Schweiz

«Die Schweiz ist unterwegs in eine Diktatur»

Von Martin Wilhelm und Adrian Panholzer (Video). Aktualisiert am 15.01.2016

An der Albisgüetli-Tagung hat Christoph Blocher seiner Partei die Position durchgegeben. Und die fällt drastisch aus.

1/11 Ist nicht altersmilde geworden: Christoph Blocher im Albisgüetli. (15. Januar 2016)
Bild: Walter Bieri/Keystone

   

(Tages-Anzeiger)

  • Das war's  

    Das politische Programm ist damit zuende – nun spielt eine Länderformation auf, Blocher und Schneider-Ammann gehen noch in die Nebensäle, um das Publikum dort persönlich zu begrüssen, bald folgt der Apfelkuchen – und werde gegen zwölf Uhr immer noch hier ist, kriegt den Mitternachtsimbiss – Schweinswürstli mit Bürli. Wir verabschieden uns hiermit aus dem Albisgüetli. Die Analyse zu Blochers Auftritt – der auf Papier einiges drastischer ausfiel als im Saal – lesen Sie in Kürze hier auf baz.ch/Newsnet.

    Und hier nochmals Blochers Ausführungen zur Diktatur im Interview, das er vor der Rede gab:

  • Schneider-Ammann kommt zum Schluss  

    Zum Schluss nimmt Schneider-Ammann mit einem kurzen Bezug auf Alfred Escher – und nimmt nochmals Blochers Spruch auf: «Es ist besser, wenn Bundesräte bocken, als in Brüssel hocken.»

  • Nun zu Europa  

    «Wie bewahren wir unsere Souveränität, ohne ins Armenhaus zurückzugehen?», fragt Schneider-Ammann, das sei die Frage. Er habe sehr viel Respekt für Christoph Blochers Weg als Unternehmer – Applaus unterbricht Schneider-Ammann – sagt der Bundespräsident und lobt auch, dass sich Blocher nie gescheut habe, den Finger auf den wunden Punkt zu legen. Dann folgt die Kritik an Blocher: Er erinnere daran, dass die Schweiz jeden dritten Franken im Geschäft mit der Europäischen Union verdiene. «Für mich ist es der bilaterale Weg, der die Souveränität und den Wohlstand sichern muss. Ich will eidgenössisch bleiben, und nicht armengenössisch werden.» Hier gibts keine Buhrufe – es ist richtig still im Saal.

    Weiter sagt Johann Schneider-Ammann, er habe heute im Gespräch mit Jean-Claude Juncker betont, wie wichtig es sei, dass die Schweiz beim Forschungsabkommen Horizon 2020 so rasch wie möglich wieder voll assoziiert sei. «Juncker hat sorgfältig zugehört und genickt», so Schneider-Ammann.

  • Viele Zahlen  

    Nun nennt Schneider-Ammann einige Zahlen: Die tiefe Arbeitslosenquote, die hohe Beschäftigungsrate, die hohe Zufriedenheit junger Leute mit der Schweiz – darauf dürfe man stolz sein.

    Nun zur Wirtschaft: In vielen Ländern gehe das Gespenst der Deindustrialisierung nicht um – weil sie keine Industrie mehr hätten, sagt Schneider-Ammann, und spricht auch die Entlassungen bei der Alstom an. Das Unternehmen mag er nicht kritisieren – «wir blieben standhaft, und betrieben keine Industriepolitik», doch fordert er, dass die Sozialpartner Lösungen für das betroffenen Personal finden müssten.

  • Zurück zu angenehmeren Themen  

    Nach einem Abstecher zur Masseneinwanderungsinitiative wendet sich Schneider-Ammann wieder publikumsfreundlicheren Themen zu: Dem Bürokratieabbau, der «nur mit Ihrer Hilfe gelingt».

  • Nun gibt es Buhrufe  

    Nach vielen Worten, die den Mannen und Frauen gefielen, sagt Schneider-Ammann, das Publikum werden nun eine Weile nicht mit mir einverstanden sein: «Die Durchsetzungsinitiative ist nicht das Rezept.» Das Publikum bestätigt den Bundespräsidenten sogleich mit Buh- und Pfui-Rufen. Schneider-Ammann besänftigt das Publikum aber gleich wieder mit einem humorvollen Einschub: Christoph Blocher habe vorher gesagt, ihm sei ein Bundesrat, der bocke, lieber als einer, der in Brüssel hocke. «Nun ist er hier bei euch und bockt ein wenig».

  • Nun spricht der Bundespräsident  

    Jetzt geht es weiter: Bundespräsident Johann Schneider-Ammann spricht. Er erhält einigen Applaus vom Publikum – unter anderem mit der Aussage «Freiheit steht ganz oben auf meiner Agenda». Schneider-Ammann spricht über den Frankenkurs, Terroranschläge und Flüchtlingsströme. Was die Sicherheit angehe, arbeiteten die Behörden gut zusammen: «Im Sicherheitsbereich kommen wir weiter.»

    Weiter spricht Schneider-Ammann über Flüchtlinge: Jene, die bedroht seien, müssten Asyl erhalten, die anderen müssten zurückgewiesen werden. Noch viel wichtiger aber sei, dass «jene die bleiben, sich unseren Werthaltungen anschliessen». Weiter zu Köln: «Was dort passiert war, ist nicht akzeptabel und darf in unserem Land nicht passieren!»

    Schneider-Ammann nimmt Bezug auf Blochers Ausführungen über Vertrauen. Er gehe damit einig, dass man sich vertrauen erwerben und erhalten müsse – doch sei der Meinung, dass die Institutionen in der Schweiz nach wie vor hohes Vertrauen geniessen würden.

  • Blochers zentrale Aussagen  

    Bundespräsident Johann Schneider-Ammanns Auftritt zeichnet sich noch nicht ab – noch immer warten einige Tische auf den gutriechenden Braten. An dieser Stelle deshalb eine kleine Übersicht von Blochers Rede. Der Alt-Bundesrat mäandrierte in seiner über einstündigen Rede von Thema zu Thema, sprach aber doch immer wieder über eines: Die bedrohte Schweiz, die es zu retten gilt, und zwar durch die SVP, die diesen Auftrag vom Volk erhalten hat. Und bedroht ist die Schweiz durch all jene, die in einer Frage gegenüber dem Schweizer Volk das letzte Wort haben könnten, sei es die EU, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte oder die Bundesrichter. Letztere griff Blocher so hart wie bisher nie an – ebenso, wie er ein so drastisches Fazit wie noch nie formulierte: «Die Schweiz ist unterwegs in eine Diktatur».

  • Nun wird gegessen  

    Um 21 Uhr sollte Johann Schneider-Ammann sprechen, doch die Hälfte der Anwesenden hat noch kein Essen auf dem Tisch – Blocher hat mit seiner Rede überzogen, doch das wird die Frauen und Mannen hier kaum stören. Wir melden uns wieder, wenn der Bundespräsident auftritt.

  • Wie es weitergehen soll  

    «Wir haben Grossaufgaben vor uns», fährt Blocher fort. Er habe immer gesagt, es dürfe rechts von der SVP keine Partei geben, die demokratisch legitimiert sei, sagt Blocher und verweist auf den Rechtsextremismus in Deutschland. Die Rolle der SVP sei, Probleme zu benennen – und so könne nicht das gleiche wie in Deutschland nicht geschehen.

    Nun gelte es, sich auf den Auftrag der SVP zu konzentrieren. Jene Politiker hingegen, die «ein Ämtchen wollten», die sollten zu einer anderen Partei gehen, sagt Blocher. «Ich glaube, in der Bevölkerung ist man erwacht, die Wirklichkeit drückt durch.» Und weiter: «Ich hoffe, das dies in der Politik auch bald der Fall ist.»

    Und nun kommt Blocher nach über einer Stunde zum Ende: «Machen wir weiter. Wir haben einen Auftrag – und den erfüllen wir. Es lebe die Schweiz.»

  • Nun geht es gegen die Richter  

    Zurück zum Thema, um das es Blocher heute wirklich geht: «Es geht um die Grundfrage in diesem Land: Wer soll bestimmen?» Im alten Bundesbrief, «wir wollen keine fremden Richter haben». Das kein Fremder bestimmen soll, sondern die Bürger selber bestimmen, das sei heute in Frage gestellt. Er habe seine Rede zunächst betitelt mit «Die Schweiz unterwegs in die Diktatur?» – mit Fragezeichen – dann aber das Fragezeichen weggelassen. Was uns Blocher im Video (siehe unten) gesagt hat – «Wir sind unterwegs in eine Diktatur» – sagt er damit in seiner Rede nur indirekt.

    «Wer sollen die Gesetzgeber sein in diesem Land?», fragt Blocher. Der vom Volk gesetzten Gesetzgebung hätten sich alle zu unterziehen, sagt Blocher – auch die Bundesrichter. «Wir müssen uns nicht nur von fremden Richtern hüten, sondern auch vor den eigenen», so Blocher weiter. Diese müssten unabhängig sein, aber entscheiden, was festgelegt sei. Weiter verweist Blocher auf die mehrmals im Parlament abgelehnte Verfassungsgerichtsbarkeit und fordert, auch die Richter müssten im Parlament einen Eid ablegen – die Richter sollten vor Gott dem Allmächtigen schwören, die Verfassung und die Gesetzte des Landes zu beachten – das müssten alle anderen (Parlamentarier und Regierung) auch – «wieso die Bundesrichter nicht?».

  • Gastgeber Alfred Heer über seinen Anlass  

  • Neo-Nationalrat Erich Hess über Berner und Zürcher  

  • Blocher über Spiesse  

    Nun geht es um die kriminellen Ausländer. «Die Delikte am Silvester – die gab es nicht nur noch in Köln, sondern auch in Zürich», sagt Blocher und erzählt weiter davon, nicht alle Anzeigen würden entgegengenommen – um die Quote tief gehalten. Blocher spricht die verzögerte Veröffentlichung der Taten vom Silvester in Köln an – «das gibt kein Vertrauen».

    Und weiter über die Zusammenarbeit mit dem Ausland: Man rede immer wieder davon, gleich lange Spiesse zu haben. Doch: «Wir wollen längere!».

    Weiter zur Regulierung des Arbeitsmarkts: «Herr Bundespräsident, schauen Sie, dass Sie hier die Vorschriften nicht verschärfen!».


  • Albert Rösti über sein künftiges Amt  

  • Blocher ist kommt richtig in Fahrt  

    Nun ist die vielfach beklagte Gesetzesflut an der Reihe. Per Anfang Jahr seien so viele neue Gesetze und Verordnungen in Kraft getreten – da müsse man nur mal das Verzeichnis dieser Erlasse ausdrucken – «das ist ein Buch».

    Nun sind die Medien dran: «Die meisten schreiben einfach ab, was da aus diesen Beamtenstuben kommt».

    Nun dreht Blocher weiter auf: Mit allen befreundet, aber unabhängig, so sein Bild der Schweiz. Der Bürger bestimme – wie dies sonst vielleicht noch in den USA so sei.

    Nun zu den Menschenrechten: «Wir haben die Menschenrechte geschützt, bevor es all das wie Menschenrechtskonvention gab».

    Die Säulen unseres Staates seien bedroht, sagt Blocher. Es gebe ein gutes Mittel, dies zu verhindern, sagt er und wird richtig laut: «Nein sagen».

    Nun zum Rahmenabkommen mit der EU: «Das ist nichts anderes als ein Kolonialvertrag». «Dieser Vertrag muss vom Tisch – und er wird vom Tisch kommen – auch wenn wir wieder mutterseelenallein sind», sagt Blocher und kriegt viel Applaus. Weiter prophezeit er: «Wir werden alleine sein – ausser sie kriegen nach den Wahlen nun doch noch Angst.»

    Man stelle immer mehr das internationale Recht über das vom Volk gesetzte Landesrecht. «Da wird der Rechtsstaat untergraben».

  • Oswald Grübels Meinung zu Blochers Politik  

  • Roger Köppel zu seinen Ambitionen auf einen Job in der Parteileitung  

  • Blochers Rede  

    Nun folgt bereits der Höhepunkt: Alt-Bundesrat Christoph Blocher spricht. Er beginnt mit einer förmlichen Begrüssung aller hochrangigen Gäste – und schliesst mit «liebe Frauen und Mannen». Man komme hier für einen politischen Anlass zusammen, «um Stellung zu nehmen». Er sei zuständig dafür, die politische Standortbestimmung aus Sicht der SVP zu machen. Der Bundespräsident hingegen werde für die Regierung sprechen, in der ja sehr viele vertreten seien – «ich bin froh, muss ich das nicht machen».

    «Herr Bundespräsident, ich bin froh, das Sie heute zu uns gekommen sind», sagt Blocher und ergänzt, er gratuliere ihn zu seinem Mut – den nicht alle gehabt hätten. Er spricht Schneider-Ammanns Besuch bei EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – dieser habe nicht gut ausgehen – da sei es doch nett, dass ihn Schneider-Ammann besucht habe.

    Weiter verweist Blocher auf Schneider-Ammanns Neujahrsansprache – da habe erstmals wieder ein Bundespräsident das Wort «Grenze» in den Mund genommen. «Man nimmt den Wert der Grenze wieder wahr». Doch er wolle dem Bundesrat und dem Parlament weitergeben: «Ein Grenze nützt nur etwas, wenn sie auch schützt.» Ohne schützende Grenze, keine Freiheit, so Blocher weiter.

    Flüchtlinge seien an Leib und Leben bedrohte Menschen, das seien einige wenige Prozent. Diese würden wir aufnehmen, sagt Blocher. Die anderen seien Migranten – die man nicht aufzunehmen brauche.

    Nun gelte es, die vor den Wahlen verkündeten Ziele umzusetzen, und nennt als Beispiel wie man es nicht machen solle, FDP-Präsident Philipp Müller, der vor den Wahlen gesagt habe, nun müsse man die Grenzen kontrollieren – den Worten aber keine Taten habe folgen lassen.

    Er habe bei der Kindererziehung, im Militär und in der Politik gelernt: «Vertrauen gewinnen wir, wenn wir immer das machen, was wir sagen, und konsequent bleiben». Nun müsse man nicht den «Wänden nach schleichen», sondern für dasselbe wie vor den Wahlen einstehen: Für die Schweiz.

  • Toni Bortoluzzi über den Umbau der Parteispitze  

  • Bundesrat Ueli Maurer zur Albisgüetli-Tagung  

  • Heers Ansprache  

    Nun hält Gastgeber Alfred Heer seine Rede. Das Thema ist keine Überraschung: Die Einwanderung. Von einem Fachkräftemangel könne keine Rede sein, unter 30'000 Arbeitslosen im Kanton Zürich befände sich ein Viertel Akademiker. Nun zieht Heer über Alt-Bundesrat Joseph Deiss her – der die Einwanderung damals viel geringer eingeschätzt habe, und sich heute nun aber verstecke, auch was seine Rolle bei der Alstom angehe.

    «Die Zuwanderung ist summa summarum ein Verlustgeschäft für die Schweiz», sagt Heer und schwenkt um auf den Schengen-Dublin-Vertrag: «Wer hat den je eingehalten?», fragt Heer und sagt, da sei ihm die Willkommenskultur im Albisgüetli viel lieber.

    Nun bittet Heer Christoph Blocher auf die Bühne – vieles, was dieser über die EU gesagt habe, habe sich «leider» bewahrheitet.

  • Christoph Blocher zu seiner Rede  

  • Das Programm beginnt  

    Die Kavalleriemusik hat gespielt, nun begrüsst Kantonalpräsident Alfred Heer die Gäste – unter viel Applaus. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann, Bundesrat Ueli Maurer, die Regierungsräte Ernst Stocker, Silvia Steiner und Carmen Walker Späh. die ehemalige Regierungsrätin Rita Fuhrer und der ehemalige Ständerat Hans Hoffmann. 15 SVP-Nationalräte sind auch da – vorausgesetzt, wir haben richtig mitgezählt.

  • Blocher tritt nicht ab  

    Christoph Blocher gibt bekannterweise sein Amt in der Parteileitung ab. Alle Befragten sind sich aber einig: Er wird die Politik der SVP und der Schweiz in den nächsten Jahren weiter prägen. Das sieht auch er selber so: «Es braucht mich noch».

  • Blocher gibt Vollgas  

    Das Albisgüetli ist Christoph Blochers Anlass. Hier schöpft er rhetorisch aus dem Vollen. Und auch dieses Jahr ist er noch nicht altersmilde geworden: «Wir sind unterwegs in eine Diktatur», erklärte er uns, als wir ihn am Eingang abfingen. Und wer soll der Diktator sein? «Die Staatsmächte, die sich über den Volkswillen erheben».

  • Die Gäste  

    Im Albisgüetli treffen die Gäste ein – neben vielen festlich gekleideten Parteigängern auch reichlich Parteipräsident. Wir haben gesichtet:


    • Bundesrat Ueli Maurer

    • Den designierten Parteipräsidenten Albert Rösti

    • Weltwoche-Chefredaktor und Neo-Nationalrat Roger Köppel

    • Alt-Nationalrat Toni Bortoluzzi

    • Walter Frey, Autoimporteur und SVP-Mäzen, abtretendes SVP-Vorstandsmitglied

    • Alt-Nationalrat Christoph Mörgeli

    • Ex-UBS- und CS-Chef Oswald Grübel



    Wir haben mit den meisten von ihnen gesprochen – mehr dazu gleich.

  • Das Menu  

    Kalbsschulterbraten an Jus serviert mit Kartoffelgratin und Bohnengemüse, danach Apfelkuchen mit Rahm, und, zum Mitternachtsimbiss, ein Schweinswürstli mit Bürli – das ist das Menu an der Albisgüetli-Tagung der Zürcher SVP.

    Im Schützenhaus unter dem Üetliberg in Zürich trifft sich jedes Jahr die Zürcher SVP zur Albisgüetli-Tagung, heute zum 28. Mal. Eingeladen sind die Mitglieder der Zürcher SVP – für 75 Franken sind sie dabei. Es sprechen Alt-Bundesrat Christoph Blocher, der Zürcher SVP-Parteipräsident Alfred Heer und Bundespräsident Johann Schneider-Ammann (FDP). Daneben gibt es einen musikalischen Auftakt mit der Kavallerie-Musik Zürich und Umgebung und Unterhaltung mit der Ländler-Formation Raphael Fuchs und Co. aus Schönenberg, und eben das Menu. Der kleine Mitternachtsimbiss ist allerdings nicht inbegriffen im Eintrittsgeld – und ebensowenig die Getränke.



    Mehr über die Geschichte der Albisgüetli-Tagung erfahren Sie hier.

Erstellt: 15.01.2016, 17:36 Uhr

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