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«Ich passe als Basler nicht in das Musterprofil»
Von Alexander Müller. Aktualisiert am 01.09.2010 7 Kommentare
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Die Zusammenarbeit im Bundesrat müsse künftig besser werden, wünschten sich die beiden Basler Bundesratskandidaten am Dienstagabend in einem Podiumsgespräch im Cityforum der Basler Zeitung. Das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat habe in den letzten Jahre Schaden genommen, bedauerte die Basler SP-Regierungsrätin Eva Herzog: «Ich finde es schwierig, wenn das Gremium seine Diskussionen in der Öffentlichkeit führt». Der Basler Gewerbedirektor und FDP-Nationalrat Peter Malama machte klar, dass er einen Entscheid des Gesamtbundesrates auch vertreten wolle, wenn die Stossrichtung nicht der Meinung seiner Partei entspricht.
Dazu allerdings muss er erst mal gewählt werden. Und das dürfte nicht leicht werden. Malama selbst sieht die grösste Hürde seiner Kandidatur in der Bundeshausfraktion seiner Partei: «Ich passe als Basler nicht in das Musterprofil meiner Kolleginnen aus der Innerschweiz – und die machen die Mehrheit der Fraktion aus». Herzog hingegen macht für sich den Pluspunkt der Exekutiverfahrung aus. Allerdings bleibt sie realistisch: Auch ihre direkten Konkurrentinnen hätten ihre «Fan-Clubs». Spekulieren, bei welchen Konstellationen, eine der Basler Hoffnungen das Rennen machen könnte, wollten beide nicht.
Agenda mit Basler Themen
Unbeirrt hielten sie jedoch das Basler Fähnchen hoch: Die Region müsse endlich wieder einmal im Bundesrat vertreten sein. «Ein Bundesrat hat einen grossen Einfluss auf die politische Agenda», strich Malama die Bedeutung einer möglichen Wahl für die Region Basel hervor. Als Beispiel nannte er den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in der Region Zürich unter Moritz Leuenberger oder den Bau der Neat unter Adolf Ogi. Im Hinterkopf hatte Malama dabei den Bau des Wisenbergtunnels, der in Bern auf wenig Gegenliebe stösst.
Während es fraglich ist, ob es überhaupt ein Vertreter Basels in den Bundesrat schafft, scheint gar ein Doppelerfolg der beiden Berner Kandidaten Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann möglich. Herzog ärgerte sich gestern darüber, dass im Bundeshaus mit unterschiedlichen Ellen gemessen wird: «Dass die Kantonsklausel abgeschafft wurde, betonen die Bernern jeweils, wenn es um ihre Kandidaten geht. Im Fall von Basel heisst es dann aber, dass nicht unbedingt alle Regionen im Bundesrat vertreten sein müssten.»
Sehen sie hier die Podiumsdiskussion in voller Länge:
(baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 01.09.2010, 07:13 Uhr
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7 Kommentare
@Peter Müller:Warum denken Sie wohl,wurden seit 30 Jahren keine Freunde gefunden?Unsere Politik ist zu lächerlich,die sich darin befindenden Person ohne Rückgrat und sowiso zu Linkslastig.''neue Arbeitsplätze''?Vielleicht für Grenzgänger!''hohe Löhne'''?Nur für höhere Manager,da die Grenzgänger den Lohnanspruch zwangsweise drücken!''Neid''?HA wenn man bedenkt,auf welchem Weg sich Basel befindet! Antworten
Der Anstoss eine/n Basler Politiker/in in Bundesrat/Bundesrätin zu wählen, ist verständlich und sollte auch in Bern verstanden werden. Leider ist es aber in den letzten gut 30 Jahren nicht gelungen, "Freunde" für Basel zu gewinnen. Die positive wirtschaftliche Entwicklung unserer Region (neue Firmen, neue Arbeitsplätze, hohe Löhne) hat uns auch viele Nieder in Bern beschert. Antworten
Ich befürchte auch, dass die Basler keine Chance haben bei der Bundesratwahl. Aber es ist seit ewigen Zeiten so, dass Basel + Region nur dafür da ist, den restlichen Kantonen was zu zahlen (nicht wenig). Es wäre schön, einen Bundesrat/in aus unserer Region zu haben. Antworten
@Tabea Steiner: Hat da wohl jemand etwas gegen Basler? Aber, aber.... Wohl lieber ein/e Basler/in als eine/r aus der selbsternannten, wohlgefälligen und überheblichen "Downtown-Switzerland"! (Ich geb's zu, ich mag meinerseits die Züricher nicht.... :-) Antworten
Eine Frau, Baslerin, SP. Dazu noch "scheinbar" liberal. Das genügte der NZZ um in Lobhudelei auszubrechen. Doch Achtung. Herzog macht eine klar links-grüne Politik. "Links, sozial, aus Basel". Das sollte jedem zu denken geben. Basel ist kein Muster, wie man Unternehmertum mit Anreizen fördert. Herzog hat nur ihre Klientel mit Staatsgeld bedient und zur Staatsabhängigkeit erzogen. Antworten
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Erst Metropolitanregion dann Kantonslobbyist – und nun eine parlamentarische Gruppe: Die Region Basel will in Bern besser gehört werden. Braucht es diese neue Organisation?
Fricker Werner
Natürlich wäre es schön, wenn Basel wieder einmal mit einem Bundesrat in Bern vertreten wäre. Allerdings bräuchten wir keinen Euro-Turbo. Die Chancen für Basler/innen sind allerdings sehr klein. Deshalb wäre es sehr wichtig, wenn Baselbieter und Basler in Bern endlich mit einer Stimme sprechen würden, vielleicht von Fall zu Fall sogar mit jenen aus dem Fricktal, dem Schwarzbubenland und dem Jura. Antworten