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Entscheid zur UBS-Puk verschoben

Nach dem Ja des Nationalratsbüros stoppt das Büro des Ständerats den Entscheid: Das Büro will erst entscheiden, wenn die Ergebnisse der GPK vorliegen.

GPK soll erst ihre Arbeiten abschliessen: UBS-Filiale in Bern. (Bild: Keystone)

Das Büro des Ständerats hat den Entscheid über die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (Puk) zur Erhellung der Geschehnisse rund um die UBS aufgeschoben. Das Gremium will erst entscheiden, wenn die Geschäftsprüfungskommission (GPK) ihre laufende Untersuchung abgeschlossen hat.

Der Entscheid fiel mit 4 gegen 2 Stimmen, wie Ständeratspräsidentin Erika Forster (FDP/SG) am Mittwoch vor den Medien erklärte. Nach verschiedenen Anhörungen und aufgrund eines GPK-Zwischenberichts sei die Mehrheit des Büros zum Schluss gekommen, dass die GPK ihre Arbeiten abschliessen soll. Die GPK wolle den Schlussbericht am 31. Mai vorlegen.

Die GPK-Vertreter hätten im Zwischenbericht dargelegt, dass die Geschäftsprüfungsdelegation zu allen Dokumenten und Unterlagen Zugang erhalten habe, welche die GPK habe einsehen wollen. (oku/sda)

Erstellt: 03.03.2010, 18:45 Uhr

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