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Geplatzter Doppelrücktritt
Aktualisiert am 11.07.2010 32 Kommentare
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Die Spekulationen um den Rücktritt von Hans-Rudolf Merz nehmen eine neue Wendung. In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die «NZZ am Sonntag», der Finanzminister habe seinen Rücktritt tatsächlich für dieses Jahr geplant. Gut informierte Quellen hätten dies bestätigt. Mehr noch: Merz habe mit Moritz Leuenberger mehrere Gespräche über einen möglichen Doppelrücktritt geführt. Dies sei nicht zustande gekommen, da die Gespräche zwischen den beiden im Frühling abgebrochen wurden.
Als Leuenberger seinen Rücktritt am Freitag angekündigt habe, sei Merz offensichtlich überrascht worden. Wie sein Sprecher Roland Meier sagte, sei Merz erst am Freitagmorgen von Leuenberger telefonisch informiert worden.
Moritz Leuenbergers Rücktritt rückt in ein neues Licht
Weiter wird berichtet, dass die Information über die Gespräche zwischen Merz und Leuenberger den überraschenden Abgang vom Freitag in ein neues Licht rücke. Die Frage, die sich stelle, sei warum sich Leuenberger dem Gespräch mit Merz entzogen habe – obwohl er wusste, dass Merz auch zurücktreten will. Er habe sich vermutlich einfach nicht von Merz den Rücktrittsfahrplan diktieren lassen wollen.
Dass Leuenberger seinen Rücktritt ein halbes Jahr im voraus erklärt habe, könne möglicherweise auch damit erklärt werden, dass er sonst um seinen letzten grossen Auftritt auf der internationalen Bühne gebracht worden wäre: der Weltklima-Konferenz in Cancun.
Zwei ganze Sessionen könnten verloren gehen
Falls Merz jetzt seinen Rücktritt, wie anscheinend geplant, per Ende August ankündigt, könnte die Ersatzwahl für ihn bereits in der Herbst-Session stattfinden. Da Leuenberger erst Ende Jahr zurücktrete, könne seine Nachfolge jedoch erst am 8. Dezember geregelt werden. So wolle es das Parlamentsgesetz. Damit würden für die Sachpolitik wohl zwei ganze Sessionen für die Sachpolitik verloren gehen.
(mt)
Erstellt: 11.07.2010, 13:32 Uhr
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32 Kommentare
@Roland Peter; Sie teilen massiv aus ohne jeglichen Hintergrund. Sie dürfen Ihre manifestierte Meinung ja nicht hinterfragen, sonst fällt das aufgebaute Wunschdenken in sich zusammen. Die Tatsachen werden angepasst bis die Scheinwelt hergestellt ist. Auf Andere zeigen und verurteilen im Glauben das einzig Richtige zu tun und um so kämpferisch, sozial zu sein. Sie sind der typische Linkswähler. Antworten
Hohe Politik ist in erster Linie Selbstdarstellung + das Narzissmusgen ist bei dieser Kaste überproportional vorhanden. Der Rücktritt musste angeblich so früh angekündigt werden, weil schon viele Anfragen von Wurst- und Brotveranstaltungen an den zukünftigen Bundespräsidenten gestellt wurden, sofern er denn nochmals gewählt worden wäre, was nach dem Wahlergebnis zum Vize nicht sicher gewesen wäre. Antworten
@Roland Peter;Vielleicht sollten Sie sich mal über den Fall Kopp informieren. Was bitte hat die Frau EK angestellt wofür andere in den Bau müssten?Sogar die Medien mussten sich bei der Alt-BR per Gerichtsbeschluss entschuldigen. BR Merz ist in Sachen Finanzen nur zu loben, im Sachen Präsidialjahr sind Mängel auszumachen. Ist die Wahrheit billig und polemisch weil der asoziale Soziale erkannt wird? Antworten
@Alain Mohler: Sie sollten mal über Ihren Äusserungen nachdenken, vor allem was E. Kopp betrifft. Jeder nicht-BR wäre wohl hinter Gittern gelandet. Und Ihre Auffassung von Sozialität, ist wohl eher billige und krankhafte Polemik. Schon nur deshalb, weil das Chaos von BR Merz einmal mehr krankhaft ausgeblendet wird! Antworten
Rücktritte bei denen Parteiinteressen und taktische Spielchen das Wichtigste sind, zeigen den desolaten Zustand der Politik. Statt die Chancen zur Bildung einer teamfähigen, qualifizerten Regierung zu nutzen, wird mit primitven Intrigen egoistisch taktiert. Es bleibt dabei: nicht unser Regierungssystem ist falsch, sondern die Köpfe der Politiker taugen nichts. Es ist ein Jammer. Antworten
Bei diesem Rückenschuss an Herrn von BR Leuenberger sieht man wie sozial und kollegial die Sozialen wirklich sind. Herr Leuenberger war auch der Drahtzieher bei der Rücktrittshetze gegen Frau BR E. Kopp. Aber die Presse feiert in als gestandenen Politiker. Antworten
Herr Merz möchte ja schon abtreten, aber eben - am liebsten halt wohl erst am jüngsten Tag. Oder am Tag nach dem Untergang der UBS? Vielleicht gibt's da Parallelen in Sachen "Rücktritt und Bankgeheimnis" die wären dann "unverhandelbar" oder eben, für gewisse abgehobene Magistraten schlicht undenkbar! Antworten
Nun, Fred Büchi, da muss man auch Sie an den Fall Francis Mathey erinnern, durch dessen Wahl seinerzeit nicht einmal ein amtierender Bundesrat vom Sessel gestossen worden ist. Weil das Parlament dem Willen der SP, Frau Brunner zu wählen, nicht entsprochen hat, wurde der gewählte Mathey durch seine Partei gezwungen, die Wahl abzulehnen. Niemand rief damals: Wir haben euch ja einen gewählt. Antworten
Herr Büchi:Immer auf der SVP herumzutrampen bringt doch nichts!So werden die Probleme im BR nie gelöst! Vielleicht haben Sie nicht mitbekommen,wie das ganze Affentheater um die Abwahl des wohl besten BR CB von Hämmerle (SP), Lang (Grüne), Wyss usw. unter Mitwirkung von Frau BR EWS abgelaufen ist.Damit hat doch die ganze Misere begonnen.Die Abwahl von BR CB hat die Qualität des BR nicht verbessert! Antworten
Die Sachpolitik hat im Bundeshaus schon seit längerer Zeit einen relativ geringen Stellenwert. Da ändert auch ein möglicherweise "geplatzter Rücktrittsdeal" nichts mehr daran. Bei dieser Gelegenheit sei auch an den Deal zwischen SVP, CVP und FDP bei der Wahl Merz' in den Bundesrat erinnert ... Antworten
Ich schäme mich wenn unsere Volksvertreter sich beruffen fühlen durch solche Erreignisse nicht mehr dass am meisten zu wollen für dass ich sie gewählt habe, Nämlich sich für das Wohl der Schweiz einzusetzen. Ja, Politgeplänkel gab es früher schon, damals lief die Zeit aber noch im Sek.takt. Ich appeliere alle Politiker um mehr Anstand und Demuth gegenüber dem Volk. Wir vertrauen euch! Zu Recht? Antworten
Schön, dass und wenn Herr Merz geht...und die Calmy soll er auch noch grad mitnehmen! Dann gibt es eine neue Chance....BR sollte eigentlich niemand werden, der sich an eine Partei klammern muss, sondern einmal jemand, der die Nöte des Volkes kennt, die Vorgaben des Volkes auch in allem gewillt ist durchzusetzen und sich als "Diener" unseres Landes u. nicht als "Herrscher/in"! sieht. Antworten
Merz soll bleiben! So einen guten Finanzminister, der in schwerstem wirtschaftlichem Umfeld die Finanzen dermassen gut im Griff hat, hatten wir noch nie. Er soll sich bloss nicht von all den Unken beeindrucken lassen! Dass die Lybier ihn als Bundespräsidenten schlecht aussehen liessen - nun, einem ehrlichen Mann mit Charakter kann man nicht verübeln, dass er sich so etwas nicht vorstellen konnte. Antworten
Das stinkt doch alles zum Himmel und ist einer Landesvertretung unwürdig. So lange die Parteispiele nicht aufhören, wird sich nichts reformieren lassen. Angefangen hat das diesmal mit der SVP-Forderung nach einem zweiten Sitz, den sie ja schon haben oder hätten, wäre Widmer-Schlumpf nicht ausgeschlossen worden. Die wollen nur ihresgleichen im Rat - bekommen das aber nie. Antworten
Ja - dieser böse, böse Moritz Leuenberger! Macht gerade was er will! Aus purer Eitelkeit bleibt er noch ein halbes Jahr und jetzt kann der arme Hans-Rudolf, dem es ja immer so schlecht geht, nicht mehr über seine eigene Agenda entscheiden. Es ist wirklich schlimm. Und das alles wegen diesem Alt-68er, der sich nicht an der Agenda der FDP orientiert. Heul... Antworten
Und, warum kann BR Merz seinen Rücktritt auf ende Jahr nicht trotzdem durchführen? Hat ihm das M. Leuenberger verboten ? Ich würde mich da nicht beeindrucken lassen und auch gleich meinen Rücktritt bekannt geben wenn ich Merz wäre. Im weiteren würde er sich selbst und den meisten damit einen Gefallen tun, auch wenn nicht alles nur schlecht war was Merz gemacht hat. Antworten
Passt in Leuenbergers Persönlichkeitsprofil. Gleichzeitig mit Merz zurückzutreten, hätte für ihn eine enorme Einbusse an Glanz und Gloria ("er hat selber gemerkt, wann er gehen muss, halt ein Politiker mit Stil" usw.). Anstatt bescheiden "der Not gehorchend, nicht dem eignen Triebe" hat er einmal mehr hinterhältig sich selbst in den Glanz gerückt und Merz als fantasielosen Nachahmer stehen lassen. Antworten
Hier scheint vergessen zu gehen, dass Leuenberger der dienstältere BR ist und sich Merz wohl etwas nach ihm richten sollte. An Ausreden ist Merz bislang nie verlegen gewesen. Es waren immer die Andern. Er hätte ja schon vor Monaten zurücktreten können. Warum hat er das nicht getan??? Antworten
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An Herr Mohler, regen Sie sich nicht auf, das ist hier absolut üblich, dass sich Nullchecker beleidigend zu Wort melden. Herr Roland Peter kennt offensichtlich die Geschichte von Frau E. Kopp nicht. Der politische Schaden für die Frauenpolitik ist so manchem SP Wähler nicht bewusst, sonst wäre er kein SPler. Was Frau E. Kopp angerichtet haben soll ist populistischer als ihre Rehabilitation.MfG. Antworten