Wetter:
Schweiz
«Frau Leuthard ist eine perfekte Schönwetterpräsidentin»
Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 21.07.2010 31 Kommentare
Michael Hermann ist Leiter der Forschungsstelle Sotomo der Uni Zürich.
Leuthard trifft Sarkozy
Bundespräsidentin Doris Leuthard trifft am (heutigen) Mittwoch den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zu einem Arbeitsbesuch. Im Zentrum der Gespräche in Paris stehen die internationale Finanzaufsicht, die G20 sowie die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Die Schweiz halte es für gerechtfertigt, am Entscheidungsprozess zu den Themen teilhaben zu können, bei denen ihr Finanzplatz eine Rolle spielt, teilte das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement (EVD) am Mittwoch weiter mit. Weltweit sei die Schweiz der siebtgrösste Finanzplatz, jedoch aufgrund des Volumens ihrer Volkswirtschaft kein Mitglied der G20 (der 19 wichtigsten Industrie- und Schwellen und der Europäischen Union). 2011 hat Frankreich die Präsidentschaft der G20 inne. Dies sei eine Gelegenheit, eine verstärkte Zusammenarbeit zu erörtern, führte das EVD aus. Ein Treffen mit Frankreichs Arbeitsminister Eric Woerth wurde wieder abgesagt, da dieser im Parlament zu tun habe, hiess es aus dem Departement Leuthard am Mittwochnachmittag. Mit Woerth wollte Bundespräsidentin Fragen zu Arbeitslosigkeit und Pensionssystem erörtern.
Artikel zum Thema
- Leuthards wohlplatzierter Seitenhieb gegen die EU
- Leuthards heikle Mission in Brüssel
- Jetzt ist die Schweiz am Zug
- «Die Schweiz wird aussenpolitisch weiter isoliert»
- Der Weg aus der EU-Blockade
- Der Freund der Schweiz
Stichworte
Herr Herman, die vielen Auslandauftritte von Bundespräsidentin Doris Leuthard in letzter Zeit erhalten oft das Prädikat «charmant». Wie macht die Bundesrätin das?
Frau Leuthard ist ein politisches Talent und das hat mit ihrer Art zu kommunizieren zu tun. Sie wirkt zugänglich, menschlich, bescheiden und doch selbstbewusst. Das kommt nicht nur beim Volk gut an. Auch Politiker, die oft mit gekünstelten Auftritten konfrontiert sind, mögen das. Das hat man jetzt bei ihren Auftritten im Ausland gesehen.
Sie sehen einen deutlichen Unterschied zu ihren Vorgängern?
Der Kontrast gerade zu Bundesrat Hans-Rudolf Merz könnte grösser nicht sein. Die Kommunikation war seine Schwäche. Das zeigte die Libyen-Affäre exemplarisch. Im Gegensatz dazu hat Leuthard einen Sinn für Populismus. Sie weiss, was man sagen kann, und was eben nicht. Und sie kennt auch die Macht der Bilder, die veröffentlicht werden.
Wie meinen Sie das?
Während Merz beim Gespräch mit dem iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad unterwürfig wirkt, bewältigt Leuthard auch unangenehme Situationen mit einem Lachen und mit Selbstbewusstsein. Das ist zwar banal und halt auch einfach Symbolpolitik. Aber es ist nun mal wichtig, wie man rüberkommt, und dabei spielen Bilder eine enorm wichtige Rolle. Das ist moderne Politik, und das hat Leuthard wirklich im Griff. Diese Symbolpolitik wurde in der Schweiz lange unterschätzt. Man muss nur mal im Ausland schauen, wie wichtig es Politikern ist, dass sie im richtigen Bild erscheinen.
Am Dienstag konnte sich Leuthard in Brüssel einen Seitenhieb nicht verkneifen. Besteht die Gefahr, dass sie zu forsch auftritt?
Genau dieses Beispiel zeigt eben ihr gutes Gespür. Der Seitenhieb gegenüber den teilweise hochverschuldeten Ländern war vor allem ein innenpolitisches Signal. In der Schweiz kann sie damit zeigen, dass sie ihr Land selbstbewusst vertritt. Und ihr kann so auch nicht der Vorwurf gemacht werden, die renne den EU-Staaten hinterher.
Aber sie könnte damit die anderen Staaten verärgern.
Die Staaten wissen ja, dass sie mit zu hohen Schulden kämpfen. Und zudem wurde das im Ausland kaum wahrgenommen. Nochmals, das war ein innenpolitisches Signal und das hat sie äusserst geschickt gemacht. Das meinte ich auch mit ‹politisches Talent›.
Wird Leuthard einfach sehr gut beraten, oder ist das wirklich ihre Persönlichkeit?
Das ist ihre Art, das konnte sie schon, bevor sie Bundesrätin war.
Verfolgt Leuthard gegenüber Europa eine Vorwärtsstrategie, etwas, was zum Beispiel in der Frage des Bankgeheimnisses versäumt worden war?
Das kann man schon so sehen. Es ist aber auch einfach wichtig, die Kontakte herzustellen und zu pflegen, um rechtzeitig zu sehen, wo die nächsten Schwierigkeiten auftauchen.
Macht Leuthard einfach alles richtig?
Nein. Zum Beispiel in der Libyen-Affäre, als sie eine vermeintliche Klarstellung verlas, machte sie eine unglückliche Figur. Eigentlich war allen klar, dass es nur darum ging, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey anzuschwärzen. Überhaupt, bei den ganzen Streitereien im Bundesrat ist sie nicht souverän aufgetreten. Bei Leuthard geht es gut, solange sie selber bestimmen kann. Sie ist eine perfekte Schönwetterpräsidentin. Aber in der Krise muss sie sich erst noch beweisen.
Wird die Europa-Offensive Leuthards für ihre Partei zur Gefahr?
Die Leute in der Schweiz differenzieren in der Europa-Frage vermutlich so gut wie in keinem anderen Bereich. Eine aktive Interessenpolitik unterstützt auch die CVP-Basis. Man hat ja gesehen, dass sie sich nicht auf eine Beitrittsdebatte einlässt. Gefahr läuft Leuthard viel eher in der Wirtschaftspolitik, wo sie sich für ein Freihandelsabkommen stark macht.
Leuthard zeigt, dass ein längeres Bundespräsidium Sinn machen würde.
Klar, aber dann müsste auch das Verfahren angepasst werden. Man müsste abkommen von der turnusgemässen Übergabe des Amtes und übergehen zu einer Wahl. Denn zwei Jahre Merz im Bundespräsidium hätten wir ja auch nicht gewollt. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 21.07.2010, 15:48 Uhr
Kommentar schreiben
31 Kommentare
Frau BR Leuthard hat halt einfach das gewisse Etwas, ohne damit zum Glamour-Girl zu verkommen. Sie ist einer der seltenen Fälle, wo sich Auftritt und Inhalt decken. Man mag von ihrer Politik halten was man mag, aber sie ist immer fair, klar, positiv und vertritt unser Land ausgezeichnet. Doris Leuthard ist für dieses Land ein Glücksfall! Antworten
Schweiz
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
