Schweiz

«Es ist jetzt Zeit für einen Marschhalt»

Aktualisiert am 20.09.2009

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Nach dem Nein des Nationalrats zur Atalanta-Mission vor Somalia will Bundesrat Ueli Maurer Auslandseinsätze grundsätzlich prüfen – auch den etablierten Kosovodienst.

Bisher ohne die Schweiz: Schwedische Atalanta-Soldaten vor Somalia.
Bild: Keystone

«Zeit für eine Denkpause»: Ueli Maurer im Parlament bei einer Information zu Atalanta. (Bild: Keystone)

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«Es ist jetzt Zeit für einen Marschhalt, für eine Denkpause», sagte Ueli Maurer in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Der Zeitpunkt dafür sei nicht schlecht: «2011 läuft der Einsatz im Kosovo aus», so er Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) der Zeitung «Sonntag». Maurers Partei, die SVP, lehnt Einsätze Schweizer Soldaten im Ausland ab.

Gegenüber der «SonntagsZeitung» forderte Maurer neue Strategien in der Aussenpolitik, die es dem Bundesrat ermöglichten, rasch auf Aussergewöhnliches zu reagieren. «In letzter Zeit werden wir immer wieder von Ereignissen überrumpelt.»

Keine Ersatzzahlungen, womöglich aber humanitäre Einsätze

Sollte der «Atalanta»-Einsatz im Parlament definitiv durchfallen, will Maurer auch nichts davon wissen, dass die Schweiz Ersatzzahlungen leistet.

Die Schweiz werde keinen Imageschaden erleiden, wenn sie bei der Mission nicht mitmache, zeigte Maurer sich gegenüber der «SonntagsZeitung» überzeugt. «Es machen ja nur 10 von 27 EU-Ländern bei 'Atalanta' mit.» Die Schweiz stehe damit nicht isoliert da. Maurer schlug vor, im Gegenzug dafür mehr humanitäre Einsätze zu leisten.

Neue Aufgaben für Eliteeinheit der Armee

Maurer sprach sich gegenüber «Sonntag» auch dagegen aus, die Eliteeinheit der Armee AAD10 nach dem Atalanta-Nein aufzulösen. Die Soldaten seien hervorragend ausgebildet, jedoch ihr Auftrag auf Evakuierungen im Ausland begrenzt.

«Aber sie könnten mit ihrer Ausbildung auch anderes machen.» Maurer bezeichnete es als «sinnlos», die getätigten «Investitionen» einfach «mir nichts, dir nichts wieder aufzulösen».

300 Millionen für Auslandseinsätze?

Gefragt, wie hoch die Kosten der Auslandeinsätze der Armee seien, antwortete Maurer «etwa 300 Millionen Franken» pro Jahr. Das ist ein Mehrfaches der offiziell ausgewiesenen 70 Millionen Franken.

«In Tat und Wahrheit befassen sich sämtliche Stufen der Armee in irgendeiner Form mit der Ausland-Zusammenarbeit. Im Budget sind nur die unmittelbaren Kosten ausgewiesen - das sind in keiner Art und Weise Vollkosten», begründete Maurer die Differenz. (oku/sda)

Erstellt: 20.09.2009, 08:10 Uhr

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