehrgeizige Rossier zum Direktor des Sekretariats der neu gegründeten Spielbankenkommission (ESBK) des Bundes auf, die seither als Steuer- und Aufsichtsbehörde über die Schweizer Casinos fungiert. Eingestellt hatte ihn Kommissionspräsident Benno Schneider.
Noch heute lobt Schneider die Aufbauarbeit, die Rossier bei der ESBK geleistet habe. Ein stets kritischer, aber konstruktiver Gesprächspartner sei sein Direktor gewesen. «Yves Rossier war alles andere als ein Ja-Sager. Er zeigte sich aber auch jederzeit bereit, andere Argumente aufzunehmen und seine Meinung zu überdenken.» Rossier habe einen ausgeprägten politischen Instinkt, sagt Schneider. «Er ist ein ‹animal politique› mit einem Gespür für entscheidende Konstellationen. Das hilft ihm, sich durchzusetzen.»
Lob für Arbeit im Bundesamt für Sozialversicherungen
Rossier blieb bis Ende 2003 bei der EBSK. Danach wechselte er ins Innendepartement, wo er Direktor des Bundesamts für Sozialversicherungen (BSV) wurde. Damit war Rossier als Chef einer Schlüsselbehörde zuständig für die AHV und IV. Trotz grossen Reformprojekten in diesen Bereichen, die im Parlament vor allem von den Polparteien angegriffen wurden, erhält Rossier heute allseits gute Noten. Gelobt wird er für seine Arbeit, die er während acht Jahren im BSV leistete. Besonders für die Abstimmung über die 5. IV-Revision, die 2007 von den Stimmbürgern angenommen wurde, engagierte sich der Vater eines autistischen Kindes stark öffentlich.
Die Basler Sozialpolitikerin und SP-Nationalrätin Silvia Schenker sagt über Rossier: «Auch wenn wir in der Sache meistens unterschiedlicher Meinung waren, war der menschliche Kontakt zu ihm stets unkompliziert und gut.» Rossier sei ein sehr emotionaler und temperamentvoller Mensch, der seine Anliegen mit grosser Leidenschaft vertrete. Das sei zwar grundsätzlich positiv. «Manchmal fehlt ihm aber die nötige Distanz», sagt Schenker. «Ein bisschen mehr Nüchternheit würde ihm bisweilen nicht schaden.»
Der Zürcher SVP-Nationalrat Jürg Stahl, der von 2008 bis 2009 die Gesundheits- und Sozialkommission präsidierte, schätzt Rossier als «Macher-Typ». Er sei eine Ausnahmeerscheinung unter vielen «überkorrekten» Chefbeamten, sagt Stahl. «Wenn Rossier mit etwas unzufrieden ist, dann sagt er das deutlich.»
Schräger Humor
Hartnäckig und diskussionsfreudig sei Rossier als BSV-Chef gewesen, sagt Thomas Daum, Präsident des Arbeitgeberverbands. «Mit ihm lässt es sich gut streiten.» Rossier sei bereit, aus traditionellen Denkmustern auszubrechen, und habe einen Sinn für langfristige Visionen. «Bei der IV hat er auf diese Weise mitgeholfen, Grundsätzliches zu hinterfragen», sagt Daum.
Rossiers Charakterzüge sind in mancher Hinsicht ziemlich undiplomatisch: Im Umgang ist er direkt, macht häufig Witze und hat einen feinen, oft etwas schrägen Humor. Kreatives Denken attestieren Yves Rossier neben Daum auch andere, die mit ihm zusammengearbeitet haben.
Die Kreativität wird er künftig brauchen: In der Europapolitik, einem seiner wichtigsten Aufgabengebiete als Staatssekretär, ist seit über einem Jahr vieles blockiert. Die EU sähe es gerne, dass die Schweiz automatisch EU-Recht übernimmt; diese hat sich bisher geweigert, über die sogenannten institutionellen Fragen zu verhandeln.
Bereits hat Didier Burkhalter einen neuen Weg angekündigt: Er will die Übernahme von EU-Recht als Testlauf im Rahmen eines neuen Energieabkommens verhandeln. Dagegen haben jedoch die Kantone grosse Bedenken angemeldet, weil sie ein Präjudiz für spätere Verhandlungen in Steuerfragen fürchten.
Erfahrene Nummer zwei
Was auch immer Aussenminister ankündigen, umsetzen müssen die Vorstellungen die Spitzendiplomaten. Zur Seite stehen wird Rossier dabei mit Georges Martin immerhin ein neu eingesetzter, vollamtlicher Stellvertreter. Denkbar ist, dass Martin, ein Vollblutdiplomat mit grosser Auslanderfahrung, das fehlende internationale Netzwerk Rossiers ausgleichen soll, während dieser sich vermehrt um die Innenpolitik kümmert – schliesslich besteht Aussenpolitik immer auch darin, sie im eigenen Land zu verkaufen.
Öffentlich äussern will sich Rossier zu seinen Zielen vor seinem Amtsantritt im Mai nicht. An seiner Vorstellung vor den Medien vergangene Woche liess er aber ein gewisses Verständnis für die Kritik an seinem fehlenden diplomatischen Curriculum durchblicken, als er sagte: «Es liegt nun an mir, das Vertrauen und den Respekt der Menschen zu verdienen, mit denen ich zusammenarbeiten werde.» (Basler Zeitung)
Erstellt: 20.01.2012, 14:29 Uhr
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fehlendes diplomatisches curriculum ! Ich sehe das eher als vorteil, da er damit nicht zum etablierten diplomatenfilz gehoert hat er die moeglichkeit den saftladen auszumisten. Gefaelligkeitsposten oder das abschieben unbrauchbarer hoher beamter und innen auf einen diplomatenposten bringt dem land nichts. Antworten
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