«Die Kesb ist zu weit weg von den sozialen Realitäten»

Die Gemeinden müssen wieder gestärkt werden, fordert der abtretende Direktor des Gemeindeverbandes, Ulrich König. Ein Paradebeispiel für die Fehlentwicklung sei die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde.

Ulrich König, abtretender Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbandes: «Man sollte kein Ballenberg aus dem ländlichen Raum machen.

Ulrich König, abtretender Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbandes: «Man sollte kein Ballenberg aus dem ländlichen Raum machen. Bild: Adrian Moser

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Herr König, 80 bis 90 Prozent der Gemeindebudgets sind heute ­fremdbestimmt. Wozu braucht es überhaupt noch Gemeinden?
Die Institution Gemeinde ist nach wie vor die starke Basis unseres föderativen Systems. Die Schweiz wurde einst von unten nach oben geschaffen. Der aktuelle Trend geht leider in die gegenteilige Richtung. Man schwächt die Gemeindeautonomie. Der Bund erlässt Vorschriften für die Kantone, die ihrerseits die Gemeinden einschränken. Wir müssen dem etwas entgegensetzen und die Leistungsfähigkeit und Kompetenzen der Gemeinden stärken.

Viele Herausforderungen lassen sich heutzutage aber nicht mehr kommunal lösen: Fragen des Verkehrs oder des Sozial- und Gesundheitswesens kann eine einzelne Gemeinde alleine gar nicht mehr managen.
Das stimmt nicht. Die meisten der insgesamt 2324 Gemeinden leisten mit gegen 100'000 Behördenmitgliedern sehr gute Arbeit. Ein Paradebeispiel für eine Fehlentwicklung im Zeichen der Regionalisierung ist die Bildung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb). Man hatte sie eingeführt, um Befangenheiten der Behörden bei vormundschaftlichen Entscheiden auf kommunaler Ebene zu beheben. Also hat man ­zentralisiert und professionalisiert. Und nun sieht man: Die Professionalisierung ist mit Mehrkosten verbunden. Die Kesb ist oftmals zu weit weg von den sozialen Realitäten in den Gemeinden.

Gemeinden haben aber auch 
Mühe, einigermassen kompetentes 
Personal zu finden.
Viele Einwohner beharren heute auf ihren Rechten, kennen ihre Pflichten dem Staat gegenüber aber kaum mehr. Jeder, der in der Lage ist, sollte auch einen Beitrag zur Bewältigung der Aufgaben in der Gemeinschaft leisten, wie dies in der Bundesverfassung festgehalten ist: «Jede Person trägt nach ihren Kräften zur Bewältigung der Aufgaben in Staat und Gesellschaft bei».

Nochmals zur Kesb: Sie wären für eine Rückkehr zum alten System, 
wo der Metzger und der Beizer darüber entscheiden konnten, ob das Dorforiginal verbeiständet oder bevormundet werden soll?
Man muss nicht denselben Fehler wieder machen und überreagieren. Die Neuorganisation des Vormundschaftswesens muss aber überprüft und wo notwendig korrigiert werden. Einfache, kleinere Fälle sollten eher wieder übers soziale Netzwerk der Gemeinde geregelt werden. Man muss die Probleme dort ­lösen, wo sie entstanden sind.

Sie finden also, dass auch Laien das Recht und die Fähigkeiten haben, über folgenschwere Eingriffe in die persönliche Freiheit jedes Einzelnen zu entscheiden?
Ich rede nicht von den komplexen Fällen. Für diese braucht es die Professionalisierung. Aber die Betreuung der Finanzen von Mündeln zum Beispiel haben früher Leute im Nebenamt erledigt.

Die Professionalisierung ist also ineffizient und teuer, weil Profis auf Bagatellfälle losgelassen werden?
Insgesamt schon. Institutionen wie die Kesb haben zudem die Tendenz, sich weiterzuentwickeln und dadurch sich selber zu beschäftigen. So ist nicht mehr gewährleistet, dass sie nur das machen, was wirklich nötig ist.

Im Kanton Bern aber ist es nicht möglich, dass eine Gemeinde wegen einer einzigen Familie in Schieflage gerät und über eine Erhöhung der Steuern diskutieren muss, wie dies in Hagenbuch im Kanton Zürich 
der Fall war.
Das stimmt. In Bern zahlt der Kanton mit, aber dabei handelt es sich ja auch um unsere Steuergelder. Je mehr der Kanton über den Lastenausgleich im Sozialbereich Ausgaben mitfinanziert, desto eher wird er in anderen Bereichen Lasten auf die Gemeinden abschieben. Und am Schluss müssen auch im Kanton Bern die Gemeinden die Steuern ­erhöhen.

Mit den Regionalkonferenzen ­werden die Gemeinden im Kanton Bern aber doch auch wieder von Aufgaben entlastet?
Alleine die Regionalkonferenz Bern-­Mittelland kostet pro Jahr vier Millionen Franken. Sie macht unter anderem Dinge, die «nice to have» sind, wie der geplante Aare-Radweg vom Eichholz bis Bremgarten zum Beispiel. Die Regionalkonferenz besteht zudem aus Gemeindepräsidenten, die dort primär Meinungen vertreten, auf die der Bürger kaum Einfluss nehmen kann. Es kann doch nicht sein, dass wir unser demokratisches System weiter schwächen, indem wir immer mehr Kompetenzen an solche Organisationen abgeben. Dieses Geld fehlt dann in den Gemeinden.

Sie halten die Regionalkonferenzen für Papiertiger?
Sie sind nicht der Raum, um die echten Probleme zu lösen.

Dafür wurden sie aber geschaffen.
Man will Probleme stets durch neue Strukturen lösen. Probleme werden aber nur gelöst, wenn es wieder mehr Leute auf Gemeindeebene gibt, die ­Probleme projektbezogen in einem überkommunalen, funktionalen Raum lösen können. Wenn von einem Problem in der Region Bern-Mittelland drei Gemeinden betroffen sind, trägt eine Struktur mit 90 Gemeinden, von denen 87 an der Problemlösung nicht interessiert sind, nichts zur Problemlösung bei.

Die Regionalkonferenz regelt aber auch den Zentrumslastenausgleich, zum Beispiel im Bereich der 
Kulturgelder.
Früher haben die Gemeinden auf freiwilliger Basis und mit Überzeugung die kulturellen Institutionen in der Stadt mitfinanziert. Heute werden einige zusätzlich dazu gezwungen. Ich finde dies nicht sehr sinnvoll.

Aber in Verkehrsfragen ist die ­Gemeindeautonomie doch oft 
ein Entwicklungshemmer? Das Tram Region Bern zum Beispiel ist an bloss 400 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in 
Ostermundigen gescheitert.
Die Gemeindeautonomie ist nicht entwicklungshemmend. Es fehlt in den ­Gemeinden aber an Leuten mit hoher Glaubwürdigkeit, Akzeptanz und Respekt, die in der Lage sind, sich überzeugend für solche Projekte einzusetzen und die damit verbundenen Konsequenzen für eine nachhaltige Gemeinde­entwicklung aufzuzeigen.

Die Gemeindepräsidenten von Köniz, Bern und Ostermundigen haben sich gemeinsam für das Tram Region Bern eingesetzt. Erfüllen diese die von Ihnen genannten Voraussetzungen nicht?
Das habe ich nicht gesagt. Aber die ­Bürger delegieren heute ihre Verantwortung immer mehr an Profis, die es ­richten sollen.

Viele Bürger scheitern schon 
an der Komplexität der 
Abstimmungsunterlagen.
Durch Professionalisierungen wird die Komplexität aber noch erhöht. Dabei sollte man die Leistungsfähigkeit der ­Gemeinden verbessern. In der Schweiz werden Millionen in die Ausbildung von Unternehmern gesteckt. Für die Ausbildung von Gemeindebehörden hingegen gibt es bloss ein paar Kursangebote, die auf Fach- anstatt auf Führungswissen ausgerichtet sind. Jedes Unternehmen würde in Konkurs gehen, das seine Leute derart ungenügend ausbildet.

Das erinnert an die Versuche, 
das Rätoromanische mit Kursen 
und Subventionen am Leben zu erhalten. Damit werden doch bloss Strukturen aufrechterhalten, die ansonsten absterben würden?
Nein. Es geht um die Revitalisierung des Milizprinzips und die Erhöhung der ­Attraktivität und der Kompetenzen der Gemeinden.

Sie fordern sogar Steuerbefreiung für die Entschädigung von 
Gemeinderäten.
Leute, die sich fürs Gemeinwohl engagieren, sollen wegen der oftmals bescheidenen Entschädigungen nicht auch noch in eine höhere Steuerprogression geraten.

Die Gemeinde Stettlen hat die 
Gemeindeordnung revidiert, damit der Amtsinhaber eine dritte Amtszeit anhängen kann. Damit handelte sie sich Vergleiche mit dem russischen Präsidenten Putin ein. Da muss die Verzweiflung über den Personal­mangel doch sehr gross sein?
Man spricht immer von den Gemeinden, die Mühe haben, Personal zu finden. Man spricht aber nie von den Gemeinden, die gut funktionieren. Und man macht viel zu wenig, um eine Gemeinderatsmandat wieder attraktiv zu machen.

Ihre Partei, die FDP, fordert im Grossen Rat eine Reduktion der Gemeinden im Kanton Bern von 380 auf weniger als 50. Was haben Sie gegen Fusionen?
Ich lehne Gemeindefusionen nicht grundsätzlich ab. Die Gemeinden, die fusionieren wollen, sollen dies auch tun können. In der Schweiz gibt es seit jeher Gemeindefusionen. Die Zahl der Gemeinden ist seit 1850 von 3200 auf 2324 gesunken.

Wie viele Einwohner sollte eine Gemeinde mindestens aufweisen?
Die Einwohnerzahl ist absolut kein Kriterium. Für kleinere Gemeinden gibt es Alternativen zu Fusionen oder Gemeindeverbänden. Im Luzernischen arbeiten Gemeinden vertraglich zusammen und schaffen zum Beispiel eine gemeinsame Bauverwaltung für mehrere Gemeinden. Die Finanzhoheit bleibt aber bei den einzelnen Gemeinden. Sie geben Aufträge gegen Rechnung an die Behörde. Wenn wir kleinen Gemeinden die Vorteile neuer Zusammenarbeitsformen aufzeigen können, erreichen wir mehr, als wenn wir die Leute mit Diskussionen über die Notwendigkeit von Gemeindefusionen ärgern.

Wer von Bern nach Köniz oder Ostermundigen fährt, merkt nichts von Gemeindegrenzen. Sinnvolle Fusionen im städtischen Raum scheitern aber oft an der Beschwörung eines Stadt-Land-Grabens. Ist das nicht absurd?
Das ist mehr ein intellektuelles Problem. Wo fängt dieser Graben denn an, und wo hört er auf? Das ist eine falsche Diskussion. Die Politik fokussiert oft nur auf ein bestimmtes Problem wie das Verkehrsproblem zum Beispiel. Beim Regionalverkehr Bern-Solothurn wurde der Fahrplan verdichtet, um die Pendlermassen zu bewältigen. Zudem soll der RBS-Bahnhof in Bern ausgebaut werden. Man klammert aber mögliche unerwünschte Folgen aus. In Jegenstorf sind zum Beispiel bereits jetzt die Bodenpreise in die Höhe geschnellt. Ein Normalsterblicher kann sich im Dorf kein Einfamilienhaus mehr leisten. Auch beim Tram Region Bern ist es den Promotoren nicht gelungen, die Auswirkungen des Trams auf den Siedlungsdruck in Köniz aufzuzeigen.

Die Gemeindestrukturen könnten dereinst aber von der Entwicklung überrollt werden. Laut Prognosen nimmt der Verkehr im Raum Bern bis 2030 um 33 Prozent zu, 
beim öffentlichen Verkehr gar 
um 64 Prozent.
Sie tun mir unrecht. Ich will ja keine Strukturen erhalten, sondern das Milizprinzip weiterentwickeln. Der Aufwand für Gemeinderatsmandate sollte auf ein berufs- und familientaugliches Niveau gesenkt werden. Das geht nur, wenn Gemeindebehörden sich auf das Wesentliche beschränken, nämlich die Führung der Gemeinde, und das operative Geschäft einer professionellen Gemeindeverwaltung überlassen.

In Ihren Jahren als Direktor 
des Schweizerischen 
Gemeindeverbandes hat sich da aber nicht viel verbessert.
Immerhin ist die Stärkung des Milizprinzips auf nationaler Ebene zum Thema geworden. Zurzeit ist eine Motion im Nationalrat hängig, welche die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Notwendigkeit eines Engagements in der Gemeinde fordert und die Entwicklung ­eines niederschwelligen Lehrmittels ­«Führen der Gemeinden im Miliz­prinzip» anregt.

Das sieht nicht nach grossen Schritten aus. Der Berner Regierungsrat will die Autonomie der Gemeinden bei Ortsplanungen einschränken, damit nicht jede Gemeinde eine Mehrzweckhalle baut und eine Gewerbezone ausscheidet. 
Was halten Sie davon?
Es wäre viel zielführender, die Gemeinden mit adäquaten Mitteln zu unterstützen, damit sie mit dieser Problematik selber umgehen können.

Trotzdem wird es wohl kaum eine Gemeinde geben, die einem Investor eine Absage erteilen wird, wenn er auf der grünen Wiese Einfamilienhäuser oder Lagerhallen bauen will.
Das kann man nicht verallgemeinern. Bisher wurde in der Schweiz der ländliche Raum stets geschützt. Das ist aber falsch. Man sollte kein Ballenberg aus dem ländlichen Raum machen. Man muss den Leuten, die dort wohnen, eine Zukunft ermöglichen.

Dann wird die Zersiedelung unweigerlich weitergehen.
Nein. Ist es tragisch, wenn Gemeinden Gewerbezonen machen und Arbeitsplätze schaffen? Durch engere Zusammenarbeit könnten mehrere Gemeinden grossflächigere Räume zur Ansiedlung von Unternehmen schaffen und damit die Landschaft schonen. Die Leute sollen alle in der Stadt wohnen, aber dort hat es ja keinen Platz mehr.

Überflüssige Bauzonen an der ­Peripherie sollten doch zurück­gezont werden, damit sich bei 
zentrumsnahen Einzonungen die überbaute Fläche nicht vergrössert?
Das werden die Gemeinden auch machen. Es gibt etwa ein halbes Dutzend raumwirksame Strategien auf Bundesebene. Aber niemand ist darauf bedacht, dass diejenigen, die in den Gemeinden den Raum möblieren, auch dafür ausgebildet und unterstützt werden.

Wenn jede Gemeinde für sich die Landschaft weitermöbliert, wird diese als Ganzes zubetoniert.
Werden keine Arbeitsplätze in den Gemeinden geschaffen, gibt es mehr Schlafgemeinden. Dadurch nimmt der Pendlerverkehr weiter zu. Der Agglomerationsverkehr wiederum muss in der Folge ausgebaut werden, was auf Kosten des Kulturlandes geht. Je besser der öffentliche Verkehr, desto grösser wird der Siedlungsdruck.

Wie soll die Zersiedelung denn sonst gestoppt werden?
Die Bevölkerung ist sensibilisiert, wie die Abstimmungen zur Revision des Raumplanungsgesetzes und zur Zweitwohnungsinitiative gezeigt haben. Der Wille, zum knappen Gut Boden Sorge zu tragen und verdichtet nach Innen zu bauen, ist da und nimmt zu. Heute ist nicht mehr alles möglich. Sie sprachen soeben von Rückzonungen an der Peripherie. Ist es nicht viel geschickter, wenn in solchen Fällen der Gemeindepräsident mit dem betroffenen Bauern spricht und nicht ein Experte vom Kanton? Mit einem Argumentarium zum Beispiel könnten Gemeindepräsidenten dabei unterstützt werden.

Wie sieht die Schweiz in 50 Jahren aus – politisch, aber auch in Bezug auf die Landschaft. Geht die 
Zersiedelung weiter?
Die wesentlichen Rahmenbedingungen werden sich noch viel rascher und einschneidender verändern, als dies heute schon der Fall ist. Entscheidend wird sein, wie die Gesellschaft auf die sehr rasch ändernden, komplexer werdenden Herausforderungen reagieren wird. Eine vielfältige Gemeindelandschaft wird politische Stabilität gewährleisten und auch mit kleineren Gemeinden besser auf rasch ändernde Herausforderungen reagieren können. In diesem Sinne bin ich zuversichtlich, dass die Schweiz ein politisch stabiles und schönes Land bleiben wird, in dem es sich gut leben lässt. Die Zersiedelung wird es kaum mehr geben. Es wird verdichtet und in die Höhe gebaut.

Wie sieht Ihr Leben nach der ­Pensionierung aus? Übernehmen 
Sie Mandate, um Ihren Kampf für die Stärkung der Gemeinden 
weiterzuführen?
Ich werde mich nicht «nur» meinen Hobbys Skifahren, Schwimmen und Wandern widmen, sondern mich im Auftrag des Schweizerischen Gemeindeverbandes weiterhin für die Stärkung des Milizprinzips einsetzen. Zu viele Leute sagen heute: «Man kann ja doch nichts ändern.» Man kann aber sehr wohl. Politische Ämter in Gemeinden werden wieder attraktiv werden dank der Professionalisierung der Gemeindeverwaltungen und der Befähigung der Gemeindebehörden, die Verwaltung professionell zu führen. (Der Bund)

Erstellt: 03.01.2015, 12:27 Uhr

Ulrich König

Der 62-jährige Jegenstorfer wurde Ende 2014 als Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbandes (SGV) pensioniert. Bis zur Übernahme des Vollamts 2006 arbeitete der Jurist im Bundesamt für Bildung und Technologie (BBT), wo er zuletzt die Kommission für Technologie und Innovation (KTI), die Förderagentur für Innovation des Bundes, geleitet hatte. FDP-Mitglied König kennt die Gemeindepolitik nicht nur aus der Theorie, hat er doch als Präsident der Einwohnergemeinde Jegenstorf während mehrerer Jahre die Gemeindeversammlung geleitet. König ist verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Sein Nachfolger als SGV-Direktor ist der 42-jährige Reto Lindegger.
(bob)

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