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Fauler Zauber, falsche Formel?
Interview: Xavier Alonso, Tribune de Genève. Aktualisiert am 28.10.2011 49 Kommentare
Ein Wort – und nicht mehr?
Die Zauberformel! Seit letztem Sonntag ist dieses Wort bei den Politikern in aller Munde. Und es werden Pläne für den 14. Dezember gemacht, für den Wahltag des Bundesrats durch das Eidgenössische Parlament. Aber wie sieht die Geschichte dieser Zauberformel aus? Ist sie eine simple arithmetische Formel für die Parteienvertretung im Bundesrat? Oder hat sie eine tiefere Bedeutung für das politische System der Schweiz? Die Zauberformel hatte es ermöglicht, dass die SP 1959 der Regierung beitreten und der politische Frieden geschlossen werden konnte. Aber mit der Zunahme der Wählerschaft der SVP hat die Zauberformel viele Erschütterungen erfahren, wovon die Abwahl von Christoph Blocher im Jahr 2007 nur ein Kapitel ist.
Über die Bedeutung und die Hintergründe der Zauberformel äussert sich im Interview der Lausanner Politologe Oscar Mazzoleni, Co-Autor der Studie «La formule magique».
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«Die Zauberformel wird auch oft als Ausdruck der Einheit unseres Landes und als Garantie seines wirtschaftlichen Wohlstands betrachtet»: Oscar Mazzoleni, Politikwissenschaftler an der Universität Lausanne.
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Laut Ihrem Buch hat die Zauberformel nie existiert. Es ist ein Namensschild für einen umstandsbedingten Kompromiss, der überdauerte.
Ja und nein. In dem Sinne, dass die Realität nicht nur eine Antwort auf die Praxis, auf verankerte Gewohnheiten ist, sondern auch auf Glaubenssätze. Und dieser Glaube hat schliesslich eine Realität produziert. Ausserdem haben alle betroffenen Parteien lange Zeit vor allem die Vorteile einer geteilten Regierung gesehen. Dies hat nichts mit einem Apriori-Konsens zu tun.
Von 1959 bis 2003 war die Stabilität der Zauberformel eher Ausdruck von unveränderten Machtverhältnissen als einer reellen Absicht. Oder nicht?
Die Verteilung der Bundesratssitze war effektiv Ausdruck einer wichtigen Stabilität im Parlament. Sie ermöglichte eine Art «Pakt der Nicht-Kriegsführung» zwischen den Parteien. Der Kontext des Kalten Krieges und des Wirtschaftswunders war für den politischen Frieden ebenfalls von Vorteil.
Die Zauberformel ist also nicht eine Ursache, sondern eine Konsequenz.
Beides. Sogar während des Wirtschaftswunders existierten immer Spannungen zwischen den Parteien. Aber einem weitverbreiteten Glauben zufolge hätte der Ausschluss einer grossen Partei die Blockierung des Systems zur Folge gehabt. Die Zauberformel sollte erlauben, Rücksicht auf alle Teilnehmer zu nehmen. Aber langsam macht sich Ernüchterung breit. Man kann sich nicht mehr einigen in Bezug auf die grossen Themen, die sich stellen – wie die europäische Frage. Und während man das Heranwachsen einer neuen politischen Generation beobachtet – namentlich rund um die SVP –, schwächt sich der «Pakt der Nicht-Kriegsführung» deutlich ab.
Faktisch existiert die Zauberformel nicht mehr seit 2003. Trotzdem wird sie immer wieder heraufbeschworen.
Weil die Zauberformel das Resultat einer Art von nationalem Mythos ist. Früher zögerten gewisse Leute nicht, davon zu sprechen, als wäre sie das Ergebnis von Jahrhunderten Schweizer Geschichte. Das ist höchster Ausdruck des Konsenssystems. Man wagt es folglich nicht, den Mythos zu zerstören: Alle Parteien sind gezwungen mitzumachen, sind aber unzufrieden mit einer Situation, in der keiner sich auf das Verhalten der anderen verlassen kann. Bei ihrer Einführung waren die Beweggründe klar: Es ging für das bürgerliche Lager darum, die SP als damals stärkste politische Macht zu integrieren. Heute ist die Lage viel komplizierter.
Sie erwähnen drei Perioden der Zauberformel.
Am Anfang ergab sich die «Formel» aus einem Abkommen zwischen CVP und SP. Die Liberale Partei war sehr gespalten. In der Folge schloss sie sich an und wurde zu einer ihrer überzeugtesten Verteidigerinnen. Diese Begeisterung dauerte grosso modo bis in die Siebzigerjahre. Dann kam die Phase der Ernüchterung, seit den Achtzigerjahren. Man erkannte die Nachteile, aber akzeptierte sie, weil man keine Alternative sah. Dann begann die Phase der mehr oder weniger konstanten Ungewissheit, seit den Neunzigerjahren, aber vor allem ab 2000. Seit der Nicht-Wiederwahl von Ruth Metzler im Jahr 2003 und von Christoph Blocher im Jahr 2007 etablierte sich die Idee, dass die Bundesräte am Ende der Legislaturperiode exponiert sind. Jeder kann ersetzt werden. Der Bruch ist klar mit der gesamten Geschichte der Bundesratswahlen, bei denen die nicht offizielle Regel der Wiederwahl fast immer befolgt wurde.
Wie erklären Sie sich, dass dieses sehr ungewisse Wahlsystem eine so stabile Regierung hervorbringt?
Weil die Regeln stabil sind, selbst wenn sie diskutiert werden. Es gibt keine andere demokratische Regierung der Welt, in der jedes Mitglied individuell gewählt wird – und dies seit 160 Jahren. Es ist die einzige Regierung, die nicht als Ganzes abtritt. Ausserdem gibt es kein Misstrauensvotum: Wenn ein Minister ein Referendum verliert, verlangt niemand seinen Rücktritt. Ausser der Kantonsklausel hat sich seit 1848 keine einzige formale Regel geändert!
Was spricht also für eine Formel, die auf Konsens beruht, wenn die Politik doch sehr konkurrenzorientiert geworden ist?
Es gibt viele Glaubenssätze im Zusammenhang mit der Zauberformel. Man glaubt, dass eine winzige Abweichung in dieser zerbrechlichen Konstruktion dramatische Konsequenzen für das Ganze nach sich ziehen könnte. Die Schweiz ist nicht gemacht für brüske Änderungen. Man will sich gegen Unsicherheiten schützen, die immer häufiger vorkommen in der heutigen Welt – und dies mit der Aufrechterhaltung einer bekannten Formel. Sie wird auch oft als Ausdruck der Einheit unseres Landes und als Garantie seines wirtschaftlichen Wohlstands betrachtet.
Eine Reform der Zauberformel kann also weder vom Parlament noch von den Parteien kommen. Ausser wenn die SVP-Initiative für die direkte Volkswahl Erfolg haben sollte...
...das traditionelle Festhalten an dieser Institution, aber auch die allgegenwärtige Konkurrenz, die zurzeit vorherrscht, macht alle weitreichenden Reformen im Parlament schwierig. Ich habe den Eindruck, dass wichtige institutionelle Änderungen nur aus der direkten Demokratie kommen können, wie dies mit der Einführung der Proporzwahl im Jahr 1919 infolge einer Volksinitiative geschah.
Sie sagen auch, die Presse habe zur Etablierung dieses «nationalen Mythos» der Zauberformel beigetragen.
In der Logik der Medien braucht es Ereignisse für Titelgeschichten. Seit den Siebzigerjahren wächst die Erwartung der Medien ständig in Bezug auf die Bundesratswahlen. Das politische System der Schweiz ist nicht spektakulär, aber diese Wahl bietet die Gelegenheit, Spannung rund um die Kandidaten zu schaffen. Diese Personalisierung der Politik hat folglich ebenfalls zum Aufbauschen der Bedeutung der Bundesratswahlen und damit auch der Zauberformel beigetragen.
Übersetzung: Sibylle Bühler Beltran
Buchhinweis: «La formule magique». Elie Burgos, Oscar Mazzoleni, Hervé Rayner. Sammlung Le Savoir suisse. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 28.10.2011, 14:30 Uhr
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PolitologeIn, das muss nun wirklich "der Traumjob" schlechthin sein! Seit 10 Wochen, vor der Wahl, während der Wahl und nach der Wahl treten in den Medien x Politologen auf und plauderen aus der Schule, respektive verkünden ihre persönliche Meinung! Was soll das? Wie viel kassieren diese Damen und Herren für ihre Auftritte? Wen interessiert dieses BLABLA? Leute macht eure eigenen Überlegungen! Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
