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Gripen-Entscheid: Was wussten die anderen Bundesräte?
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 16.02.2012 88 Kommentare
Staaten können weiter Kampfjet-Angebote unterbreiten
Der Bundesrat lässt im Bieterkampf für neue Kampfjets eine Hintertür für weitere Offerten offen. Für die Flugzeughersteller sei die Zeit für Angebote zwar zu Ende - nicht jedoch für Staaten, sagte Bundesrätin Doris Leuthard.
«Offerten durch Unternehmen sind nicht mehr möglich», sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr und Energie (UVEK) im Westschweizer Radio. «Wenn aber ein Staat ein Angebot machen will, ist das eine andere Sache. Bis jetzt haben wir jedoch noch kein solches Angebot erhalten.»
Bundesratssprecher André Simonazzi präzisierte auf Anfrage: «Wenn ein Staat dem Bundesrat eine Offerte unterbreitet, muss die Schweiz darauf antworten.» Die Antwort müsse aber nicht unbedingt positiv sein, sagte Simonazzi. (sda)
«Der Bundesrat hatte von allen Typen alles Zahlenmaterial zur Verfügung»: Bundesrat Ueli Maurer (Mitte) mit seinen Generälen beim Auftritt vor den Medien am vergangenen Dienstag. (Bild: Keystone )
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Nachdem die Evaluationsberichte aus den Jahren 2008 und 2009 am vergangenen Sonntag an die Öffentlichkeit gelangt waren, erklärte der Verteidigungsminister Ueli Maurer am Dienstag unter anderem: Auch der Bundesrat sei zum Gripen-Entscheid gekommen. «Der Bundesrat hatte von allen Typen alles Zahlenmaterial zur Verfügung. Er entschied in Kenntnis der Sachlage.» Mit anderen Worten: Maurer erweckte den Eindruck, der Bundesrat habe Einsicht in alle Unterlagen zu allen drei getesteten Typen – Rafale, Eurofighter, Gripen – gehabt.
Dem war aber offenbar nicht so, wie gut unterrichtete Quellen gegenüber baz.ch/Newsnet erklären. Maurer habe dem Bundesrat eine Benotung aus der Evaluation gezeigt, die nicht mehr als zwei A4-Seiten umfasst haben soll. Dazu habe der Verteidigungsminister eine zehn Seiten lange Zusammenfassung eines 250-seitigen Berichtes ausgehändigt. Mehr Unterlagen hatte der Bundesrat für seinen Typenentscheid nicht. Von den Evaluationsberichten 2008 und 2009 sollen die anderen Bundesräte aus der Presse erfahren haben, heisst es weiter.
Nationalrat will es «genau» wissen
Darum seien die anderen sechs Bundesräte ungehalten darüber gewesen, dass Maurer den Eindruck erweckt habe, die anderen Bundesräte hätten alle Unterlagen gesehen. Der Verteidigungsminister habe sich bei der Bundesratssitzung am Mittwoch deswegen auch Vorwürfe gefallen lassen müssen. Die VBS-Sprecherin Silvia Seidle erklärte, als Entscheidungsgrundlage habe dem Gesamtbundesrat ein Aussprachepapier sowie eine Zusammenstellung der Noten und Kosten der Kandidaten vorgelegen.
Die Frage könnte auch im Parlament noch zum Thema werden – spätestens dann, wenn sich die Sicherheitskommission (SIK) am 21. Februar wieder mit der Kampfjetbeschaffung befasst. Der Chef der SIK-Subkommission, welche den Gripen-Entscheid unter die Lupe nimmt, der Schaffhauser SVP-Nationalrat Thomas Hurter, hat bereits angekündigt, dass er «genau» wissen wolle, über welche Unterlagen der Bundesrat beim Kampfjetentscheid verfügt hatte.
In der Vergangenheit entschied die Armee
Es war das erste Mal, dass der Bundesrat den Entscheid zu einem Kampfjet-Typ fällte. In der Vergangenheit wählte die Armee den Typ aus. Der Bundesrat hatte sich diesmal aber den Entscheid vorbehalten, weil er auch politische Aspekte einfliessen lassen wollte, wie Maurer am Dienstag sagte. Dazu gehörte auch das Verhältnis zu jenen Nachbarländern, welche mit eigenen Kampfjetofferten im Rennen waren. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 16.02.2012, 15:13 Uhr
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Irgendwie habe ich das Gefühl, die Medien wollen aus einem Gripen eine Lungenentzündung herbeischreiben. Die Frage ist aber, wozu brauchten wir in den letzten 100 Jahren Kampfflugzeuge und wozu könnten wir in den nächsten 30 Jahre welche brauchen. Also die Patrouille Suisse am Lauberhorn ist zwar ganz niedlich, aber genügt das ? Antworten
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