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«Etwas Nostalgie ist immer dabei»
Aktualisiert am 07.09.2011 26 Kommentare
(ami)
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Zusammenfassung
«Für mich beginnt ein neues Leben»
Aussenministerin Micheline Calmy-Rey verlässt den Bundesrat Ende Jahr. Sie stelle sich im Dezember nicht zur Wiederwahl, sagte die Bundespräsidentin vor den Medien in Bern.
Den Entscheid hat Calmy-Rey nach eigenen Angaben bereits vor einigen Monaten gefasst und mit ihrer Partei abgesprochen. Sie habe es als korrekt erachtet, diesen Schritt rechtzeitig bekanntzugeben - nicht zuletzt, um weiteren Spekulationen Einhalt zu gebieten.
Nach zwei Legislaturen sei es an der Zeit gewesen, Platz für andere zu machen, sagte Calmy-Rey. Für die Schweiz sei der Rücktritt nichts Aussergewöhnliches, sondern «courant normal». Für sie persönlich handle es sich um eine Zäsur. Nun eröffneten sich aber neue Möglichkeiten - «ein neues Leben beginnt».
Zukunftspläne unbekannt
Was ihre Zukunftspläne betrifft, hält sich die Aussenministerin bedeckt. Auf die Frage, ob sie demnächst im Nestlé- oder Implenia- Verwaltungsrat Einsitz nehmen werde, lachte Calmy-Rey und sagte, das sei nicht ihre Priorität, aber sie habe viele Projekte. Nach fünf Jahren in der Exekutive im Kanton Genf und fast neun Jahren im Bundesrat freue sie sich nicht zuletzt auch darauf, ihrer Familie wieder mehr Zeit widmen zu können.
In den verbleibenden Monaten werde sie weiterhin das Departement motiviert lenken und den Bundesrat mit vollem Einsatz führen, versicherte Calmy-Rey. Es liege ihr am Herzen, dass die Regierung Konkordanz und Kollegialität hochhalte.
Kein Konsens über die Aussenpolitik
Nach neun Jahren im Bundesrat zieht Calmy-Rey eine positive Bilanz. Die Schweiz sei während ihrer Zeit an der Spitze des Aussendepartements aktiver und sichtbarer geworden. «Aber ich stiess im Innern auch auf Widerstand und Kritik». Dies sei unumgänglich gewesen, denn es gebe keinen Konsens darüber, wie sich die Schweiz aussenpolitisch positionieren sollte.
Sie selbst sei der Überzeugung, dass die Interessen der Schweiz nur mit einer aktiven und verstärkten Präsenz auf internationaler Ebene wahrgenommen und verteidigt werden könnten. «Wenn wir uns abschotten, vertreten wir nicht die Interessen der Schweiz», sagte Calmy-Rey. Sie habe keine «PR-Aktionen» gemacht, wie ihr manchmal vorgeworfen worden sei. Sie habe sich mit ganzer Kraft für das Wohl der Eidgenossenschaft eingesetzt.
«Der bilaterale Weg ist gut»
Besonders verpflichtet fühlte sich Calmy-Rey nach eigenen Angaben der Gestaltung der Beziehung zwischen der Schweiz und Europa, der Entwicklung und Stärkung der Schweizer Aussenpolitik ausserhalb Europas sowie der Positionierung der Schweiz als Vermittlerin in Konflikten.
«Die Gestaltung des bilateralen Wegs war mir sehr wichtig», sagte Calmy-Rey. Der bilaterale Weg sei gut. Zurzeit stünden aber harte Verhandlungen über die weitere Entwicklung der Beziehungen an. Die Aussenministerin sagte dazu: «Wenn ich heute etwas badaure, dann dies: die Dinge in dieser entscheidenden Etappe so zu belassen wie sie sind - und die Arbeit nicht mehr zu Ende bringen zu können.»
Land ohne versteckte Agenda
Auf multilateraler Ebene nannte Calmy-Rey als Erfolge das Schweizer Präsidium des Europarats und der UNO-Vollversammlung sowie die Gründung des UNO-Menschenrechtsrats. Sie habe sich stark dafür eingesetzt, dass sich die Schweiz international als Vermittlerin habe positionieren können - «als neutrales Land ohne versteckte Agenda, aber mit einer kompetenten Diplomatie».
Die Aussenministerin verwies auf die Genfer Initiative, die Vertretung der Interessen Russlands in Georgien sowie Georgiens in Russland, die Mediation zwischen Armenien und der Türkei und die Unterstützung des Nukleardialogs mit Iran. Diese engagierte Aussenpolitik sei nur dank kompetenter und einsatzfreudiger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter möglich gewesen.
Auf die Frage, ob sie etwas bereue, sagte Calmy-Rey, manche Dinge hätten schneller und besser gemacht werden können. Auch sei ihr nicht alles gelungen, etwa die Beteiligung am Kampf gegen die Piraten vor dem Horn von Afrika im Rahmen von Atalanta. «Es gibt immer etwas, das man hätte besser machen können.» (sda) -
14.06 Uhr - Ende
Micheline Calmy-Rey beendet die Medienkonferenz. Lesen Sie hier in Kürze eine Zusammenfassung.
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14.03 Uhr
Ist ihr der Entscheid schwergefallen? «Es ist immer Nostalgie im Spiel. Aber die Entscheidung ist gefallen, es werden sich neue Chancen auftun», antwortet sie.
War der Rücktritt von wahltaktischen Überlegung beeinflusst? «Nein», schmunzelt Calmy-Rey. «Aber wie gesagt, der Entscheid fiel in Absprache mit meiner Partei.» -
13.58 Uhr
Gibt es ein Verwaltungsratsmandat nach dem Rücktritt? «Das sind jetzt nicht meine Prioritäten», sagt Calmy-Rey. Sie wolle sich nach dem Ende ihrer Amtszeit ihrer Familie widmen. «Ich habe Projekte, aber die steuern nicht in Richtung des Nestlé-Verwaltungsrates», sagt sie scherzhaft. Sie werde aber ihre Arbeit in verschiedenen internationalen Gremien weiterführen.
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13.50 Uhr
«Neun Jahre sind genug», beantwortet Calmy-Rey die Frage, warum sie zurücktrete. Die Entscheidung habe sie bereits vor mehreren Monaten gefällt.
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13.44 Uhr
Calmy-Rey beendet ihre Rücktrittserklärung, die sie dazu genutzt hat, noch einmal ihre Vorstellung der Schweizer Aussenpolitik darzustellen. Sie kommt auf die Geschäfte zu sprechen, die der Bundesrat heute beraten hat. Im Anschluss werde sie Fragen beantworten, auch zu ihrer Demission.
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13.43 Uhr
«Die Grenzen zwischen Innen- und Aussenpolitik verschwimmen immer mehr. Die Rolle der Schweizer Aussenpolitik muss eine aktive sein», so Calmy-Rey. Und in diesem Zusammenhang sei das Engagement ihres Departementes nicht umsonst gewesen. «Ich bin glücklich und stolz auf diesen Bundesrat. Er macht seine Aufgabe gut und hat das mehrfach bewiesen.»
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13.37 Uhr
Das letzte Engegement, das ihr am Herzen liegt: «Wir haben versucht, die Schweiz als internationalen Akteurzu profilieren.» Die Rolle der Schweiz sehe sie als Vermittlerin, wie dies etwa im Kosovo oder bei der Einbindung Russlands in die internationale Gemeinschaft der Fall gewesen sei. Auch auf die Vermittlung zwischen Aserbaidschan und der Türkei kommt sie zu sprechen.
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13.34 Uhr
«Während meiner Amtszeit habe ich mich besonders engagiert für die Gestaltung unserer Beziehung zur Europäischen Union», sagt sie. Der Bilaterale Weg sei ihr persönlich sehr wichtig. Sie bedaure einzig, den Bilateralen Weg nicht bis zum Ende begleiten zu können. Die Verträge seien für die Interessen der Schweiz von ausserordentlicher Wichtigkeit.
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13.33 Uhr
Micheline Calmy-Rey beginnt. «Ich bin gekommen, um ihnen mitzutilen, dass ich nicht mehr zur Wiederwahl antrete. Die Entscheidung traf ich gemeinsam mit meiner Partei.»
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13.30 Uhr
Micheline Calmy-Rey betritt den Saal im Medienzentrum des Bundeshauses in Bern. Bundesratssprecher André Simonazzi eröffnet die Medienkonferenz, bevor er das Wort der Bundespräsidentin erteilt.
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Medienkonferenz
Die Medienkonferenz mit Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey findet um 13.30 Uhr im Bundesmedienzentrum statt. baz.ch/Newsnet berichtet live.
Folgende Personen nehmen teil:
- Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey
- Bundesratssprecher André Simonazzi
- Informationschef EDA, Lars Knuchel -
Vor der PK
Seit neun Jahren im Bundesrat
Gemäss den Westschweizer Tageszeitungen «Tribune de Genève» und «Le Temps» sowie dem Fernsehsender TSR wird die Aussenministerin heute ihren Rücktritt bekannt geben. Sie werde noch in diesen Stunden ihre Bundesratskollegen informieren. Micheline Calmy-Rey wird dem Medienbericht zufolge bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben. Sie werde auf eine Wiederwahl am 14. Dezember verzichten.
Die 66-jährige Micheline Calmy-Rey ist seit neun Jahren als Mitglied der SP Bundesrätin. In all den Jahren stand sie dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) vor. Bereits seit Wochen halten die Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Calmy-Reys an. Bislang verweigerte sie, eine Stellungnahme darüber abzugeben. Als mögliche Nachfolger werden ihre Westschweizer Parteikollegen Pierre-Yves Maillard und Alain Berset gehandelt.
Calmy-Rey trat 1979 der Sozialdemokratischen Partei bei. Von 1981 bis 1997 war sie Mitglied des Grossen Rates des Kantons Genf. Darauf folgten fünf Jahre im Genfer Staatsrat, wo sie dem Finanzdepartement vorstand. Am 4. Dezember 2002 wurde Calmy-Rey schliesslich in den Bundesrat gewählt. 2007 und 2011 war sie Bundespräsidentin. -
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Erstellt: 07.09.2011, 14:08 Uhr
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Ein guter Bundesrat, oder eben eine gute Bundesrätin, kann den Zeitpunkt des Rücktrittes selbst bestimmen. Das ist das Privileg der Qualität. Ein untauglicher wird einfach nicht wieder gewählt. Da kann der Stammtisch heulen wie er will, das ist die Realität. Antworten
Schweiz
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
